Wissenschaftliche LiteraturzeichenJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Missbrauch von Gütezeichen
In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu…
GarantieGütesiegelGütezeichenHaftungIrreführungKennzeichenrechtKonsumentscheidungLauterkeitsrechtMarkeMissbrauchQualitätszeichenVerbraucherschutzWerbungUnerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene
Das Merkmal des Inlandsbezugs
Studien zur Rechtswissenschaft
Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch…
InlandbezugInlandsbezugKennzeichenrechtKollisionsrechtKorrektivMarkenrechtMarkenrechtliche HandlungRechtswissenschaftSachrechtSchutzbereichsbezugSchutzlandprinzipUbiquitäre MedienVerfassungsrechtliche Maßstäbe und Grenzen präventiver Informationseingriffe
Dargestellt am Beispiel des Einsatzes automatisierter Kennzeichenlesegeräte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der zunehmenden Bedrohung durch die organisierte Kriminalität und durch terroristische Anschläge, haben die Gesetzgeber in den letzten Jahren zahlreiche Vorschriften erlassen, die neue Polizeimaßnahmen erlauben. Charakteristisch für diese Polizeimaßnahmen ist, dass sie heimlich erfolgen und von den…
Automatisierte KennzeichenerfassungDatenerhebungDatenverarbeitungKennzeichenerkennungKennzeichenlesegeräteKennzeichenscanningPräventive InformationseingriffeSicherheitsrisikenVorfeldmaßnahmeDie automatische Kennzeichenfahndung
Eine neue Überwachungsmaßnahme an der Schnittstelle zwischen präventivem und repressivem Einsatz
Seit etwa zehn Jahren kommt die automatische Kennzeichen?fahndung auf Deutschlands Straßen zum Einsatz. Es handelt sich dabei um eine kontrovers diskutierte polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die sowohl zu präventiven als auch zu repressiven Zwecken eingesetzt werden kann. Im März 2008 erklärte das…
AFVAKLSANPRDoppelfunktionale MaßnahmenDoppelfunktionalität der PolizeiFahndungsmaßnahmeKennzeichenerfassungKennzeichenfahndungKFZ-ScanningMax-Planck-Institut für ausländisches und internationales StrafrechtPolizeirechtStrafprozessrechtDie Domain als Name und Kennzeichen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Autorin geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen Domainnamen ein Schutz als Name oder Kennzeichen nach dem Markengesetz zukommen kann.
Zunächst werden Funktion und Rechtsnatur von Domains behandelt. Danach widmet sich die Autorin den Erwerbsvoraussetzungen, die für alle Kennzeichenarten…
DomainDomainrechtGewerblicher RechtsschutzInternetInternetrechtMarkeMarkenrechtNameNamens- und KennzeichenrechtRechtserwerbRechtswissenschaftUnternehmenskennzeichenWerktitelProbleme der Vorsatzanfechtung
Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.
Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso…
BargeschäftBeweisanzeichenGläubigerGläubigerbenachteiligungGläubigerbenachteiligungsvorsatzInsolvenzanfechtungInsolvenzanfechtungsrechtInsolvenzrechtInsolvenzverwalterKenntnisSanierungSanierungsversuchVorsatzanfechtungZahlungsunfähigkeitDie Bedeutung der Gegenleistung im Insolvenzanfechtungsrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das Insolvenzanfechtungsrecht hat gemeinhin den Ruf eine schwer zugängliche Materie zu sein. Die Vorschriften bilden ein in sich verflochtenes System. Rechtsansichten, die Sonderprobleme sachgerechten Lösungen zuführen, können an anderer Stelle unliebsame Folgeerscheinungen hervorrufen, welche prima facie nur allzu…
BargeschäftBeweisanzeichenGegenleistungGläubigerbenachteiligungGläubigerbenachteiligungsvorsatzInsolvenzanfechtungInsolvenzanfechtungsrechtInsolvenzrechtVorsatzanfechtungVorteilsanrechnungEhemalige staatliche Hoheitszeichen als Marke
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Buch befasst sich mit Kennzeichen staatlichen Ursprungs. Besonderes Augenmerk liegt nicht nur auf den klassischen Hoheitszeichen wie z.B. Staatsflaggen und anderen Hoheitssymbolen, sondern auch auf solchen Wort-, Bild- und Farbzeichen, die in vormals staatlich monopolisierten Wirtschaftsbereichen von…
AEUVEU-RechtGMVHoheitszeichenMarkenrechtMarkenrichtlinieMarktliberalisierungMRLÖffentliche WappenPrivatisierung staatlicher UnternehmenPVÖRechtswissenschaftStaatliche MonopoleStaatssymboleVerfassungsrechtFremdfinanzierte Übernahmen
Unter besonderer Berücksichtigung des Insolvenzanfechtungsrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Diese Studie soll einen Beitrag zur insolvenzanfechtungsrechtlichen Aufarbeitung fremdfinanzierter Übernahmen leisten. Die bisherigen Lösungsansätze zum Gläubigerschutz bei Leveraged Buyouts beschränken sich fast ausschließlich auf die Kapitalerhaltungsregeln einerseits und auf das von der Rechtsprechung…
BeweisanzeichenCollapsingConstructive fraudFraudulent transfer lawFremdfinanzierte ÜbernahmeGesellschaftsrechtGläubigerbenachteilungInsolvenzanfechtungInsolvenzanfechtungsrechtInsolvenzrechtLeveraged BuyoutSchenkungsanfechtungStruktureller NachrangVoidable transfer lawVorsatzanfechtungDer Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen
Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich…
ChinaChinesisches RechtDomainrechtGewerblicher RechtsschutzInternetKennzeichenMarkenNamenRechtsvergleichRechtswissenschaftUWG