Wissenschaftliche Literatur Werkvertrag

Hannes Hoffmeyer

Die zivilrechtliche Haftung von Zertifizierungsstellen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Zertifizierungen sind in vielen Lebensbereichen anzutreffen. Dabei werden nicht mehr nur Produkte zertifiziert, sondern auch Managementsysteme oder Studiengänge oder andere Gegenstände. Zudem werden die betroffenen Themen immer vielseitiger: Zertifizierungen sind inzwischen in den Bereichen Produktsicherheit und Qualitätsmanagement vollkommen etabliert. Sie beziehen sich aber mittlerweile auch auf Arbeitssicherheit, Datenschutz, Bildung, Gesundheitsversorgung und vieles…

Andreas Wiegreffe

Die Kündigung eines Werkvertrages aus wichtigem Grund

Studien zum Zivilrecht

Das am 1.1.2002 in Kraft getretene Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts hat wesentliche Teile des Leistungsstörungsrechts erheblich verändert. Auch das Werkvertragsrecht, geregelt in den §§ 631 ff. BGB, hat einige Änderungen erfahren. Die für die Abwicklung von längere Zeit in Anspruch nehmenden Werkverträgen wichtige Frage des Rechts einer Kündigung aus wichtigem Grund blieb vom Gesetzgeber jedoch unberücksichtigt. Der Autor befasst sich daher mit der Möglichkeit…

Christine Meierhöfer

Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers und Rechtsfolgen der Verletzung bei Individualsoftwareerstellungsverträgen

Recht der Neuen Medien

Innovative Individualsoftware ist ein wesentlicher Bestandteil für den wirtschaftlichen Erfolg und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen. Diese wenden sich hierfür unter Umständen an hoch spezialisierte Softwareunternehmen und beauftragen sie mit der Erstellung. Rechtlich wird zwischen den Vertragsparteien ein Individualsoftwareerstellungsvertrag geschlossen. Häufiger Streitpunkt bei der Vertragsdurchführung von Softwareerstellungen ist dabei die Mitwirkung des…

Christina Lupprian

Die Fertigstellungsbescheinigung im Werkvertragsrecht

§641a BGB

Studien zum Zivilrecht

Am 1. Mai 2000 ist das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen in Kraft getreten. Neben Änderungen der Zivilprozessordnung umfasst es weit reichende Neuerungen des Bürgerlichen Gesetzbuches für das Werkvertragsrecht, innerhalb dessen mit § 641a BGB die so genannte Fertigstellungsbescheinigung entstanden ist; welche das Thema dieser Studie darstellt.

Hintergrund des Beschleunigungsgesetzes ist die schleppende gerichtliche Durchsetzbarkeit baurechtlicher…

Ralf Rohmann

Der Liefervertrag über Bau- oder Anlagenteile § 651 BGB und seine Auswirkungen auf Verträge am Bau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde am 1.1.2002 die neu geschaffene Regelung des § 651 BGB eingeführt mit dem Ziel, Kauf- und Werkvertragsrecht anzugleichen.

Bis zur Einführung dieser Regelung wurden Lieferverträge über Bau- und Anlagenteile aufgrund ihrer Zweckbestimmung für ein Bauwerk regelmäßig nach Werkvertragsrecht beurteilt. Hieran hält der Bundesgerichtshof nicht mehr fest. Vielmehr hat der Bundesgerichtshof mehrfach zu § 651 BGB n.F.…

Alexander Deicke

Legal Interim Management

und Berufsrecht der Rechtsanwälte in Deutschland

Schriften zum Berufsrecht

Superzeitarbeiter, was ist das werden Sie sich fragen? In vielen Branchen haben sich sehr gut ausgebildete Fachkräfte eine Nische erarbeitet. Sie nehmen zeitlich befristete Aufträge für Unternehmen an. Vor Ort, um eine ausgefallene Person zu ersetzen, dem Unternehmen eine Knowhowspritze zu verpassen oder um in einem Projekt mitzuwirken. Gewollt und bewusst begeben sich diese Fachkräfte in die Selbstständigkeit. Bekannt ist dieser Bereich vor allem in den modernen…

Nina Wolber

Die Auswirkungen von Mengenänderungen, Änderungsanordnungen und (Teil-) Kündigungen auf die Vergütung des Unternehmers bei einem kalkulierten Gewinn aus Übernahmematerial

Studien zum Vertragsrecht

In der Baupraxis kommt es im Zuge von Bauausführungen häufig zu Mengenänderungen, Änderungsanordnungen und (Teil-) Kündigungen. Die aus solchen Änderungen resultierende Vergütungsanpassung bzw. Kündigungsabrechnung des Unternehmers führt nicht nur im Werkvertragsrecht des BGB, sondern auch bei Vereinbarung der VOB/B regelmäßig zu Schwierigkeiten.

Dies gilt erst recht, wenn sich bei den vereinbarten Leistungen, die der Unternehmer zu erbringen hat, Positionen…

Johannes Beiderwieden

Insolvenzrisiken und ihre Absicherung bei Vorleistungen

Ursachen und Funktionsweise gesetzlicher Absicherungsmodelle und deren Übertragbarkeit auf nicht abgesicherte Vorleistungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Spätestens seit der Wirtschaftskrise 2007/2008 werden insolvenzrechtliche Sachverhalte auch von der breiten Öffentlichkeit wahrgenommen. Es setzt sich die Erkenntnis durch, dass Vorleistungen im Falle der Insolvenz regelmäßig verloren sind.

Jedoch sind Vorleistungen im Alltag vollkommen üblich, teilweise sogar notwendig. In vielen Gesellschaftsbereichen werden Vorleistungen als ‘normal‘ empfunden. So erbringen beispielsweise Arbeitnehmer ihre Leistungen im…

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.

Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…

Josef Konrad Zeitler

Die Gesamtprivilegierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B auf dem Prüfstand

Am Beispiel der Abnahmefiktionsklauseln

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kein Streit in der baurechtlichen Wissenschaft erregt die Gemüter so sehr, wie das seit Jahrzehnten beschworene Verbot der richterlichen Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der öffentlichen Auftraggeber von Bauleistungen (VOB/B).

Die Gesetzgebungstechnik der Verweisung auf die VOB/B im BGB und im Vergaberecht führt allerdings zu einer Änderung der Rechtsqualität des in Bezug genommenen Inhalts der VOB/B. Dies hat zur Folge, dass bei Vereinbarung der…