Wissenschaftliche Literatur Vertrag

Jiri Pavelka

Der urheberrechtliche Lizenzvertrag nach tschechischem Recht

Eine rechtsvergleichende Analyse zum deutschen Recht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der "samtenen Revolution" vor bald fünfzehn Jahren begann in Tschechien ein Umwälzungsprozeß, der gewaltige politische und gesellschaftliche Veränderungen mit sich brachte und gleichzeitig größte Anforderungen an die Transformationsfähigkeit der tschechischen Wirtschafts- und Rechtsordnung stellte. Die hier untersuchte Neukodifikation des tschechischen Urheberrechts aus dem Jahr 2000 ist nach einer Vielzahl von Novellen des Urhebergesetzes aus dem Jahre 1965 das erste…

Marvin Schippers

Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag

Studien zum Vertragsrecht

Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus.

In der jüngsten Vergangenheit beschäftigte die Gerichte eine neue Form der…

Ariane van Aken

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.

Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…

Anna-Maria Kanter

Das Steuerungsinstrument der vertragsärztlichen Zulassung im Wandel der Gesundheitsreformen

insbesondere seit 2004

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Seit mehr als einem halben Jahrhundert haben wir in Deutschland das Vertragsarztrecht als das entscheidende Ordnungselement für eine funktionierende öffentliche Gesundheitsversorgung. Die vertragsärztliche Zulassung als Recht zur Teilnahme an diesem System hat dabei eine Schlüsselfunktion und ist eine wichtige Stellschraube. Für die ambulante Versorgung der Bevölkerung stellt sie das Steuerungsinstrument dar. Da sich das Vertragsarztrecht an der Schnittstelle von Medizin-…

Björn Hürten

Das Erfordernis der Gegenleistung (consideration) im englischen Vertragsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Vertragsschlusses, der Vertragsänderung und -aufhebung sowie der Vertragshaftung nach englischem und deutschem Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Vereinheitlichung des Vertragsrechts in Europa ist ein aktuelles Thema in der wissenschaftlichen Diskussion. Eine solche Vereinheitlichung bedarf einer Vielzahl vorbereitender rechtsvergleichender Studien. Die Dissertation mit dem Titel "Das Erfordernis der Gegenleistung (consideration) im englischen Vertragsrecht" versucht insofern einen Beitrag zu leisten, als sie im deutsch-englischen Rechtsvergleich Grundfragen der Vertragsbindung nachgeht. [...]

Philipp Sievers

Die bauzeitbezogenen Rechte des Auftraggebers

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In dieser Dissertation wird systematisch untersucht, ob und wenn ja, welche bauzeitbezogenen Rechte der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer hat. Der Gesetzgeber hat es bei der am 01.01.2018 in Kraft getretenen Neufassung des BGB-Werkvertragsrechts versäumt, der großen Bedeutung der Bauzeit Rechnung zu tragen. Gerade aus dem Grund, dass die Vorschriften des BGB-Werkvertragsrechts keine ausdrückliche und unmittelbare Regelung zur Bauzeit enthalten, ist Gegenstand der…

Marius Loeber

Geringfügig Beschäftigte und Nettolohnvereinbarungen

Grenzen tarifvertraglicher Differenzierungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die Zulässigkeit tarifvertraglicher Klauseln, die geringfügig Beschäftigten einen Nettostundenlohn zugestehen, der sich am Nettostundenlohn ihrer nicht geringfügig beschäftigten Kolleginnen und Kollegen orientiert. Dies führt aufgrund der regelmäßigen Sozialversicherungsfreiheit der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse dazu, dass die nicht geringfügig Beschäftigten für dieselbe Arbeit einen geringeren Bruttostundenlohn erhalten.…

Julia Müller

Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang

Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber

Studien zum Vertragsrecht

Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im übertragenen Betrieb(steil) bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Demgegenüber haftet der bisherige Arbeitgeber nur noch in beschränktem Umfang gegenüber den…

Sabrina Morthorst

Die Obergesellschaft im Beherrschungsvertrag in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ob der Beherrschungsvertrag in der Insolvenz der Obergesellschaft weiterhin Bestand hat, ist auch heute noch umstritten. Der Bundesgerichtshof hatte sich zuletzt in der „Familienheim“-Entscheidung zurzeit der Konkursordnung mit dieser Thematik auseinandergesetzt. Der Bundesgerichtshof sprach sich für eine Beendigung des Beherrschungsvertrags aus. Durch das Inkrafttreten der Insolvenzordnung zum 01.01.1999 und dem Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von…

Sarah Gersch

Der Vertragsarzt in der Leistungserbringung zugelassener Krankenhäuser

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Die Krankenhausbehandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten erfolgt in Krankenhäusern, die zur Versorgung dieser Patienten zugelassen sind. Voraussetzung für eine solche Zulassung ist, dass die Einrichtung jederzeit verfügbares ärztliches Personal vorhält. Bis 2007 bestand das ärztliche Personal in Krankenhäusern im Wesentlichen aus angestellten oder beamteten Ärzten, während die patientenbezogene Tätigkeit eines Vertragsarztes für ein Krankenhaus nach der…