Wissenschaftliche Literatur Verwertungsverbot
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)
Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine
Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende gehen in diesem Sammelband in gemeinsamen Beiträgen unter Berücksichtigung der deutschen Geschichte und Rechtswirklichkeit den Fragen nach, wie eine solche…
BeamtenrechtBeweisverwertungsverbotGewaltmonopolJournalismusLustrationMeinungsfreiheitRechtsvergleichungStrafrechtTransformationUkraineVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitIsabel Meyer-Michaelis
Die Überwachung der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz
Unter Berücksichtigung der Rechtslage in den USA
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz ist für Unternehmen heutzutage unverzichtbar. Zugleich sehen sich dieselben Unternehmen zunehmend mit Problemen konfrontiert, die aus einer Privatnutzung der Online-Medien durch Arbeitnehmer resultieren können. Arbeitgeber haben insofern zahlreiche Gründe, die Internet- und E-Mail-Nutzung zu kontrollieren. So mag eine Überwachung zu Zwecken der Computersicherheit oder zur Aufdeckung einer missbräuchlichen Nutzung dieser…
ArbeitnehmerdatenschutzArbeitsrechtBeweisverwertungsverbotBundesdatenschutzgesetzDatenschutzE-Mail-Nutzung am ArbeitsplatzInternationaler RechtsvergleichInternetInternetnutzung am ArbeitsplatzKündigungPersönlichkeitsrechtTelekommunikationsgesetzUSAChristian Schneider
Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK
Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.
Der Autor befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Problematik der Beweisverwertungsverbote und richtet dabei…
Art. 6 EMRKBeweisverboteBeweisverwertungsverboteEGMREMRKEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteFairnessprinzipFair TrialFernwirkungsverbotGesamtbetrachtungslehreNemo-tenetur-GrundsatzSelbstbelastungsfreiheitStrafrechtMark Michael Müller
Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge
Schriften zum Strafprozessrecht
Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den tradierten Grundsätzen des deutschen Strafverfahrens Transparenz, Überprüfbarkeit und eine gleichmäßige Rechtsanwendung durch die Praxis…
AbsprachenBindungswirkungDealRechtsfolgenStrafprozessSühneversuchUrteilsabsprachenVerfahrenseinstellungVerständigungsbeiträgeFlorian Eder
Die Erklärungen der Verteidigung
Vom Eröffnungsplädoyer und Erklärungsrecht gem. § 257 Abs. 2 StPO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Aus dem Geleitwort:
„Die vorliegende Abhandlung gibt einen Überblick über die Rechte der Verteidigung Erklärungen abzugeben, deren Grundlagen und praktischen Nutzen. Die Arbeit (...) wird dem Leser ein wertvoller Leitfaden zur Theorie und Praxis der Erklärungsrechte der Verteidigung sein.“
Prof. Dr. Arndt Sinn
Das Werk beruht auf der Erkenntnis, dass bestimmte Erklärungsmöglichkeiten bzw. -rechte seitens der Strafverteidigung im…
Effektive VerteidigungErklärung der VerteidigungErklärungsrechteEröffnungsplädoyerHauptverfahrenOpening StatementRechtswissenschaftStrafprozessrechtStrafrechtVerwertungsverbotWiderspruchslösung§ 257 Abs. 2 StPOMartina Matula
Private Ermittlungen
Die eigen und staatlich initiierte Ermittlungstätigkeit von Privatpersonen im Kontext des strafprozessualen Täuschungsverbots
Strafrecht in Forschung und Praxis
Immer wieder werden in den Medien Fälle thematisiert, welche Straftatermittlungen und Beweiserlangungen durch Privatpersonen zum Inhalt haben. Insbesondere an die wiederholten Ankäufe von Steuer-Daten-CDs durch staatliche Organe ist hier zu denken. Ebenfalls unter strafprozess- und verfassungsrechtlichen Aspekten als problematisch stellt sich der Einsatz von Privatpersonen durch staatliche Organe zur Beweisermittlung dar. Die gegenwärtige Rechtsprechung bietet kaum…
BeweiserhebungsverbotBeweisverwertungsverbotPrivate ErmittlungSiemens-SECSteuerdaten-CDStrafprozessrechtTäuschungsbegriffTäuschungsverbotSabine von der Lippe
Die ‘Widerspruchslösung‘ der Rechtsprechung für strafprozessuale Beweisverwertungsverbote
Strafrecht in Forschung und Praxis
Diese Arbeit befaßt sich mit der durch die Entscheidung des 1. und 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs (BGHSt 42, 15 ff., BGHSt 42, 170 ff.) ins Rampenlicht des Strafprozessrechts getretenen "Widerspruchslösung".
