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Wiederaufnahme Zuungunsten

Wissenschaftliche Fachliteratur

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Maximilian Reidel

Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots

Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in vielerlei Hinsicht mit tragenden Grundsätzen der Verfassung gebrochen. [...]

Art. 103 Abs. 3 GG Bundesverfassungsgericht Doppelbestrafungsverbot Doppelverfolgungsverbot Einzelfallgesetzgebung Kernbereich ne bis in idem Rechtsstaatsprinzip Rückwirkungsverbot Strafprozessrecht Verfassungsrecht Wiederaufnahme zuungunsten

Stefanie Possienke

Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Schriften zum Strafprozessrecht

In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird […]

Art. 103 III GG Doppelbestrafungsverbot Ne bis in idem Rechtskraft Strafbefehl Strafklageverbrauch Strafprozessrecht Wiederaufnahme des Verfahrens Wiederaufnahmerecht § 373a StPO; Grundgesetz