Wiederaufnahme Zuungunsten
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Franziska Lechermann
Strafprozessuale Wiederaufnahme in malam partem propter nova
Dokumentation der Entstehungsgeschichte und kritischen Analyse des im Jahr 2023 für verfassungswidrig erklärten § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
§ 362 Nr. 5 StPO ermöglichte ab 2021 erstmals eine allgemeine Wiederaufnahme des Strafverfahrens zuungunsten des rechtskräftig freigesprochenen Angeklagten aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel – insbesondere im Zuge fortschreitender forensischer DNA-Analytik. Mit Urteil vom 31.10.2023 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Norm für verfassungswidrig. Damit beendete es – zumindest vorläufig – eine nahezu drei Jahrzehnte währende […]
Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in vielerlei Hinsicht mit tragenden Grundsätzen der Verfassung gebrochen. [...]
Stefanie Possienke
Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts
Schriften zum Strafprozessrecht
In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird […]