ZPO
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jana Ilchmann
Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall
Lebzeitige Rechtsgeschäfte oder Verfügungen von Todes wegen?
Die rechtliche Einordnung der Zuwendungen unter Lebenden auf den Todesfall in das Schuld- oder Erbrecht ist seit jeher umstritten. Dem Wortlaut nach könnte es sich dabei – wie der Untertitel bereits verdeutlicht – um eine lebzeitige Schenkung und damit ein schuldrechtliches Rechtsgeschäft, eine Verfügung von Todes wegen und damit ein erbrechtliches Instrument oder gar eine Mischform aus beiden handeln.
Je nach Zuordnung zum Schuld- bzw. Erbrecht […]
Karsten Hofmann
Zur Notwendigkeit eines institutionellen Sportschiedsgerichtes in Deutschland
Eine Untersuchung der nationalen Sportgerichtsbarkeit unter besonderer Beachtung der §§1025 ff. ZPO
Sportrecht in Forschung und Praxis
Mit diesem Buch soll die Diskussion um die Anwendung von Schiedsgerichtsbarkeit i.S.v. §§ 1025 ff. ZPO im deutschen Sport belebt und gleichzeitig die Akzeptanz echter Sportschiedsgerichtsbarkeit bei Athleten und Verbänden, aber auch Trainern, Managern, Spielervermittlern, Sponsoren, Medien, Unternehmen und im Sportbereich tätigen Juristen erhöht werden. Mit einer Untersuchung der Grundlagen für eine verbandsunabhängige Schiedsinstitution im deutschen Sport wird vor allem […]
Alexander Kettinger
Die Verfahrensgrundrechtsrüge
Das Anhörungsrügengesetz in der zivilprozessualen Praxis (§321 a ZPO)
Schriften zum Zivilprozessrecht
In einer vielbeachteten Plenumsentscheidung (BVerfGE 107, 395 = NJW 2003, 1924) hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es gegen das Rechtsstaatsprinzip i.V.m. Art. 103 Abs.1 GG verstösst, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit bei einer entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorsieht. Schließlich stehe im Rahmen des allgemeinen Justizgewährungsanspruchs der Rechtsweg auch zur Überprüfung einer […]
Pía Tavolari
Das Recht auf Gehör und die Anhörungsrüge
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das Recht auf Gehör wird als prozessuales Grundrecht seit geraumer Zeit besonders akzentuiert und hat aufgrund der reichhaltigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Entfaltung erlebt, die man in keiner anderen Rechtsordnung finden kann.
Diese Studie befasst sich im allgemeinen mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör, seine geschichtliche Entwicklung, die Art und Weise seiner Gewährung und das Verhältnis des Rechts auf Gehör zu anderen […]
Stephanie Dorothee Bermig
Die urheberrechtliche Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses
Eine Untersuchung der Rechtslage in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von §411a ZPO sowie eine Darstellung der prozessualen und urheberrechtlichen Verwertung von Gutachten gerichtlicher Sachverständiger im österreichischen und schweizerischen Zivilprozess
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
2004 schuf der deutsche Gesetzgeber die Norm des § 411a Zivilprozessordnung und gab damit Anlass für die in diesem Buch vorgenommene detaillierte Untersuchung der urheberrechtlichen Bedeutung der prozessualen Verwertung von Gutachten zivilgerichtlicher Sachverständiger in Verfahren des Zivilprozesses. Denn seit Einführung des § 411a Zivilprozessordnung ist die Wiederverwertung zivilgerichtlicher Gutachten, die zuvor in neuen Zivilverfahren nur als Urkunde möglich war, […]
Eva-Maria Brus
Die Parteivernehmung im Lichte der Waffengleichheit folgend aus der EU-Verfassung
Schriften zum Zivilprozessrecht
Ein Vier-Augen-Gespräch ist eine Unterhaltung, an der ausschließlich die Parteien selbst oder eine Partei und ein für die andere Partei handelnder Vertreter beteiligt sind und somit auch nur diese beiden Personen Kenntnis von den zu beweisenden Tatsachen haben. Besondere Schwierigkeiten resultieren für die Beweisführung im Zivilprozess vor allem daraus, dass eine Partei mit einem Vertreter der Gegenseite ein solches Vier Augen-Gespräch führt. [...]
Janis Heiliger
Streitverkündung und Nebenintervention in baurechtlichen Schiedsverfahren
Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung
Bauvorhaben gehören zu den Bereichen unseres Wirtschaftslebens, bei denen die Beteiligten sehr häufig mit Rechtsstreitigkeiten konfrontiert werden. Da in diesem Bereich durch die Notwendigkeit von Gutachten die Verfahrensdauer überdurchschnittlich lang ist, stellen schiedsgerichtliche Verfahren oftmals eine sinnvolle Alternative zur gerichtlichen Streitbeilegung dar. Im Baurecht ergeben sich regelmäßig Konstellationen, in denen mehr als zwei Personen an der Realisierung […]
Martin Krämer
Der Gewerbebegriff im Zivilrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der Gewerbebegriff besetzt nach geltender Rechtslage Schlüsselpositionen im Handels- und Verbrauchervertragsrecht. Namentlich grenzt das Gesetz durch ihn den Kaufmann und den Nichtkaufmann in § 1 HGB sowie den Unternehmer und den Verbraucher in §§ 13, 14 BGB voneinander ab. Zu dieser bedeutsamen Funktion des Gewerbebegriffs will jedoch seine inhaltliche Unschärfe nicht recht passen. So ist der zivilrechtliche Gewerbebegriff nach wie vor ein unbestimmter Rechtsbegriff. […]
Nina-Alexandra Seidler
Selbständige in der Insolvenz – Der Insolvenzbeschlag von Arbeitsmitteln
Die Anwendung des §811 Abs. 1 Nr. 5 und Nr. 7 ZPO im Insolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wird über das Vermögen eines selbständig tätigen Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet, sind seine Arbeitsmittel oft die einzigen werthaltigen Gegenstände, die er noch besitzt. Will der Schuldner mit diesen Arbeitsmitteln außerhalb des Insolvenzverfahrens eine neue selbständige Tätigkeit beginnen, wird die Möglichkeit des Insolvenzverwalters beeinträchtigt, das Unternehmen des Schuldners in seiner Gesamtheit zu veräußern. Ein erheblicher Konflikt mit den Interessen […]
Jie Tian
Die alternative Streitbeilegung
Eine vergleichende Untersuchung zwischen deutschem und chinesischem Recht
Schriften zum Zivilprozessrecht
Diese Arbeit widmet sich der rechtsvergleichenden Untersuchung der alternativen Streitbeilegungsmechanismen in Deutschland und in der VR China. In Deutschland hat sich ein System der Streitvermeidung längst etabliert. Im Zuge der ZPO-Reform wurde eine Reihe von neuen Maßnahmen ergriffen. In China gibt es ebenfalls verschiedene Formen der alternativen Streitbeilegung, die aufgrund der drastischen Änderungen der Gesellschaft unterschiedlich stark genutzt […]