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Ökonomisierung der polizeilichen Gefahrenabwehr

Studien zur Rechtswissenschaft

In dem Buch wird das Spannungsverhältnis von Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftlichkeit in dem sicherheitsrechtlichen Kontext der polizeilichen Gefahrenabwehr aus überwiegend rechtswissenschaftlicher, aber auch aus in nicht unerheblichem Umfang wirtschaftlicher Sicht untersucht. [...]

Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen. [...]

Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau

Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen…

Behandlungsstandard beim ambulanten Operieren

Begrenzte Ressourcen und Fahrlässigkeitsmaßstab

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Soviel ambulant wie möglich, nur so viel stationär wie nötig. Diese Forderung bestimmt das gesundheitspolitische Denken seitdem sich die Einnahmen im Gesundheitssystem nicht linear zu den Versorgungskosten entwickeln. Seit über 20 Jahren gilt die dementsprechende gesetzliche Regelung der §§ 39 Abs. 1, 115 b SGB V.…

Bereicherungshaftung bei rechtsgrundlosen Unterhaltsleistungen

Zum Einfluss des FamFG auf die Rückforderung überzahlten Unterhalts

Studien zum Familienrecht

In Zeiten, in denen das Scheitern von Ehen immer mehr zum traurigen Ausdruck unserer modernen Gesellschaft wird, haben Unterhaltszahlungen eine wichtige Funktion. Bei der Rückforderung von zu Unrecht erlangtem Unterhalt spielt die Bereicherungshaftung aufgrund fehlender vertraglicher Ansprüche die Schlüsselrolle.…

Rechtsfragen des sozialen Wohnungsbaus

Besonderheiten der Handhabung des Fördersystems in Berlin

Studien zum Immobilienrecht

Das Wohnungsbindungsgesetz, die Zweite Berechnungsverordnung und die Neubaumietenverordnung etablieren im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau ein Rechtsregime, das darauf gerichtet ist, dem Investor als Gegenleistung für die öffentliche Förderung eine Belegungsbindung und eine Mietpreisbindung aufzuerlegen.…

Die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften des Privatrechts

Zu Möglichkeit und Nutzen gemischt-wirtschaftlicher Personengesellschaften und der Beziehung der Gesellschafter zueinander

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die öffentliche Hand bedient sich in immensem Ausmaß privatrechtlicher Gesellschaftsformen zur Erfüllung ihrer Aufgaben. In den Rechtsformen des privaten Gesellschaftsrechts belief sich der Jahresumsatz der öffentlichen Hand im Jahr 2011 auf 2,69 Milliarden Euro jährlich in über 9000 Unternehmen.…

Zur Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage nach einer Untreuestrafbarkeit gemeindlicher Vertreter wirft besondere Fragen auf. Der Verfasser arbeitet diese heraus und führt sie unter begleitender Schilderung tatsächlicher Fälle einer konsistenten Lösung zu.

Im ersten Teil wird die grundsätzliche Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung…

Die Steuerung der Arzneimittelverordnung des Vertragsarztes durch Therapiehinweise des Gemeinsamen Bundesausschusses

Reichweite und Grenzen nach §92 Abs. 2 S. 7 SGB V

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das richtige Verhältnis zwischen einer guten und angemessenen Versorgung mit Arzneimitteln und einer Finanzierbarkeit des Systems der gesetzlichen Krankenversicherung zu finden, ist die Daueraufgabe des Gesetzgebers. Ein verhältnismäßig junges Steuerungsinstrument sind die sogenannten Therapiehinweise gemäß § 92…

Die Kontrolle von unbestimmten Rechtsbegriffen bei der Angebotswertung im Vergaberecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Das Vergaberecht hat sich innerhalb kürzester Zeit, initiiert durch Vorgaben der Europäischen Union, zu einem eigenständigen Gebiet des Wirtschaftsrechts entwickelt. Der Vergabe öffentlicher Aufträge kommt eine enorme wirtschaftliche Bedeutung zu: In der Europäischen Union beträgt das Volumen öffentlicher Aufträge…