Wirtschaftsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ingolf Weise
GoB-konforme Abbildung von reserveauflösenden Sachverhaltsgestaltungen im Jahresabschluß
Ein Beitrag zur Objektivierung der deutschen Rechnungslegung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Gegenstand der Arbeit ist die Eruierung von GoB-konformen Regeln zur Abbildung von reserveauflösenden Sachverhaltsgestaltungen im handelsrechtlichen Jahresabschluss. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht dabei die Prüfung der Zulässigkeit der Auflösung von (fiktiven) stillen Reserven infolge der Durchführung von sachverhaltsgestaltenden Maßnahmen. Dabei geht es im Kern um das interdependente Zusammenspiel von formalrechtlicher und (wohlverstandener) wirtschaftlicher […]
Annette B. Prandzioch
Das Europäische Markenamt
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder das Europäische Markenamt, wie es auch genannt wird, hat seit dem 1. Januar 1996 die ersten Anmeldungen an seinem Sitz in Alicante, Spanien, entgegengenommen. Deren Prüfung erfolgt seit dem 1. April 1996, 32 Jahre nach dem ersten Vorschlag für ein gemeinsames europäisches Markenrechtssystem.
Das HABM ist bis zum jetzigen Zeitpunkt die letzte in einer Reihe von neugegründeten europäischen […]
Katja Fahl
Arbeit ist Leistung
Die Leistungspflicht des Arbeitnehmers
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
"Der Arbeitnehmer hat unter angemessener Anspannung seiner Kräfte und Fähigkeiten zu arbeiten" – so die ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. Grenze seiner Verpflichtung ist sein individuelles Leistungsvermögen. Ob diese These so aufrechterhalten bleiben kann, ob mit ihr überhaupt gerechte Ergebnisse für beide Vertragsparteien erzielt werden können, will die vorliegende Untersuchung klären. Anknüpfungspunkt ist hierbei der Begriff der Leistung, wie er […]
Markus Reitz
Der Tatbestand der Verarbeitung im § 950 BGB in rechtshistorischer und rechtsdogmatischer Sicht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Verfasser hält den Tatbestand des §950 I 1 für zu weit gefasst. Er begrenzt den Anwendungsbereich der Norm im Wege restriktiver Interpretation. Seiner Ansicht nach ist es selbstverständlich, dass derjenige, der aus seinen Trauben Wein herstellt auch der Eigentümer des Produkts ist. Gleiches gelte, wenn der Besteller sich aus seinem Stoff vom Schneider einen maßgefertigten Anzug herstellen lässt. Entgegen weitverbreiteter Meinung werden diese Fälle nach Auffassung des […]
Alexander Benczek
Die Beurteilung gemischter Know-How- und Patentlizenzverträge nach EG-Kartellrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Verträge über die Überlassung technischen Wissens enthalten meist umfangreiche Beschränkungen, die die exklusive Nutzung einer Technologie durch den Technologienehmer und die Kontrolle über eine Erfindung durch den Technologiegeber garantieren sollen. Viele dieser Beschränkungen bedürfen einer kartellrechtlichen Überprüfung. Innerhalb der europäischen Rechtsordnung ist ein Verstoß gegen die wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen des EGV, insbesondere gegen das Kartellverbot […]
Manfred Piepenburg
Mitgliedschaftliche Treupflichten der Aktionäre
Dogmatische Herleitung, Präzisierung und Anwendung einer richterrechtlichen Wertungsgrundlage
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Mitgliedschaftliche Treupflichten der Gesellschafter zu ihren Gesellschaften und untereinander sind zunächst von der höchstrichterlichen Rechtssprechung im Anschluss an die Literatur im Personengesellschaftsrecht anerkannt worden. Die mitgliedschaftliche Treupflicht der Aktionäre untereinander bedeutet im Mosaik der Treupflichten einen Eckstein, der das Bild der gesellschaftsrechtlichen Treupflichten vollendet. Die Linotype-Entscheidung, BGHZ 103, S. 184 ff, verhalf […]
Thomas Schröcksnadl
Die Entstehung des Österreichischen Kartellgesetzes von 1972
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Dieses Buch von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schröcksnadl beschreibt die Entwicklung des österreichischen Kartellgesetzes in der Zeit von 1938 bis 1972.
Vor den politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergründen wird zunächst der Stand der Entwicklung im Jahre 1938 festgehalten. Ein Kapitel widmet sich der Gesetzeslage während der Eingliederung Österreichs in das Deutsche Reich, um festzustellen, dass das nationalsozialistische Gruppenrecht mit seiner […]
Friedrich Seggebruch
Verarbeitungsklauseln in kritischer Zeit vor Konkurseröffnung
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die insolvenzrechtliche Diskussion der letzten Jahre ist in besonderem Maße von der allseits beklagten “Hypertrophie der Sicherungsrechte” beherrscht worden. In erster Linie werden die vielfältigen Sicherungsrechte der Geld– und Warenkreditgeber für die ansteigende Zahl massearmer Konkurse verantwortlich gemacht. Das Konkursverfahren droht dabei im wesentlichen in ein amtliches Verteilungsverfahren der Masse unter die gesicherten Gläubiger zu entarten, während die […]