Wissenschaftliche Literatur Wettbewerbsbeschränkung

Katharina Johanna Müller

Kollektive Normung und wesentliche Schutzrechte aus der Perspektive des europäischen Wettbewerbsrechts

Unter besonderer Berücksichtigung der Horizontalleitlinien der Europäischen Kommission

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der derzeit im Mobilfunksektor herrschende „Patentkrieg“ hat dazu geführt, dass das Spannungsverhältnis zwischen kollektiv ausgearbeiteten Normen, wesentlichen Schutzrechten und Wettbewerbsrecht verstärkt in den Fokus rechtspolitischer Diskussionen gelangt ist. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die Rolle der verschiedenen Instrumente der IPR-Policies zur ex-ante Minimierung wettbewerbsrechtlicher Risiken am Beispiel der Normungsorganisation ETSI zu untersuchen.…

Daniel Scheerer

Rechtsfragen der Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Wettbewerbsbeschränkungen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Europäische Kommission hat mit Wirkung vom 1. Juni 2000 auf dem Sektor der vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen einen völlig neuen Weg eingeschlagen und damit die Epoche für einen umfassenden Strukturwandel eingeläutet: Die zum Jahresende 1999 auslaufenden (Einzel-) Gruppenfreistellungsverordnungen wurden nicht etwa durch neue, modifizierte Einzelvorschriften ersetzt, vielmehr wurde in der Gruppenfreistellungsverordnung (EG) Nr. 2790/99 (Vertikal-GVO) eine generelle…

Daniel Petra Steinheber

Verhältnis und Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis und der Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht. Hierbei handelt es sich um zwei Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf der einen Seite steht das Informationsfreiheitsrecht, welches „jedermann“ einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationszugang gegen die Öffentliche Hand eröffnet. Dem steht das Recht der Öffentlichen Auftragsvergabe gegenüber,…

Daniel Folma Kiser

In-House Vergabe und Rechtsschutz bei de-facto Vergaben im deutschen Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Vergaberecht steht entsprechend seiner wirtschaftlichen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt und dessen rasanter Entwicklung seit Jahren zunehmend im Blickpunkt der Aufmerksamkeit. Die Verfasserin widmet sich zwei zentralen Problemkreisen, die durch die letzte Novelle des Vergaberechts wieder in den Mittelpunkt gerückt wurden: Der In-House Vergabe und dem Rechtsschutz bei de-facto Vergabe.

Mit der In-House Vergabe greift die Autorin einen der…

Daniel David Arif Aydintan

Die kartellrechtliche Zulässigkeit der Regionalkodierung auf DVD, Blu-ray Disc und HD-DVD

Nach Art. 81 EG, §1 GWB und internationalen Abkommen

Schriften aus dem Institut für Recht der Wirtschaft der Universität Hamburg

Der Verfasser untersucht die Regionalkodierung auf Film-DVDs, Blu-ray Disc und HD-DVD anhand des nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Kartellverbots. Angesichts der globalen Dimension der Regionalkodierung in der digitalen Filmvermarktung werden auch internationale Kartellrechtsübereinkommen auf diesen Fall angewendet.

Schwerpunktmäßig wird dabei die Film-DVD untersucht, wobei sich die Ergebnisse weitgehend auf das Nachfolgeformat Blu-ray Disc und den…

Daniel Peter Staab

Religionsgesellschaften und Vergaberecht

Zur Anwendung des Kartellvergaberechts auf die großen christlichen Kirchen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Auftraggeber sind ein in unserer Gesellschaft nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor. Bei Vergabe öffentlicher Aufträge haben sie deshalb, wenn der Auftrag bestimmte Schwellenwerte übersteigt, die Verfahrensvorschriften der §§ 97 ff. GWB einzuhalten.

Auch die beiden großen christlichen Kirchen, also die katholische Kirche in Deutschland und die evangelischen Landeskirchen, sind ein bedeutender Teil der heutigen Gesellschaft. Die Kirchen und…

Daniel Tobias Caspary

Der Verkauf unter Einstandspreis

Nach §20 Abs. 4 S. 2 GWB unter Berücksichtigung des US-amerikanischen und EG-Kartellrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand der Arbeit ist die Bewertung des Verlustpreisverkaufs aus kartellrechtlicher Sicht. Durch die 6. Kartellrechtsnovelle wurde erstmals im deutschen Kartellrecht der Verkauf unter Einstandspreis ausdrücklich genannt und bei Hinzutreten weiterer Voraussetzungen verboten. Der zu diesem Zweck neu eingefügte § 20 Abs. 4 S. 2 GWB zählt zu den rechtspolitisch umstrittensten Bestimmungen des Kartellgesetzes überhaupt.

Erstmals angewendet wurde § 20 Abs. 4 S. 2…

Daniel Julia Bödeker

Die kartellrechtliche Bewertung von Softwareüberlassungsverträgen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Kartell- und Immaterialgüterrecht stehen naturgemäß in einem Spannungsverhältnis. Dies resultiert daraus, dass das Urheberrecht dem Schöpfer ein Ausschließlichkeitsrecht verleiht, das andere von der Nutzung des Werks ausschließt. Grundsätzlich erscheint eine solche Regelung volkswirtschaftlich notwendig, um die Innovationsbereitschaft aufrecht zu erhalten. Dies mag auch unbedenklich erscheinen, solange der Schutzrechtsinhaber über keine marktstarke Position verfügt.…

Barbara Gliem

Die Gruppenfreistellungsverordnungen im aktuellen und kommenden EG-Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Gruppenfreistellungsverordnungen (GVOen) sind sekundäres EG-Kartellrecht. Sie beruhen auf der Ermächtigung des Art. 81 Abs.3 EG und regeln abstrakt-generell die Freistellung ganzer Gruppen von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen von dem Verbot des Art.81 Abs.1 EG. Dazu beschreiben sie bestimmte, anhand des Vertragstyps definierte Vereinbarungen, deren Auswirkungen trotz ihres wettbewerbsbeschränkenden Charakters gesamtwirtschaftlich positiv zu beurteilen…

Barbara Sebastian Hausen

Die Wirkung von Kommissionsentscheidungen im deutschen Kartellzivilprozess

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Europäisches Kartellrecht wird zum einen im öffentlichen Interesse durch die Kartellbehörden der Mitgliedstaaten und die Kommission durchgesetzt. Zum anderen können sich aber auch Private auf die Kartellrechtsnormen des EG-Vertrages berufen. Diese zweifache Möglichkeit der Kartellrechtsdurchsetzung erzeugt Spannungen, beschwört sie doch die Gefahr einer uneinheitlichen Rechtsanwendung herauf.

Diese Problematik ist so alt wie das europäische Kartellrecht selbst,…