Wissenschaftliche Literatur Vorbehalt

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme.

Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende – Veränderung der internationalen Sicherheitslage und der internationalen Sicherheitssysteme auf die Auslegung der den Einsätzen zugrunde liegenden völker-,…

Franziska Rößler-Hecht

Der Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz im europäischen Rechtsvergleich

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Insolvenzrecht in der Europäischen Union und in anderen Staatenverbunden, wie der NAFTA oder der OHADA, geriet in Bewegung. Für das Gebiet der Europäischen Union ist durch die vom Rat der Europäischen Union am 29. Mai 2000 verabschiedete Verordnung Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren sowie der Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr Nr. 2000/35 EG eine Rechtsvereinheitlichung auf dem Gebiet des Insolvenz- und Wirtschaftsrechts…

Martin Sester

Der Parlamentsbeschluß

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind.

Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs.…

Stefan Valperz

Der Selbstbelieferungsvorbehalt

Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit

Studien zum Vertragsrecht

Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz. Einen Ausweg aus diesem Dilemma bietet der sogenannte „Selbstbelieferungsvorbehalt“. Hierbei handelt es sich um eine Klausel, welche einen Veräußerer, der von…

Marie Louise Hohmann

Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen

Schriften zum Strafprozessrecht

Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.

Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der…

Christian Trautmann

Die Vorsorgevollmacht im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und Missbrauchschutz

Studien zum Familienrecht

Die Vorsorgevollmacht befindet sich stets in einem Spannungsfeld zwischen Privatautonomie auf der einen und staatlichem Missbrauchschutz auf der anderen Seite.

Der Autor befasst sich mit dem Thema Fehlgebrauch und Missbrauch im Bereich der Vorsorgevollmacht. Nur wenige Menschen sind sich dessen bewusst, dass das einer Vorsorgevollmacht zugrundeliegende Vertrauen von Vollmachtnehmern im Eigeninteresse missbraucht werden kann.

In der Studie wird sich mit…

Frank Birkenbeil

Der Nießbrauch als Gestaltungsmittel im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Studien zum Erbrecht

Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Nießbrauch als Gestaltungsinstrument im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Neben einer kurzen Darstellung der dogmatischen Grundlagen des Nießbrauchsrechts, wird praxisnah dargestellt, wie der Nießbrauch vor allem im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erbschaft- und schenkungsteuergünstig eingesetzt werden kann, aber auch mit welchen zivil- und steuerrechtlichen Auswirkungen bei der Verwendung von…

Yvonne Lange

Vertragliche Entgeltansprüche aus betrieblicher Übung

– insbesondere gegenüber bisher noch nicht unmittelbar begünstigten Arbeitnehmern –

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Kaum ein Grundsatz aus der Rechtsprechung in Arbeitssachen hat einen so hohen Bekanntheitsgrad in der betrieblichen Arbeitswelt erlangt wie die Rechtsfigur der betrieblichen Übung mit einer mehr als 75-jährigen Tradition. Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema sind nahezu unüberschaubar. Dieses Buch wendet sich daher einem Thema zu, das anscheinend hinreichend durchleuchtet ist. Gleichwohl gibt es mehr als zehn Jahre nach der Schuldrechtsmodernisierung, die zum…

Sebastian Wies

Die Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das Körperschaftsstatusgesetz normiert erstmalig in einem Bundesland den gesamten Bereich zum Körperschaftsstatus nach Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 5…

Thomas Roggenfelder

Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor polizeilicher Willkür eingeführt. Zugleich erfolgte die Einführung der Staatsanwaltschaft im Interesse der Obrigkeit, um unerwünschte Gerichtsentscheidungen durch die Einlegung von…