Wissenschaftliche Literatur Wesentlichkeit

Stefanie Hauk

Rechnungsprüfung und Datenschutz

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Rechnungsprüfung und den damit verbundenen Prüfungs- und Erhebungsrechten ist nicht allein der staatsinterne Bereich betroffen, sondern mit diesen Kontrollbefugnissen können Grundrechtseingriffe bei außerhalb der unmittelbaren Staatsorganisation stehenden Einrichtungen und Privatpersonen einhergehen, sodass ein gewisses Gefährdungspotenzial des staatlichen Zugriffs auf private Daten besteht. Die nahezu grenzenlosen Prüfungskompetenzen der Rechnungshöfe scheinen…

Anika Jaeger

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser wegweisenden Entscheidung fehlen bisher jegliche Auseinandersetzungen der Judikative mit dieser Problematik im Jugendarrestvollzug. Auch die…

Doris Buckel

„Priorität“ und „Vorbelastung“ im öffentlichen und zivilen Immissionsschutzrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Hat das Sprichwort "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst? heute noch Bedeutung? Mit dieser Frage setzt sich die Verfasserin in Bezug auf das öffentliche und zivile Immissionsschutzrecht auseinander. Im Mittelpunkt steht dabei die Lösung von Interessenkonflikten der Raumnutzung, wenn es um Immissionsbelastungen aus betrieblichen und sonstigen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten zu Lasten Dritter geht. An die Betrachtung der Rechtslage im öffentlichen Immissionsschutzrecht…

Folma Kiser

In-House Vergabe und Rechtsschutz bei de-facto Vergaben im deutschen Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Vergaberecht steht entsprechend seiner wirtschaftlichen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt und dessen rasanter Entwicklung seit Jahren zunehmend im Blickpunkt der Aufmerksamkeit. Die Verfasserin widmet sich zwei zentralen Problemkreisen, die durch die letzte Novelle des Vergaberechts wieder in den Mittelpunkt gerückt wurden: Der In-House Vergabe und dem Rechtsschutz bei de-facto Vergabe.

Mit der In-House Vergabe greift die Autorin einen der…

Marius Hahn

Die Verdachtskündigung unter Berücksichtigung einer gesetzlichen Regelung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verdachtskündigung ist trotz vereinzelter Bedenken ein zulässiges Rechtsinstitut und hat in der Rechtsprechung des BAG seit vielen Jahren ihren festen Platz. Die Voraussetzungen der Verdachtskündigung sind im Sinne eines wirksamen Arbeitnehmerschutzes sehr eng auszulegen. Den Kündigungsgrund stellt der Vertrauensfortfall des Arbeitgebers dar, welcher auf einem durch objektive Umstände erhärteten, dringenden Verdacht eines das Arbeitsverhältnis schwer belastenden…