Wissenschaftliche LiteraturVerwaltungsaktJura
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Korrektur von Verwaltungsakten im sozialverwaltungsrechtlichen Verfahren
Die Korrektur von Verwaltungsakten gehört seit jeher zu den Kernproblemen des Verwaltungsrechts. Im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren richtet sich diese Korrektur (insbesondere die Rücknahme, der Widerruf und die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Dauerwirkung) nach den Vorschriften des SGB X, wobei sich die…
Aufhebung von VerwaltungsaktenBegünstigende VerwaltungsakteFehlerlehre des SCB XHeilung von VerfahrensfehlernNicht begünstigende VerwaltungsakteProbleme der VerfahrensbeschleunigungRücknahmeSozialrechtSozialverwaltungsrechtDer „Verwaltungsakt“ nach deutschem und nach spanischem Recht
Anforderungen an eine europäische Einzelfallentscheidung
Für die notwendige Herausbildung europäischen Verwaltungsrechts müssen insbesondere die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen miteinander verglichen werden. So lassen sich bereits bestehende einheitliche Grundsätze und Rechtsinstitute des Verwaltungsrechts der Mitgliedstaaten feststellen. Auf Grundlage dessen…
acto administrativoBeschluss nach Ar. 288 Abs. 4 AEUVEinzelfallentscheidungEuropäischer VerwaltungsaktEuropäisches VerwaltungsrechtEuroparechtRechtsvergleichungRechtswissenschaftSpanisches VerwaltungsrechtTransnationaler VerwaltungsaktVerwaltungsaktZollrechtliche EntscheidungVereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht
Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der…
Allgemeines VerwaltungsrechtBekanntgabeBekanntgabefiktionBekanntgabevermutungÖffentliches RechtRechtsprechungsuntersuchungSozialrechtSteuerrechtVereinheitlichungVerfahrensrechtVerwaltungsaktVerwaltungsverfahrenSingle European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am…
Art. 1 CADemokratische LegitimationEuropäische Agentur für FlugsicherungEuroparechtFABECFlugverkehrsrechtGewaltmonopolIngerenzrechteLuftverkehrskontrolleOpen SkiesPrivatisierungSingle European SkyStaatliche SouveränitätTransnationaler VerwaltungsaktUltra-vires-LehreVertrag von LissabonVölkerrechtVerwaltungsvertrag und Verwaltungsakt als Instrumente der Subventionsvergabe
Mit den §§ 54 ff. VwVfG hat der Gesetzgeber neben dem Verwaltungsakt eine weitere Handlungsform der öffentlichen Verwaltung anerkannt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag. Öffentlichen Stellen steht damit neben dem Erlass sogenannter Subventionsverwaltungsakte grundsätzlich auch die Möglichkeit des Abschlusses von…
BeihilfeEuropäisches BeihilferechtSubventionierungSubventionsrechtSubventionsvergabeSubventionsvertragSubventionsverwaltungsaktVerwaltungsrechtVerwaltungsvertragDas deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…
BeschwerdekammerDeutsches PatentamtDPAEPAEPOEPUEuropäische PatentorganisationEuropäisches PatentamtEuropäisches PatentübereinkommenGewaltenteilungKernbereichstheorieMaterielles VerständnisPatentrechtPatentverfahrenRechtsnatur des PatentverfahrensRechtsprechungRechtstaatsprinzipVerwaltungsaktVerwaltungsrechtDie Exemtion des Öffentlichen Dienstrechts aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht
Das Öffentliche Dienstrecht schert in wesentlichen Aspekten aus dem Allgemeinen Verwaltungsrecht aus. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Besonderheiten des Öffentlichen Dienstrechts näher zu beleuchten und vor dem Hintergrund verfassungsrechtlich verankerter Grundsätze zu bewerten. Im Fokus steht das Beamtenrecht…
ÄmterstabilitätBeamteBeamtenrechtBestandskraftErnennungÖffentliches DienstrechtRichterSoldatenSozialrechtVerwaltungsaktVerwaltungsrechtDas Verwaltungsverfahren im Spannungsfeld zwischen Gewährleistungsauftrag und Beschleunigungsbestreben
Eine Untersuchung der Auswirkungen einer Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle
Für die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren besteht nicht nur ein rechtspolitisches, sondern auch ein rechtliches Erfordernis.
Im Fokus der Studie steht die Untersuchung der unterschiedlichen Formen der Reduktion der staatlichen Präventivkontrolle. Diese erfolgt anhand der…
BeschleunigungGenehmigungsfiktionGenehmigungsverfahrenPräventivkontrolleVerfahrensmodifizierungVerwaltungsaktVerwaltungsrechtVerwaltungsverfahrenDie Rechtsprobleme des Electronic Government
Der weite Weg zum elektronischen Verwaltungsverfahren
Das Ziel, welches mit dem Begriff E-Government einhergeht, die öffentliche Verwaltung in elektronischer Form abzubilden sowie Synergieeffekte innerhalb der Verwaltungsorganisation aufgrund des Technikeinsatzes zu nutzen, ist wegen der Komplexität der rechtlichen Fragestellungen in Wissenschaft und Praxis noch nicht…
De-MailDeMailGE-GovernmentEinheitliche StelleElektronischer VerwaltungsaktElektronische VerwaltungÖffentliches RechtQualifizierte SignaturSigGDie Dauer der Konzentrationswirkung
Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der Konzentrationswirkung sind…
BindungswirkungEisenbahn-BundesamtEisenbahnrechtliche PlanfeststellungEisenbahntechnikplanungErfolgskontrollePlanänderungVerwaltungsaktenVollzugskontrolle§ 38 BauGB - Planvorrang