Wissenschaftliche LiteraturVertragsrechtJura

Melissa Scheb

Der Nicht-Unternehmer

Eine Untersuchung von §§ 13, 14 BGB im Hinblick auf ihre Dualität sowie einer möglichen dritten Kategorie neben Verbraucher und Unternehmer

Studien zum Vertragsrecht

Kann eine natürliche Person beim Kauf gebrauchter Computer von einer Universität Mängelrechte geltend machen, wenn diese wenige Wochen nach Vertragsschluss auftreten und der Käufer nicht beweisen kann, dass die Mängel bereits bei Gefahrübergang bestanden haben? Steht dieser natürlichen Person bei Abschluss des…

Bernhard Warti

Das Vertragsnetz drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte

Eine Untersuchung zur Dogmatik des drittfinanzierten Abzahlungskaufs und Finanzierungsleasinggeschäfts

Studien zum Vertragsrecht

Der drittfinanzierte Abzahlungskauf und das Finanzierungsleasinggeschäft stellen alternative Formen der Erwerbsfinanzierung dar. Der Gesetzgeber hat die bei beiden Vertragsnetzen entstehenden Rechtsprobleme in den verbundenen Verträgen (§§ 358, 359 BGB) nur unvollständig geregelt. Ausgehend von der Störung der…

Felix Schmitt

Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und…

Richard Schwander

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde…

Julian Pier

Beendigungsvereinbarungen in Anstellungsverträgen von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen

Gestaltungsmöglichkeiten unter Beachtung rechtlicher Grenzen und der Vorgaben einer AGB-Kontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Anstellungsverhältnis von Organvertretern von Kapitalgesellschaften ist auf der rechtlichen Schnittstelle zwischen Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht verortet. Dementsprechend fehlt es in vielen Fällen an besonders auf diese Gruppe zugeschnittenen Rechtsnormen oder es besteht Unsicherheit, inwieweit etwa…

Christian Strunck

Der schuldrechtlich wirkende Tarifvertrag und Unternehmensentscheidungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Dissertation beschäftigt sich im Kern mit der Frage, welche unternehmerischen Entscheidungen Gegenstand einer schuldrechtlichen Regelung innerhalb eines Tarifvertrags sein können, welchen Grenzen die Tarifparteien hierbei unterliegen und ob die Durchsetzung solcher tariflichen Inhalte ein rechtmäßiges Ziel…

Alexander Schmoz

Die Bedeutung von Vertragsverhältnissen beim Verkauf eines Unternehmens

Studien zum Vertragsrecht

Unternehmenstransaktionen spielen eine bedeutende Rolle in der deutschen Wirtschaft. Daher ist es nicht verwunderlich, dass das Geschäft mit Unternehmenstransaktionen ein sehr wichtiges Feld der rechtlichen Beratung darstellt. Die Aufgaben, die dabei auf einen Rechtsberater zukommen, sind vielschichtig und komplex.…

Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist.…

Andreas Vossenkuhl

Austritt und Ausschluss aus dem Euro

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Einführung des Euros als gemeinsamer Währung innerhalb der Europäischen Union war ein bedeutsamer Meilenstein der europäischen Integration. Art und Weise der Einführung sowie die begleitenden Regeln mitsamt ihrer Anwendung wurden jedoch von Beginn an auch kritisch gesehen. Diese Kritik verstärkte sich als viele…

Marvin Schippers

Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag

Studien zum Vertragsrecht

Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros…