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Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG
Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten
Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.
Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils…
BundesnetzagenturEnergieEnergiewirtschaftsgesetzInteressenbekundungsverfahrenKartellrechtKonzessionsvertragNetzbetreiberPrimärrechtliche VergabegrundsätzeWegenutzungsrecht§ 46 Abs. 2 EnWGDie fehlerhafte konzessionsbedürftige Gesellschaft am Beispiel der Rechtsanwalts-GmbH
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage der Anwendbarkeit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf die konzessionsbedürftige Gesellschaft. Als konkretes Anwendungsbeispiel dient diesbezüglich die Rechtsanwalts-GmbH.
Bewegt man sich bei der Untersuchung zur Lehre von der fehlerhaften…
Fehlerhafte GesellschaftFehlerhafte KonzessionFehlerhafte VertragsgrundlageGesellschaftsrechtKonzessionKonzessionsbedürftige GesellschaftRechtsanwalts-GmbHRückabwicklungMonopoldienstleistungskonzessionen unter beihilferechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und vergaberechtlichen Aspekten
Das Buch hat den Bereich der nicht harmonisierten Monopoldienstleistungskonzessionen zum Gegenstand. Die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren für dieses Institut aus unionsrechtlicher Sicht werden dargestellt. Trotz der marktabschottenden Wirkung von Dienstleistungsmonopolen und den damit…
Camen MediaDienstleistungskonzessionEuroparechtKonzessionMonopolMonopoldienstleistungskonzessionPrivatisierungThe sporting exchangeWirtschaftsrechtDie Entstehung des Staates Kosovo im Vergleich zu den Sezessionsbestrebungen Südossetiens, Abchasiens und Somalilands
Studien zum Völker- und Europarecht
Als die NATO-Staaten 1999 militärisch in den Kosovokonflikt intervenierten, ohne diesbezüglich ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu haben, blieb eine förmliche Verurteilung hierfür aus. Sosehr diese humanitäre Intervention im Hinblick auf geltendes Völkerrecht umstritten war, sosehr war sie aus…
AbchasienAnerkennungDrei-Elemente-LehreKosovoSelbstbestimmungsrechtSezessionsbestrebungenSezessionsrechtSicherheitsresolution 1244SomalilandStaatlichkeitSüdossetienTerritoriale IntegritätUnabhängigkeitDie Beendigungskündigung des Bürgschaftsvertrages
– zugleich ein Beitrag zur einseitigen Beendigung von tripolaren, interzessionaren Rechtsverhältnissen aus rechtshistorischer, rechtsdogmatischer und rechtsvergleichender Sicht
Die Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Bürgschaftsvertrag gekündigt werden kann, werden in Rechtsprechung und Rechtslehre nur unbestimmt und zum Teil unklar beschrieben. Es finden sich sowohl hinsichtlich der Kündigungsgründe, der eventuell zu beachtenden Kündigungsfrist als auch hinsichtlich einer mitunter…
BeendigungskündigungBürgschaftBürgschaftsvertragDauerschuldverhältnisHaftungsbegrenzungKündigungKündigungsfristStörung der GeschäftsgrundlageVertragsbeendigungsfreiheitWichtiger GrundZivilrechtSoziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb
Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006
Studien zum Völker- und Europarecht
Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“…
BVergG 2006EU-VergaberichtlinienreformpaketEuroparechtKonzessionenKonzessionsrichtlinieSekundäre AspekteSoziale NachhaltigkeitSozialunionVergaberechtVergaberichtlinienWettbewerbsrechtDer Einfluss der Mühlenbruch‘schen Zessionslehre auf ausgewählte Gerichte im 19. Jahrhundert
Das Buch ist eine sehr konzentrierte privatrechtsgeschichtliche Studie. Der Autor beschäftigt sich mit der praktisch bedeutsamen Frage, ob Forderungen als Vollrecht vom Zedenten auf einen Zessionar übertragen werden können. Diese Frage hat die Rechtswissenschaft zwischen klassischem römischen Recht und Beginn des…
19. JahrhundertBadenMühlenbruchOAG DarmstadtOAG LübeckOberhofgerichtRechtsgeschichteRechtsprechungRechtswissenschaftZessionZessionsrechtVorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.
Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten…
AbwertungBezifferungErfahrungssatzGesamtschuldnerausgleichGläubigerbenachteiligungsvorsatzGlobalzessionInsOInsolvenzanfechtungInsolvenzrechtKenntnisKreditsicherungsrechtVermutungVorsatzanfechtungWerthaltigmachungWertschöpfungDie rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts
Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten
Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der…
AbtretungGestaltungsrechtRechtsnachfolgeRechtsübertragungRechtswissenschaftSukzessionÜbertragbarkeitVerbraucherVertragsübernahmeWiderrufsrechtDie Zedentenklage
Eine Untersuchung der Rechtsfolgen für Schuldner und Zessionar im Fall der Klage eines Zedenten bei stiller Zession
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Studie "Die Zedentenklage" nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2001 (BGHZ 145, 352) zum Anlass, die Rechtsposition des Schuldners in Fällen der stillen Zession umfassend zu untersuchen und nach ausreichendem Schuldnerschutz zu fragen. Darüber hinaus wird die Rechtsposition des Zessionars…
ErmächtigungProzessführungsbefungnisRechtskraftRechtskraftserstreckungRechtswissenschaftSchuldnerschutzTitelumschreibungVollstreckungsabwehrklageZession