Verwaltungsakt
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation, Habilitation oder Masterarbeit ansteht, kontaktieren Sie uns jederzeit gern.
Heike Johanna Müller
Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), mit dem die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Belgien, der […]
Andreas Ruff
Mobile Electronic Administration
Kommunale Verwaltungsleistungen mobil über Internet
Das Internet begründet nicht nur Strukturveränderungen in der privaten Wirtschaft. Auch öffentliche Verwaltungen in der Bundesrepublik Deutschland haben das Potenzial des Internet erkannt und gehen mehr und mehr dazu über, Verwaltungstätigkeiten online auszuführen. Virtuelle Rathäuser, elektronische Bürgerinformationsdienste, Dialogsysteme, kommunale Portale prägen heute das Handeln einer modernen Verwaltung. Durch den Einsatz des mobilen Internet entsteht eine neue […]
Jan Perrar
Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht
Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen […]
Andreas Krause
Wirkungen von Rücknahme und Widerruf kommunalaufsichtlicher Vertragsgenehmigungen
Viele Gemeinden haben durch stete Erhöhung ihrer festen Ausgaben immer geringere Spielräume, größere Maßnahmen und Investitionen zu finanzieren. Dem versuchen sie zu begegnen durch die Wahl alternativer Finanzierungsformen unter Einschaltung Privater. Dadurch werden zum einen finanzielle Belastungen in die Zukunft verlagert. Das Hauptproblem besteht jedoch darin, dass damit einhergehende lange vertragliche Bindungen es erschweren können, auf spätere Umfeldveränderungen […]
Joachim Poggemann
Das deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst.
Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein Verwaltungsakt ist oder nicht und um die Auswirkungen die daraus folgen. Ungeklärt ist auch die Einordnung des Patentamts in die strukturelle Unterscheidung von […]
Alexander Krey
Wirtschaftstätigkeit, Verwaltung und Lebensverhältnisse des Mainzer Domkapitels im 16. Jahrhundert
Eine Untersuchung zu Wirtschaftsstil und Wirtschaftskultur einer geistlichen Gemeinschaft
Schriften zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte
Das Mainzer Domkapitel war das wichtigste Domkapitel während der Zeit des Alten Reichs, da es den Mainzer Erzbischof und Kurfürsten zu wählen hatte. Das Kapitel war aber nicht nur ein Wahlorgan und eine Gemeinschaft geistlicher Würdenträger am Mainzer Dom. Vielmehr war das Domkapitel auch eine Wirtschaftsorganisation, das in zahlreichen wirtschaftlichen Bereichen seine Interessen verfolgte.
Die bisher erschienen Veröffentlichungen zielen fast alle auf die […]
Karl Friedrich Köhler
Sozialverwaltungsrecht im Umbruch
Beiträge zum Recht des sozialverwaltungsrechtlichen und sozialgerichtlichen Verfahrens
In insgesamt acht Einzelbeiträgen, zumeist basierend auf Veröffentlichungen in der Verbandszeitschrift "Soziale Sicherheit in der Landwirtschaft" (SdL), hrsg. von den Spitzenverbänden der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, Kassel, wird die Situation, manche sagen die "Krise", des heutigen sozialverwaltungsrechtlichen und -gerichtlichen Verfahrensrechts beschrieben. Ausgangspunkt aller Überlegungen ist dabei der so genannte "Umbau des Sozialstaats". Die Kernthese des […]
Matthias Nickel
Das Spannungsverhältnis zwischen Europäischem Gemeinschaftsrecht und den §§48-49a VwVfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Bei der Aufhebung von gemeinschaftsrechtswidrigen Verwaltungsakten nach § 48 VwVfG und § 49 VwVfG sowie der Erstattung der erbrachten Leistungen nach § 49a VwVfG stellt sich exemplarisch die Problematik, ob und inwieweit das Europäische Gemeinschaftsrecht eine "Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts" bewirkt. Die Arbeit setzt sich detailliert mit dem bei gemeinschaftswidrigen Verwaltungsakten entstehenden Spannungsverhältnis zwischen dem Europäischen […]
Matthias Christian Walker
Bestandsschutz im Baurecht
Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Kenntnisgabeverfahrens
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Der Schutz baulicher Investitionen nach Durchlaufen der "liberalisierten" bauordnungsrechtlichen Verfahren steht im Mittelpunkt dieser Untersuchung.
Der Autor entwickelt in Bezug auf das baden-württembergische Kenntnisgabeverfahren aus der Eigentumsgewährleistung des Grundgesetzes Vorgaben für einen Investitionsschutz durch Verwaltungsverfahren. Diese leiten ihn zu dem Ergebnis, dass nach Abschluss des Kenntnisgabeverfahrens "formeller Bestandsschutz" […]
Matthias Christoph Schießl
Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung
Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)
Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten der Frage nach, ob und inwieweit (Verwaltungs-) Sonderrecht die allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG über die Aufhebung und […]