Wissenschaftliche LiteraturVerzicht

Die Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge

Studien zum Erbrecht

Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen? [...]

Entstehung und Beseitigung der Rechtswirkungen eines Erbverzichts

Studien zum Zivilrecht

Erb- und Pflichtteilsverzichtsverträge spielen in der notariellen Praxis eine wichtige Rolle. Insbesondere der Pflichtteilsverzichtsvertrag ist ein wichtiges Mittel in der kautelarjuristischen Beratung geworden. Bedeutung hat er vor allem als flankierende Maßnahme im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge.…

Der Verlust der Gemeinnützigkeit

aufgrund von Verstößen gegen die Rechtsordnung und aufgrund des Verzichts

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mirko Wolfgang Brill geht der Frage nach, wie sich Rechtsverstöße gemeinnütziger Körperschaften auf deren Gemeinnützigkeit auswirken. Insbesondere wird geklärt, ob jeder noch so geringe Verstoß die Steuervergünstigungen der Gemeinnützigkeit kosten kann oder ob hierzu bestimmte Anforderungen erfüllt sein müssen. Des…

Problembehaftete Aspekte von Angebotsbedingungen bei öffentlichen Angeboten nach dem WpÜG

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Abfassung von zweckmäßigen und dennoch zulässigen Angebotsbedingungen stellt im Rahmen öffentlicher Übernahmeverfahren nach dem WpÜG einen der komplexesten Regelungsbereiche dar, welcher Praktiker regelmäßig vor große Herausforderungen stellt. Es geht Bietern dabei darum, Aktien der betreffenden…

Die Besoldung und Versorgung des Bundespräsidenten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der bundesdeutschen Geschichte stellt die Häufung der vorzeitigen Rücktritte der Bundespräsidenten Köhler und Wulff einen einmaligen Vorgang dar. In der Folge rückte die Besoldung und Versorgung im höchsten Staatsamt in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Dabei stellten sich einige Rechtsfragen…

Die Sanierungsverschmelzung der GmbH im Konzern

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor untersucht, ob eine Verschmelzung nach dem Umwandlungsgesetz ein taugliches Sanierungsinstrument einer GmbH im Konzern im Falle der Überschuldung darstellen kann. Angesichts der zunehmenden Zahl von GmbHs in Konzernen, kommt der Beantwortung dieser Frage eine nicht unerhebliche praktische Bedeutung zu. Da…

Die ertragsteuerliche Behandlung von Bestandsveränderungen bei Gesellschafterdarlehen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Gesellschafterdarlehen stehen im Ertragsteuerrecht seit jeher wegen ihres Alternativverhältnisses zur Eigenkapitalfinanzierung der Gesellschaft in der ertragsteuerlichen Diskussion. Rechtsprechung und Literatur plädieren dabei teils für eine steuerliche Gleichstellung, teils für eine eigenständige steuerliche…

Ordre public und Parteiautonomie

Der Verzicht auf das Eingreifen des ordre public, dargestellt anhand des deutschen Internationalen Familien- und Erbrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Kann eine polygame Ehe in Deutschland eingegangen werden, wenn alle Beteiligten dies wünschen? Darf eine Talaq-Scheidung vor einem deutschen Gericht durchgeführt werden, wenn die Ehefrau einverstanden ist? Können sich Witwen und Töchter, die bei der Erbfolge benachteiligt werden, mit ihrer geringeren Quote…

Pflichtteilsrecht und Erbschaftsteuer

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Pflichtteilsrecht setzt dem Erblasser Grenzen bei der Verteilung seines Vermögens, wird aber auch häufig bewusst zur Nachfolgegestaltung eingesetzt. Gerade in diesen Fällen müssen auch erbschaftsteuerliche Folgen bedacht werden, die durch die Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs und möglicherweise auch…

Sinn und System des Absehens von Strafe

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Absehen von Strafe ist die mildeste Rechtsfolge, die das Strafgesetzbuch vorsieht. Hierbei wird der Angeklagte mit entsprechender Kostenfolge schuldig gesprochen, aber keine weitere Sanktion verhängt. Die zahlreichen Vorschriften, in denen diese ungewöhnliche Rechtsfolge vorgesehen ist, sind über den…