vorlagepflicht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Ömer Dür
Vorlagepflicht und Staatshaftung
Lücken und Potential im unionsrechtlichen Individualrechtsschutz
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Ömer Dür widmet sich der unionsrechtlichen Vorlagepflicht nationaler letztinstanzlicher Gerichte gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV und untersucht die Wirksamkeit der Durchsetzung von Staatshaftungsansprüchen in Österreich im Falle ihrer Verletzung.
Im Zentrum steht die Darstellung der vom EuGH entwickelten Kriterien der Staatshaftung sowie […]
Dennis van den Berg
Uneindeutige Genehmigungsbestände in der umweltrechtlichen Verwaltungspraxis
Handlungsoptionen für Anlagen nach § 67 BImSchG am Beispiel von Schrottplätzen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Fehlende oder unspezifische Festlegungen bei Anlagengenehmigungen bereiten immer wieder Probleme in der Verwaltungspraxis und sind eine häufige Ursache für rechtliche Auseinandersetzungen. Gerade bei Anlagen im Sinne des § 67 BImSchG, die nach ihrer Errichtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht unterworfen wurden, ist das […]
Tim Friedrich
Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das zahlenmäßig häufigste Verfahren vor […]
Arne Holzheuer
Rechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen, die als solche mit […]
Frank Diedrich
Präjudizien im Zivilrecht
Präjudizien spielen in der Rechtspraxis eine große Rolle. Die Haftung des Rechtsanwalts gegenüber Mandanten wegen der Unkenntnis einer geänderten Rechtsprechung des BGH oder die dogmatische Einordnung von Modernen Vertragstypen (Leasing, Franchising, Factoring, Just-in-Time) sind etwa ohne eine faktische Bindung an obergerichtliche […]