Vertragsparität
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Colin Laws
Das Gebot fairen Verhandelns bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Dissertation „Das Gebot fairen Verhandelns bei arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen“ beleuchtet umfassend das vom Bundesarbeitsgericht entwickelte Gebot fairen Verhandelns als Korrektiv arbeitsvertraglicher Aufhebungsverträge, wonach ein Aufhebungsvertrag unwirksam sein soll, wenn er unter Missachtung eben jenes Gebots zustandegekommen ist, konkret, wenn die Entscheidungsfreiheit des Arbeitnehmers als Vertragspartner in zu missbilligender Weise (unfair) beeinflusst […]
Sven Seeger
Gewährleistung beim Sale-and-lease-back
Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird.
Sven Seeger fokussiert neben steuer- und handelsrechtlichen Gesichtspunkten, die kurz dargelegt werden, auf die zivilrechtlichen Problemstellungen, welche sich aus dem […]
Carsten Storf
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote bei den freien Berufen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Studie befasst sich mit den Grenzen der Zulässigkeit von Wettbewerbsverboten, die seit langem zur Standardausstattung von Gesellschaftsverträgen bei den freien Berufen (z.B. Rechtsanwälten, Steuerberatern und Ärzten) gehören. Während der BGH diese Wettbewerbsverbote seit jeher am Maßstab des § 138 BGB misst, plädiert der Autor dafür, die Grenzen insbesondere im Kartellrecht (§ 1 GWB) zu suchen. [...]
Ramazan Aydin
Die Berücksichtigung des Verbraucherschutzes bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und türkischen Recht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) spielen im deutschen Rechts- und Wirtschaftsleben seit langen Jahren eine erhebliche Rolle, in der Türkei haben sie in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie konnten sich durch ihre regelmäßige Verwendung in vielen Wirtschaftszweigen durchsetzen. Deshalb sind sie ein aus dem Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenkendes Element.
Wirtschaftliche Gründe wie vor allem Rationalisierung und Spezialisierung […]
Veit Hans Karl Voßberg
Inhaltskontrollen von arbeitsvertraglichen Entgelthöheregelungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
In neuerer Zeit nimmt der Grad der Tarifbindung stetig ab. Aufgrund der zugleich steigenden Zahl an Arbeitslosen wird die Vertragsparität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern weiter gestört. Dies kann die Zunahme von ungünstigen Arbeitsbedingungen, insbesondere von unangemessenen Entgelthöheregelungen, fördern.
Aus diesem Grund wird in Gewerkschaftskreisen und in der Politik zunehmend die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns gefordert. Da die Frage der […]
Gisela Staudinger
Einzelvertragliche Rückzahlungsklauseln bei Ausbildungskosten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Weiterbildung von Arbeitnehmern spielt heutzutage in der betrieblichen Personalpolitik eine sehr wichtige Rolle. Übernimmt der Arbeitgeber die Kosten einer Schulungsmaßnahme für den Arbeitnehmer, liegt ihm oft sehr viel daran, die Amortisation seiner Aufwendungen mit einer Rückzahlungsabrede sicherzustellen.
Die Verfasserin stellt die Frage nach den Grenzen der Vertragsfreiheit, die den Parteien bei der Vereinbarung von Rückzahlungsklauseln bei […]