Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsverfahrensrecht

Stefan Mahlburg

Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG

Begriff, Rechtmäßigkeitsanforderungen, Systematisierung

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Arbeit greift mit § 13 S. 5 ROG, der zum Abschluss von Verträgen zur Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungsplänen ermuntert, eine Rechtsnorm auf, die durch das BauROG 1998 in das ROG eingefügt wurde, um eine stärkere Umsetzungsorientierung der Raumordnung zu fördern.

Ein Blick auf die raumordnerische Praxis macht deutlich, dass bei diesem zwar nicht grundsätzlich neuen aber durch § 13 S. 5 ROG neu in den Gesichtskreis gerückten Instrumentarium der…