Wissenschaftliche LiteraturVollzugPolitik

Das Schichtplanmodell der bayerischen Vollzugspolizei im Lichte der europäischen Arbeitszeitrichtlinie

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die europäische Arbeitszeitrichtlinie sieht eine Reihe von Mindestgarantien im Bereich der Arbeitszeit vor, die weitgehend auch für Beamtinnen und Beamte gelten. Viele Schichtplanmodelle des öffentlichen Dienstes stehen zu diesen Garantien in Widerspruch. Die Arbeitszeitrichtlinie enthält aber eine ganze Reihe…

Strukturelle Vollzugsdefizite bei der Verwaltung der Gemeinschaftssteuern

Art. 108 Abs. 3 GG

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Die großen Gemeinschaftsteuern (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) werden nach geltender Verfassung gemäß Art. 108 Abs. 3 GG durch die Länder im Auftrag des Bundes verwaltet. Ihr Volumen beträgt rund 70 % der gesamten Steuereinnahmen und Bund und Länder sind an ihrem Ertrag zu gleichen Teilen…

Behördliche Koordinierungsausschüsse im europäischen Finanzmarktaufsichts- und Regulierungsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Für die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft ist ein einheitlicher Normvollzug Grundvoraussetzung ihrer Akzeptanz und Funktionsfähigkeit. Mit steigender Zahl der Mitgliedstaaten auf der einen und zunehmender Dichte der europäischen Normen auf der anderen Seite wird die Frage nach einem Ausgleich von dezentralem…

Das Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung

Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der…