Wissenschaftliche LiteraturVertragJura

Alla Jörin

Patent- und Know-how-Lizenzvertrag im Konzern

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dieses Buch befasst sich mit Fragen, die in einem international tätigen Konzern infolge gegenseitiger Beeinflussung von dessen Strukturen, Organisation und IP-Management aufgeworfen werden. Die Arbeit ist in zwei thematische Bereiche − Konzern und Patent- und Know-how-Lizenzvertrag − unterteilt. Dabei bildet die…

Ximeng Fan

Der abstrakte dingliche Vertrag als gesetzliche Konstruktion im deutschen Zivilrecht und seine unvollständige Anerkennung durch das chinesische Zivilrecht

Studien zum Zivilrecht

Der abstrakte dingliche Vertrag spielt eine wichtige Rolle im deutschen Zivilrecht. Trotz scharfer Kritiken und vieler Versuche ihn zu beseitigen und zu durchbrechen, wird er bis heute noch als die besondere Eigenschaft des BGB gesehen. Vielen Studierenden bereitet der abstrakte dingliche Vertrag Schwierigkeiten,…

Julia Müller

Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang

Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber

Studien zum Vertragsrecht

Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im…

Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener Auswirkungen einer…

Anna-Maria Kanter

Das Steuerungsinstrument der vertragsärztlichen Zulassung im Wandel der Gesundheitsreformen

insbesondere seit 2004

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Seit mehr als einem halben Jahrhundert haben wir in Deutschland das Vertragsarztrecht als das entscheidende Ordnungselement für eine funktionierende öffentliche Gesundheitsversorgung. Die vertragsärztliche Zulassung als Recht zur Teilnahme an diesem System hat dabei eine Schlüsselfunktion und ist eine wichtige…

Bernhard Warti

Das Vertragsnetz drittfinanzierter Erwerbsgeschäfte

Eine Untersuchung zur Dogmatik des drittfinanzierten Abzahlungskaufs und Finanzierungsleasinggeschäfts

Studien zum Vertragsrecht

Der drittfinanzierte Abzahlungskauf und das Finanzierungsleasinggeschäft stellen alternative Formen der Erwerbsfinanzierung dar. Der Gesetzgeber hat die bei beiden Vertragsnetzen entstehenden Rechtsprobleme in den verbundenen Verträgen (§§ 358, 359 BGB) nur unvollständig geregelt. Ausgehend von der Störung der…

Thomas Kopelke

Die konsensuale Beendigung bestehender Investitionsschutzverträge

Fortgeltungsklauseln und der Abschluss von Folgeabkommen am Beispiel des deutsch-chinesischen Investitionsschutzvertrages von 2003

Studien zur Rechtswissenschaft

Konsensuale Beendigungen bestehender bilateraler Investitionsschutzabkommen (Bilateral Investment Treaties – BITs) sind zunehmend zu beobachten. Die Beendigung eines BITs zugunsten eines Folgeabkommens nimmt eine als differenziert zu betrachtende Rolle ein, sobald ein Mitgliedsstaat der EU Vertragspartei ist.…

Tatjana Niederquell

Die Durchführung des Gewinnabführungsvertrages nach der kleinen Organschaftsreform

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Für die steuerliche Anerkennung der ertragsteuerlichen Organschaft ist u. a. erforderlich, dass sich die Organgesellschaft durch einen Gewinnabführungsvertrag dazu verpflichtet, ihren handelsrechtlich ganzen Gewinn an den Organträger abzuführen und der Gewinnabführungsvertrag während seiner Geltungsdauer…

Fabian Alexander Kunz

Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden…

Dominic John Patrick Porta

Die „Perfect Tender Rule“ des UCC und die Vertragsaufhebung im CISG

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Gerade in Zeiten der Globalisierung einerseits und der territorialen Abspaltung andererseits - Stichwort Brexit - sowie dadurch immer komplexeren, internationalen Märkten im Bereich des Warenkaufs ist es äußerst wichtig, einheitliche rechtliche Regelungen zu schaffen, um einen reibungslosen, internationalen…