Wissenschaftliche Literatur Verwertungsverbot
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Christoph Pitsch
Strafprozessuale Beweisverbote
Eine systematische, praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Steuerstrafverfahrens, der Zufallsfunde und der Fernwirkungsproblematik
Strafrecht in Forschung und Praxis
Strafprozessuale Beweisverbote sind sowohl in der Praxis als auch in der Forschung ein Dauerbrenner, wie erst kürzlich die Liechtensteinische Steueraffäre wieder verdeutlichte.
Nach einem historischen Streifzug durch die Entwicklungen des Beweisverbotsrechts widmet sich die Arbeit einer begrifflichen und systematischen Analyse des geltenden Rechts der Beweisverbote. Dabei wird zunächst der Begriff des Beweisens näher untersucht und der Pilatus-Frage „Was ist die…
BeweisverbotBeweisverwertungsverbotFernwirkungFrühwirkungFruit of the Poisonous TreeNemo-tenetur-GrundsatzRechtswissenschaftSchätzungSteuerrechtSteuerstrafrechtStrafprozessrechtStrafrechtZufallsfundTina Mattl
Die Kontrolle der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz
unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Nutzung von Internet und E-Mail ist aus dem betrieblichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Nach wie vor existieren jedoch in vielen – vor allem kleineren und mittelständischen – Unternehmen keine klaren Regelungen zu der Frage, ob Internet und E-Mail auch für private Zwecke genutzt werden dürfen. Noch seltener ist die Frage geregelt, ob der Arbeitgeber die private Nutzung kontrollieren darf. Häufig wird dieses Versäumnis erst dann bemerkt, wenn die Mitarbeiter Internet…
ArbeitgeberArbeitnehmerdatenschutzBDSGBundesdatenschutzgesetzDatenschutzE-Mail-Nutzung am ArbeitsplatzFernmeldegeheimnisHandlungsempfehlungenInternetInternetnutzung am ArbeitsplatzKommunikationsrechtKontrolle der MitarbeiterKontrollmöglichkeitenMedienrechtPrivate E-Mail-NutzungPrivate InternetnutzungRechtswissenschaftTelekommunikationsgeheimnisTelekommunikationsgesetzTKGVerwertungsverbot§ 88 TKGPeter Huttenlocher
Dealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung
Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.
Strafrecht in Forschung und Praxis
„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es doch einen Ausgleich zu finden zwischen schneller Verfahrenserledigung im Interesse einer ausgelasteten Justiz auf der einen und dem Grundsatz der…
AbsprachenBeweisverwertungsverbotDealGeständnisGroßer SenatKonsensprinzipNebenklagequalifizierte BelehrungRechtsmittelverzichtRechtswissenschaftSanktionsschereSchuldinterlokutStrafrechtUntersuchungsgrundsatzUrteilsabspracheVerständigungWiedereinsetzung in den vorigen Stand§ 257c StPOThomas Ufer
Die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln
Eine Darstellung einfachgesetzlicher und verfassungsrechtlicher Vorgaben unter besonderer Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und rechtsvergleichender Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Jahrelang wurden in verschiedenen Bundesländern – insbesondere in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg – an Personen, die des Straßenhandels mit Betäubungsmitteln verdächtig waren, Brechmittel verabreicht, wenn der Beschuldigte seine Kooperation verweigerte und die (vermuteten) Beweismittel nicht freiwillig herausgab. In Folge solcher Maßnahmen kam es in Hamburg im Dezember 2001 und in Bremen um die Jahreswende 2004/2005 zu Todesfällen, wodurch das Thema der zwangsweisen…
ApomorphinBetäubungsmittelBrechmittelBrechmitteleinsatzBrechmittelvergabeBremenDrogenkriminalitätEmetikumErmittlungsverfahrenHamburgIpecacuanha-SirupMenschwürdeNemo-tenetur-GrundsatzRechtsvergleichRechtswissenschaftStrafverfolgungStrafverfolgungspraxisUmschuldsvermutungVerfassungsrechtVerwertungsverbotVomitivumZwangsmaßnahmenPhilip Tresenreuter
Die Verwertbarkeit rechtswidrig erlangter Beweismittel im Zivilprozess
Ein verfassungsrechtliches Problem
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Untersuchung behandelt die Frage, inwieweit rechtswidrig erlangte Beweismittel im Zivilprozess Verwendung finden dürfen. Ausgehend von der in Rechtsprechung und Literatur überwiegend vertretenen Ansicht, wonach allein das Interesse des Beweisführers, sich ein Beweismittel für zivilrechtliche Ansprüche zu sichern nicht ausreiche, um eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts des Beweisgegners zu rechtfertigen, wird diese einer eingehenden Analyse unterzogen.…
BeweisrechtPersönlichkeitsrechtRechtstwissenschaftRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerwertungsverbotZivilprozessrechtClaudia Elisabeth Talaska
Der Richtervorbehalt
Ein sinnvolles Element des Grundrechtsschutzes?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Durch den Richtervorbehalt soll sichergestellt werden, dass die ope-
rativen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden der rich-
terlichen Kontrolle unterliegen. Aus praktischer Sicht ist jedoch offen-
kundig, dass die Rechtswirklichkeit diesem normativen Anspruch längst
nicht gerecht wird. Die Verfasserin untersucht – ausgehend vom Grund-
satzurteil des BVerfG vom 20.02.2001 – die zu dieser Thematik disku-
tierten…
Oliver Neuwinger
Die handelsrechtliche Personenfirma in der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die handelsrechtliche Firma stellt gerade bei Traditionsunternehmen häufig den wertvollsten Teil der Insolvenzmasse dar. Die Frage, ob dieser Wert im Insolvenzverfahren zugunsten der Gläubiger durch Veräußerung des Unternehmens einschließlich der Firma realisiert werden darf, ist daher von großer praktischer Relevanz. Handelt es sich um eine aus dem Namen des Kaufmanns oder eines Gesellschafters gebildete Firma (Personenfirma), so spricht gegen die Verwertung in der…
FirmaFirmenrechtGesellschaftsrechtHandelsrechtHandelsrechtsreformgesetzInsolvenzInsolvenzordnungInsolvenzrechtRechtswissenschaftUte Ahlers-Grzibek
Der normative Normalfall in der Strafzumessung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Ziel des "Normalfall-Modelles" ist es, mit Hilfe eines "Normalfalles" eine gleichmäßigere und rationalere Strafzumessung zu erreichen. Sowohl im Hinblick auf ihre Notwendigkeit und ihren sanktionsrechtlichen Nutzen als auch hinsichtlich ihrer inhaltlichen Ausgestaltung ist die Figur des "Normalfalles" heftig umstritten. Rechtsprechung und Rechtslehre diskutieren den "Normalfall" vornehmlich in drei Bereichen der Strafzumessung: [...]
NormalfallNormativRechtswissenschaftStrafmaßStrafrahmenStrafzumessungStrafzumessungstatsache