Wissenschaftliche Literatur Vertrag

Maximilian Greger

Erfordert die Auswirkung der Digitalisierung auf das Urhebervertragsrecht in der Musikwirtschaft eine Veränderung der Übertragungszwecktheorie?

Eine Studie zum deutschen und zum schweizerischen Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Situation der Urheber in der deutschen und der schweizerischen Musikbranche ist besorgniserregend. Insbesondere freiberuflich tätige Kreative müssen zur Herstellung eines Werks meist erheblich in Vorleistung (durch sogenannte Herstellungskosten) gehen, ehe sie in den Genuss der Früchte ihrer Arbeit gelangen. Dabei ist keineswegs vorhersehbar, ob ein bestimmtes Werk ein „Kassenschlager“ wird, oder nicht. In der Musikwirtschaft ist die Situation der freiberuflichen…

Caroline Gräser

Missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Geschäftsverkehr in Frankreich und Deutschland

Studien zum Vertragsrecht

Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung ist die rechtliche Behandlung, die missbräuchliche Vertragsklauseln im unternehmerischen Verkehr in Deutschland und Frankreich erfahren. Dies erscheint nicht zuletzt vor dem Hintergrund der in beiden Ländern geforderten und teilweise schon begonnenen Reform des Rechts der missbräuchlichen Vertragsklauseln bei Verträgen zwischen Unternehmern sowie den ebenfalls bestehenden europäischen Vereinheitlichungsbestrebungen…

Beatrix Joos

Der Werkvertrag im Recht der VR China

Schriften zum ausländischen Recht

Gegenstand dieser Untersuchung ist der Werkvertrag im Recht der VR China. Der Werkvertrag ist ein in der Rechtspraxis sehr wichtiges Institut. Das Buch stellt dieses Institut in seinem System vor und bespricht die einzelnen Normen und die in der Literatur vertretenen Ansichten.

Im Rahmen dieser Abhandlung wird dabei im ersten Teil auf den kulturellen, politischen und historischen Hintergrund eingegangen. Die Darstellung der Geschichte des chinesischen…

Bernhard Warti

Das Vertragsnetz drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte

Eine Untersuchung zur Dogmatik des drittfinanzierten Abzahlungskaufs und Finanzierungsleasinggeschäfts

Studien zum Vertragsrecht

Der drittfinanzierte Abzahlungskauf und das Finanzierungsleasinggeschäft stellen alternative Formen der Erwerbsfinanzierung dar. Der Gesetzgeber hat die bei beiden Vertragsnetzen entstehenden Rechtsprobleme in den verbundenen Verträgen (§§ 358, 359 BGB) nur unvollständig geregelt. Ausgehend von der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) werden daher im Rahmen der vorliegenden Untersuchung Lösungen entwickelt, die für beide Vertragsnetze Geltung beanspruchen.…

Malte Menden

Der Anwendungsbereich des deliktischen Gerichtsstands gemäß Art. 7 Nr. 2 EuGVVO

Eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich der Abgrenzung zum Vertragsgerichtsstand

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie behandelt das Problem der Abgrenzung zwischen dem deliktischen sowie dem vertraglichen Gerichtsstand im europäischen Zivilprozessrecht. Der geschädigten Partei steht nach europäischem Recht grundsätzlich ein Wahlrecht in Bezug auf den Gerichtsstand zu. Sie kann einerseits die vertraglichen Ansprüche unter dem vertraglichen Gerichtsstand gemäß Art. 7 Nr. 1 EuGVVO und andererseits ihre deliktischen unter dem Gerichtsstand der unerlaubten Handlung nach Art. 7 Nr.…

Steffen Moritz Rützenhoff

Das Patientenrechtegesetz

Zwischen Vertrags-, Delikts- und Sozialrecht: Eine Bestandsaufnahme zur Kodifizierung der geltenden Rechtsprechung im Arzthaftungsrecht durch die §§630 a bis 630 h im Bürgerlichen Gesetzbuch und ihren Auswirkungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Arzt-Patienten-Verhältnis befindet sich in seit jeher in besonderem Maße „im Fluss“. Die rasanten medizinischen und technischen Entwicklungen sorgen folglich auch im Medizinrecht für stetige und mitunter beschleunigte Veränderung. Mit dem Patientenrechtegesetz reagiert der Gesetzgeber hierauf und unterwirft die vielschichtige Rechtsbeziehung zwischen Patient und Behandelndem einem einheitlichen vertraglichen Pflichten- und Haftungsregime. [...]

Matthis Grenzer

Das Vertragsrecht der Cloud-Computing Provider de lege lata und de lege ferenda und die Möglichkeit seiner Gestaltung durch AGB

Studien zum Vertragsrecht

„Cloud-Computing“ ist die Zukunft, so sind sich zumindest die Werbetreibenden einig, die dieses Buzzword verwenden. Dabei gibt es nicht die eine, ubiquitär akzeptierte Definition von Cloud-Computing. Ein tüchtiger Jurist, der handfeste Verträge entwerfen will, braucht aber trennscharfe Begriffe. Wie können Cloud-Verträge gestaltet werden? Bislang gibt es dafür keine speziellen Regelungen im besonderen Schuldrecht des BGB. Eine junge EU-Richtlinie für digitale Inhalte und…

Christina Deckers

Die Reichweite von Partnerschaftsverträgen bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob und ggf. in welcher Weise sowohl der private als auch der vermögensrechtliche Bereich von nichtehelichen Lebensgemeinschaften rechtlichen Vereinbarungen zugänglich ist. Der Partnerschaftsvertrag – als Pendant zum Ehevertrag bei den Ehegatten – ist mit seinen äußerst vielfältigen Gestaltungsformen Mittelpunkt dieser wissenschaftlichen Betrachtung. Im Gegensatz zu den Partnerschaftsverträgen sind Sinn und Zweck von Eheverträgen…

Sarah Boisai

Wissensklauseln im Unternehmenskaufvertrag

Zur Risikoverteilung zwischen Käufer und Verkäufer

Studien zum Vertragsrecht

Diese Studie widmet sich der Frage, wie die vertragliche Risikoverteilung bei Unternehmenskäufen durch Wissensklauseln geregelt bzw. beeinflusst wird.

Im Rahmen von Unternehmenskaufverträgen und diesen zugrundeliegenden Verhandlungsprozessen spielen Haftungsfragen eine erhebliche Rolle. Entwickelt sich das vertragsgegenständliche Zielunternehmen anders als erwartet, so ist die Frage, ob der Käufer (im Rahmen vereinbarter Garantiezusagen) vom Verkäufer…

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die Untersuchung der Patent- und Know-how-Lizenzverträge im Konzern den Schwerpunkt dieser Abhandlung.

Im Themenbereich Konzern werden das Konzernphänomen,…