Wissenschaftliche Literatur Vorbehalt

Shila Allabaei

Belehrungspflichten im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Belehrungspflichten nehmen im deutschen Strafprozess eine immer wichtigere Rolle ein. Sie sind Ausdruck der staatlichen Fürsorgepflicht und verdeutlichen das Bewusstsein um die schützenswerten Rechte einzelner Verfahrensbeteiligter.

Die Autorin untersucht die strafprozessualen Belehrungspflichten aus verschiedenen Blickwinkeln. Neben den rechtlichen Grundlagen für Belehrungspflichten im Verfassungs- und Prozessrecht werden die Einflüsse des Rechts der…

Dietmar Langer

Evolution ›und‹ Schöpfung – aber welche?

Zur Frage nach der Entstehung der Welt und ihrer Bedeutung für religiöse Bildung

Schriften zur Religionswissenschaft

Was die Frage ‚Evolution oder Schöpfung?‘ betrifft, so lässt die Faktenlage der heutigen Wissenschaften noch viele Spielräume offen, die durch unterschiedliche Deutungen und vielfältige Glaubensinhalte gefüllt werden können, ja müssen.

Deren Vertreter bilden ein breites Spektrum, das vom Kreationismus sowie Intelligent Design und Theismus über den Deismus bis hin zum Agnostizismus und Atheismus reicht. Allerdings kann gezeigt werden, dass die Frage ‚Evolution…

Jan-Philip Schneider

Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.

Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der Rechtsanwaltschaft löst ein staatliches Bedürfnis aus, Berufspflichtverstöße sanktionieren zu können. Die Bundesrechtsanwaltsordnung sieht…

Bastian Winter-Peter

Zur Entdifferenzierung im Recht des öffentlichen Dienstes

Studien zur Rechtswissenschaft

Ein auffälliges Merkmal des öffentlichen Dienstrechts in Deutschland stellt seine Zweispurigkeit dar. Zweispurigkeit bezeichnet in diesem Zusammenhang, dass im öffentlichen Dienst Arbeitnehmer und Beamte parallel beschäftigt werden. Diesem Phänomen widmet sich diese Studie.

Dazu werden in einem ersten Schritt die Beschäftigungsverhältnisse von Beamten und Arbeitnehmern dargestellt und verglichen. Dafür werden als Quelle des Vergleichs die einfachrechtlichen und…

Isa Alexandra Matz

Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht

unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.

Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…

Tim Eickmanns

Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung

Studien zum Vertragsrecht

Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete…

Xiaochun Ding

Der einfache Eigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Wegen der Geldknappheit ist der Käufer zwar aus dringenden Bedürfnissen nach Nutzung häufig nicht in der Lage, den Preis der Ware sofort zu bezahlen. Er ist daher häufig auf Abzahlung angewiesen. Auf der anderen Seite ist der Verkäufer häufig zur Vorleistung gezwungen, weil er mehr Waren absetzen will, um Geld in Umlauf zu bringen. Bei der Vorleistung entsteht dem Verkäufer ein Risiko, dass die übrigen Kaufpreisraten nicht vollständig entrichtet werden könnten. Dabei ist…

Agnes Winkler

Zulässigkeit und Rechtswirkungen von Vorbehalten nach der Wiener Vertragsrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Schließen mehrere Staaten einen Vertrag, kommt dieser bisweilen nur
deshalb zustande, weil ein beteiligter Staat sich in einer separaten Er-
klärung vorbehält, eine der Vertragsklauseln nicht anzuwenden. Dieses
Phänomen der Vorbehalte zu völkerrechtlichen Verträgen beschäftigt
besonders unter dem Aspekt der Zulässigkeitsvoraussetzungen und
Rechtswirkungen bereits seit vielen Jahrzehnten Literatur und Praxis.
Die Abgabe derartiger…

Julian Arning

Gefährdungshaftung im Straßenverkehr bei gespaltener Rechtszuständigkeit

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Kaum eine andere Thematik beschäftigt Rechtswissenschaft und -praxis in einer Häufigkeit wie die Haftungsfrage bei Verkehrsunfällen. Deshalb ist es umso erstaunlicher, dass nicht alle damit einhergehenden Fragen abschließend geklärt sind.

Eine solche Frage taucht im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kraftfahrzeugen auf, betrifft also einen großen Teil der auf deutschen Straßen zu findenden Kraftfahrzeuge: Welchen Einfluss hat es auf die Schadensabwicklung,…

Annika Thimm

Der Nießbrauch am GmbH-Geschäftsanteil

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Nießbrauch am GmbH-Geschäftsanteil ist ein beliebtes Instrument im Rahmen der Unternehmensnachfolge. Er kann eingesetzt werden im Zuge der vorweggenommenen Erbfolge oder zur wirtschaftlichen Absicherung nahestehender Personen nach dem Tode des Gesellschafters. Dabei wird die Beteiligung auf den Nachfolger oder Erben übertragen, während der Übergeber oder ein Dritter daran einen Nießbrauch erlangt und so an den Erträgen der Gesellschaft partizipiert. [...]