Wissenschaftliche Literatur Vorbehaltsverkäufer

Xiaoyuan Hu

Eigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht

Eine rechtsvergleichende Darstellung

Studien zum Zivilrecht

Im gegenseitigen Vertrag ist der Verkäufer zur Übergabe und Übereignung verpflichtet, der Käufer verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises und Annahme der Kaufsache (§ 433 BGB). In der Praxis ist es aber nicht selten, dass der Käufer nicht die ausreichenden finanziellen Mittel hat, den Kaufpreis sofort zu zahlen.

Hat der Verkäufer den Kaufpreis gestundet aber die Kaufsache schon übergegeben, versucht er eine Sicherheit für die vollständige Zahlung des Kaufpreises zu haben. Dagegen will der Käufer die Kaufsache so bald wie möglich erhalten, um…

Xiaochun Ding

Der einfache Eigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Wegen der Geldknappheit ist der Käufer zwar aus dringenden Bedürfnissen nach Nutzung häufig nicht in der Lage, den Preis der Ware sofort zu bezahlen. Er ist daher häufig auf Abzahlung angewiesen. Auf der anderen Seite ist der Verkäufer häufig zur Vorleistung gezwungen, weil er mehr Waren absetzen will, um Geld in Umlauf zu bringen. Bei der Vorleistung entsteht dem Verkäufer ein Risiko, dass die übrigen Kaufpreisraten nicht vollständig entrichtet werden könnten. Dabei ist der EV für ihn das klassische Sicherungsmittel.

In den 90 Jahren führte China die…