Ziel der Arbeit ist, die richterrechtliche Widerspruchslösung rechtlich einzuordnen und ihre Möglichkeit zu untersuchen, als zweite allgemeine Regel neben der Rechtskreistheorie Bedeutung zu erlangen. Die bisher kasuistisch angewendete…
BeweismittelverbotBeweisthemaverbotBeweisverwertungsverboteInformationsbeherrschungsrechtInformelle PräklusionRechtskreistheorieRechtswissenschaftRügeverlustStrafprozessrechtSophia Münkel
Mitarbeiteroffenbarungen im Strafprozess
Eine Untersuchung über die strafprozessuale Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus unternehmensinternen Privatermittlungen in Form von Mitarbeiterbefragungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Auch wenn sie in der Praxis fast schon Alltag sind, ist schwer einzuordnen, welchem rechtlichen Regelungsregime interne Ermittlungen unterworfen werden sollen. Angesichts vieler offener Fragen beklagen nicht nur Praktiker eine momentan bestehende Rechtsunsicherheit. Der Ruf, dass der Gesetzgeber die internen Ermittlungen auf eine gesetzliche Grundlage stellen müsse, wird inzwischen laut.
Das gilt insbesondere in Bezug auf das drängendste Problem, der rechtlichen…
ComplianceInternal InvestigationsInterne ErhebungenInterne ErmittlungenInterne UntersuchungenMitarbeiterbefragungenMitarbeiteroffenbarungenPrivate ErmittlungenSEC-ErmittlungenSiemens-ErmittlungenSiemens AGUnternehmensinterne ErmittlungenWirtschaftsstrafrechtChristian Hoppe
Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz
In Deutschland, Österreich und der Schweiz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit der Nutzung der sog. Neuen Medien im Arbeitsverhältnis behandelt die Studie einen zentralen Aspekt der Abgrenzung von privater und betrieblicher Sphäre am Arbeitsplatz. Persönlichkeitsschutz und Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers treffen hier im Rahmen der Einbindung in die Betriebsorganisation auf das Prinzip der Weisungsunterworfenheit in Gestalt des Direktionsrechts des Arbeitgebers.
Betrieblichen Informations- und Kommunikationsmitteln kommt dabei die…
ArbeitnehmerdatenschutzArbeitsrechtBAG Urteil vom 07.07.2005BAG Urteil vom 31.05.2007BeweisverwertungsverbotDatenschutzDeutschlandInternetInternetnutzung am ArbeitsplatzKündigungsgrundÖsterreichRechtswissenschaftSchweizSurfen am ArbeitsplatzÜberwachungZivilprozessrechtTim Linnenbaum
Belehrung und „qualifizierte“ Belehrung im Strafverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die grundlegende Frage, mit der sich diese Ausarbeitung beschäftigt, ist, ob sich das Fortwirken eines Verfahrensfehlers beseitigen lässt. Der Verfasser widmet sich zunächst dem Begriff des "Beschuldigten". Weiterhin wird die Vernehmungssituation, in der sich der Beschuldigte befindet, thematisiert. Es erfolgt eine analytische Auseinandersetzung mit der häufigen Nichtbeachtung der Beschuldigtenrechte. Die Entwicklung der Beschuldigtenrechte wird chronologisch geschildert,…
BelehrungBeschuldigterBeweisverwertungsverbotErmittlungsverfahrenFernwirkungFortwirkungMirandaQualifizierte BelehrungRechtswissenschaftStPOStrafrechtStrafverfahrenVerfahrensfehlerVernehmung§ 136§ 136a