Wissenschaftliche Literatur Vertrag

Kornelius Friedrich Walter

Zusammenhängende Verträge gem. § 360 BGB und die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben der Verbraucherrechte-Richtlinie

Schriften zum Verbraucherrecht

Das Widerrufsrecht schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsabschlüssen. Es verschafft ihm eine zusätzliche Überlegungsfrist, um die Entscheidung für den Vertragsabschluss noch einmal zu überdenken.

Ist der Verbraucher im Hinblick auf einen von ihm geschlossenen widerruflichen Vertrag eine weitere vertragliche Bindung eingegangen und erklärt der Verbraucher den Widerruf des ersten Vertrags, so wird häufig ein Interesse des Verbrauchers bestehen, die…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…

Tim Eickmanns

Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung

Studien zum Vertragsrecht

Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete…

Ralf Rohmann

Der Liefervertrag über Bau- oder Anlagenteile § 651 BGB und seine Auswirkungen auf Verträge am Bau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde am 1.1.2002 die neu geschaffene Regelung des § 651 BGB eingeführt mit dem Ziel, Kauf- und Werkvertragsrecht anzugleichen.

Bis zur Einführung dieser Regelung wurden Lieferverträge über Bau- und Anlagenteile aufgrund ihrer Zweckbestimmung für ein Bauwerk regelmäßig nach Werkvertragsrecht beurteilt. Hieran hält der Bundesgerichtshof nicht mehr fest. Vielmehr hat der Bundesgerichtshof mehrfach zu § 651 BGB n.F.…

Lisa Marie E. Rödel

Das Kündigungsrecht des Vermieters

Eine rechtshistorische Untersuchung der Mietvertragspraxis für Wohnraum in Hamburg in der Zeit von 1934 bis 1970

Rechtsgeschichtliche Studien

Eine Besonderheit der Untersuchung wird schon beim Blick auf die verwendeten Quellen deutlich. Anhand von Original - Mietverträgen der Hamburger Haus- und Grundbesitzervereine werden die Rechtsfragen des Bestandsschutzes, insbesondere dem außerordentlichen fristlosen Kündigungsrecht des Vermieters, rekonstruiert.

Hierbei findet auch das Spannungsverhältnis zwischen der Entwicklung der Mietvertragspraxis und dem gesetzlichen Mieterschutz in den Jahren 1934 bis…

Stephan Lohmann

Der Abschluss eines Firmentarifvertrages durch einen verbandstarifvertragsgebundenen Arbeitgeber

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Beim Abschluss eines Firmentarifvertrages durch einen verbandstarifvertragsgebundenen Arbeitgeber stellen sich eine Reihe von Rechtsfragen, die teils verfassungsrechtlicher Natur, teils tarifrechtlicher Natur und teils vereinsrechtlicher Natur sind.

Die praktische Bedeutung dieser Rechtsfragen ist sehr hoch. Sieht der Verbandstarifvertrag keine Öffnungsklausel vor, kommt es nicht zu einem Abschluss eines firmenbezogenen Verbandstarifvertrages, und sind die vom…

Stephan Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist. Bedingt ist dies durch die gemäß Artikel 3 Absatz 1 lit. e) in Verbindung mit Artikel 206 und Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union…

Stephan Janina Grasser

Unwirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln für den Insolvenzfall

Eine Untersuchung des deutschen Rechts einschließlich einer vergleichenden Betrachtung der Rechtslage in Frankreich, England und den USA sowie kollisionsrechtlicher Erwägungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Vertragliche Lösungsklauseln für den Insolvenzfall sind grundsätzlich unwirksam.

Janina Grasser untersucht neuere Entwicklungen und Facetten dieses insolvenzrechtlichen „Klassikers“.

Die Publikation enthält nicht nur eine umfassende Darstellung des Meinungsstands in der Literatur, sondern insbesondere eine detaillierte Analyse der aktuellsten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs – speziell zu Klauseln in Energielieferungsverträgen, der VOB/B…

Stephan Svitlana Gapalo

Vertragliche Haftung nach deutschem und ukrainischem Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Schadensrechts

Studien zum Vertragsrecht

Diese rechtvergleichende Untersuchung ist in erster Linie darauf gerichtet, sowohl die Ähnlichkeiten als auch die divergierenden Grundsätze in den Rechtsordnungen der Ukraine und Deutschlands herauszuarbeiten. In vier Kapiteln werden vertragshaftungs- und schadensrechtliche Regelungsprinzipien des deutschen und ukrainischen Zivilrechts verglichen. Im ersten Kapitel befasst sich die Verfasserin mit den Grundprinzipien Bereicherungsverbot, Ausgleichsprinzip, vorrangige…

Stephan Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener Auswirkungen einer Wirtschaftskrise. Nach einer ausführlichen Einführung, in der die Autorin die Rechtsinstitute der “Störung der Geschäftsgrundlage? im deutschen Recht sowie der “Eccessiva…