Wissenschaftliche LiteraturVorbehalt

Siiri Ann Doka

Die Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Vertrauenspersonen im Strafprozess ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Um dennoch einheitliche Maßstäbe hierfür zu gewährleisten, wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften entwickelt, welche die Grenzen der Einsätze und deren verfahrensmäßige Kontrolle gewährleisten sollen. Ob diese…

Christoph Andreas Winhard

Die Funktion der abkommensrechtlichen Steuerfreistellung und ihre Auswirkungen auf das deutsche Recht

Insbesondere zu der Problematik der Abzugsfähigkeit von Auslandsverlusten aus freigestellten Einkünften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet die Wirkungsweise der abkommensrechtlichen
Steuerfreistellung und ihre Folgewirkungen auf das deutsche Recht.
Es wird gezeigt, daß die Freistellungsmethode nicht zu einer sachlich-
en Steuerbefreiung im Inland führt. Vielmehr bleibt die Steuerpflicht der…

Jan Hendrik Fricke

Berufsbeamtentum und Europarecht

Dargestellt am Recht der Mitgliedstaaten Deutschland, Dänemark und Finnland

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Einigung Europas ist nicht mehr aufzuhalten. "Für Europa gibt es kein Zurück mehr, spätestens mit der Einführung des Euro ist die europäische Einigung unumkehrbar", sagte Helmut Kohl 2003 in einem Zeitungsinterview.

Hauptursache der unumkehrbaren Europäisierung der nationalen Rechtsordnungen ist die…

Dirk Schöneweiß

Die parlamentarische Kontrolle der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit befaßt sich mit den verfassungsrechtlichen Konsequenzen der authentischen Vertragsauslegung im Völkerrecht. Diese besondere Art der Auslegung beruht zumeist auf der sogenannten späteren Praxis der Vertragspartner zu völkerrechtlichen Verträgen. Diese kann im Einzelfall zu einer Vertragsänderung führen,…

Dirk Philip T. Reimann

Die Notwendigkeit der Verstärkung des Schuldnerschutzes im Privatrechtsverkehr

Die Einwilligung des privaten Schuldners als Wirksamkeitsvoraussetzung der Zession einer vertraglich begründeten Forderung gemäß §398 BGB

Studien zum Zivilrecht

Die meisten Menschen haben ein Interesse daran, dass Dritten nicht bekannt wird, ob und bei wem sie Schulden haben. In vielen Fällen ist gerade der Anlass der Schulden Grund für dieses Verschwiegenheitsinteresse. Der Verfasser geht daher der Frage nach, ob der private Schuldner im Rahmen der Forderungszession im…

Dirk Oliver Milde

Die Entwicklung der Normen zur Anordnung der Sicherungsverwahrung in den Jahren von 1998 bis 2004

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein anderes strafrechtliches Thema hat die Gesetzgebung, die Rechtsprechung und die Literatur in der Vergangenheit derart beschäftigt, wie das der Sicherungsverwahrung. Aufgrund des "überragenden Interesses der Allgemeinheit an effektivem Schutz vor hochgefährlichen Straftätern" hat der Gesetzgeber die Normen…

Dirk Carolin Ostkamp

Planerische Steuerung von Windenergieanlagen

Zugleich ein Beitrag zu Inhalt und Folgen des bauplanungsrechtlichen Darstellungsprivilegs

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Die Windenergienutzung in Deutschland ist in den letzten Jahren rasch angestiegen. Regelmäßig werden die Windenergieanlagen wegen der dort günstigeren Windverhältnisse im Außenbereich errichtet. Dabei bewegt sich die Windenergienutzung in einem Spannungsfeld zwischen dem enormen Energiebedarf unserer…

Dirk Rahe

Die Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB und ihre Bedeutung für das politische Kommunikationsstrafrecht

Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Aspekte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die sog. Sozialadäquanzklausel des § 86 Abs. 3 StGB gilt für die Strafvorschriften

Stefan Mahlburg

Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG

Begriff, Rechtmäßigkeitsanforderungen, Systematisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Arbeit greift mit § 13 S. 5 ROG, der zum Abschluss von Verträgen zur Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungsplänen ermuntert, eine Rechtsnorm auf, die durch das BauROG 1998 in das ROG eingefügt wurde, um eine stärkere Umsetzungsorientierung der Raumordnung zu fördern. [...]

Michael Terwiesche

Die Begrenzung der Grundrechte durch objektives Verfassungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Zur Begrenzung von Grundrechten durch objektives Verfassungsrecht hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich Stellung bezogen.

In seinem Beschluss vom 26. Mai 1970, in jenem Verfahren ging es um Verfassungsbeschwerden von Soldaten gegen Disziplinarverfügungen, stellte es fest, dass nur kollidierende…