Wissenschaftliche Literatur Willkür

Patrick Wortmann

Die steuerliche Behandlung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen

Eine kritische Analyse von Outbound- und Inbound-Transaktionen

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Die willkürliche Verschiebung von Steuersubstrat mit Hilfe von Verrechnungspreisen wird in Deutschland u.a. durch die Einkünftekorrekturvorschrift des § 1 AStG verhindert und ist zunehmend Thema in Betriebsprüfungen. Der Anwendungsbereich dieser Norm wurde im Rahmen des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 um Funktionsverlagerungen erweitert. Abweichend von internationalen Standards und bisherigen Grundprinzipien des nationalen Steuerrechts unterliegen diese einer…

Jasper von Hoerner

Die Formulierungsfreiheit des Stifters als Ausfluss seiner Privatautonomie

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor erörtert den in der Praxis leider sehr häufig auftretenden Zwiespalt zwischen Stifter und Behörde hinsichtlich der Formulierung des Stiftungsgeschäfts. Vor allem im Bereich der Formulierung von Stiftungssatzungen kommt es nicht immer zu dem gewünscht reibungslosen Ablauf bei der Anerkennung einer Stiftung. Wiederholt haben Anerkennungsbehörden einen Anerkennungsantrag zurück?gewiesen, weil sich der Stifter mit seinen Formulierungen nicht an den Wortlaut…

Igor Fleischmann

Vollzug der Einkommen- und der Körperschaftsteuer in der Russischen Föderation

Ein Rechtsvergleich zur Bundesrepublik Deutschland

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung setzt sich mit der Tätigkeit der russischen Steuerverwaltung auseinander. In der Russischen Föderation hat sich in den letzten Jahren die Erkenntnis durchgesetzt, dass nur durch Reformen in diesem Bereich eine stabile Versorgung des Staates mit Einnahmen gewährleistet werden kann. Dies wird staatlicherseits als das wichtigste gegenwärtig bestehende Ziel der Steuerreform betrachtet. Dennoch besteht in Russland weiterhin ein enormes Auseinanderfallen der…

Michael Radermacher

Inhalte allgemeinbildenden Technologieunterrichts

Ein praxisgeleitetes, integratives Strukturmodell auf der Basis etablierter Lehrpläne und Standards

Didaktik in Forschung und Praxis

Allgemeinbildender Technikunterricht muss, allen Appellen und Wünschen der Wirtschaft zum Trotz, immer wieder um seine fachliche Autonomie und Existenz kämpfen. Konkurrierende, vermeintlich inkompatible didaktische Ansätze in Deutschland haben dabei zu einer Vielzahl identifikationsarmer Fächer und Fachverbünde geführt. Insbesondere uneinheitliche, weitgehend willkürlich anmutende Inhalte haben die Etablierung eines eigenständigen, schulformübergreifenden…

Smaro Tassi

Die Verbindlichkeit des Rechts

Ein Fremdwort für den Rechtspositivismus?

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Die Verbindlichkeit wird heute als immanente Prämisse einer Rechtsordnung verstanden. Nicht nur Juristen sondern alle Rechtsunterworfenen führen in ihrem Bewusstsein die Begründung für die Notwendigkeit der Rechtsbefolgung auf eine für sie selbstverständliche Verbindlichkeit der Rechtsordnung zurück. Erst auf der Grundlage dieser Erkenntnis kann der Anspruch einer Rechtsordnung auf Geltung überhaupt nachvollzogen werden. Dabei fällt auf, dass sich der Rechtspositivismus…

Gerhard Rottenwöhrer

Evangelium und Religion

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Das Christentum wird in der Regel ohne viel Federlesens unter die Religionen gezählt. Das scheint kaum jemanden zu bekümmern, auch jene nicht, die es als die absolute Religion betrachten. Der Autor nimmt sich der Frage an, ob das zutrifft.

Er geht nicht von einem Religionsbegriff aus, der aus den zahlreich vorhandenen willkürlich ausgewählt worden wäre. Vielmehr setzt der Verfasser beim Evangelium an. Als Inhalt und Gesamtaussage des Neuen Testamentes ist es die…

Thore Jensen

Grundfragen des Rechts der Gläubiger- und Insolvenzanfechtung

Unter besonderer Berücksichtigung der Anfechtbarkeit von Unterlassungen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Gesetzgeber der KO hatte die Unanfechtbarkeit von Unterlassungen wesentlich mit der Erwägung begründet, dass man zwar eine (gläubigerbenachteiligende) positive Rechtshandlung durch Anfechtung beseitigen könne, dass es aber willkürlich sei, ein Nichtgeschehenes geschehen zu machen. Diese Bedenken hatte der Gesetzgeber der InsO augenscheinlich nicht mehr, als er § 129 Abs. 2 InsO und § 1 Abs. 2 AnfG formulierte. Bei näherem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass mit der…

Dieter Remus

Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter

Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein Grundrecht darstellt und wie seine Beschränkung auf willkürliche Verletzungen zu begründen ist.

Zu der Frage, ob richterliche Geschäftsverteilungspläne…

Christian Schmehl

Die Vereinheitlichung technischer Spezifikationen im europäischen Eisenbahnwesen als Voraussetzung für Wettbewerb

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die technische Harmonisierung des europäischen Eisenbahnwesens ist als Aufgabengebiet der Europäischen Gemeinschaft relativ neu. Nachdem die Gemeinschaft auf anderen Gebieten des Wirtschaftslebens bereits lange harmonisierend tätig geworden war, dauerte es bis Mitte der 90er Jahre, ehe die Gemeinschaft auch im Eisenbahnwesen aktiv wurde. Diese Aktivitäten waren auch geboten. Historisch bedingt bestehen bei den Eisenbahnen in Europa in den Mitgliedstaaten nämlich sehr…

Axel Heinemann, Thorsten Miethe, Ute Winter

Fahreignung und Arbeitsfähigkeit bei Patienten in der Heroinbehandlung

Zum kognitiven, psychophysischen und optisch-vestibulären Funktionsniveau

Forschungsergebnisse aus dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Hamburg

Mit der Untersuchung liegt eine Spezialstudie im Rahmen des bundesdeutsche Modellprojekt zur Heroinvergabe in den Jahren 2002 bis 2005 vor. Schwerstabhängige erhielten injizierbares Heroin als Medikament, eine Kontrollgruppe erhielt parallel die Ersatzdroge Methadon. Die wissenschaftliche Leitung lag beim Zentrum für Interdisziplinäre Suchtforschung der Universität Hamburg (ZIS). Es wurde gezeigt, dass die heroingestützte Behandlung gegenüber der Methadonsubstitution zu…