Wissenschaftliche LiteraturVerschuldungJura

Dominic Poster

Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand

Studien zur Rechtswissenschaft

Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in…

Christian Schierhorn

Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe. [...]

Marcel Wiedmann

Finanzkontrolle und Staatsschuldenpolitik

Eine Analyse der Auseinandersetzung der Rechnungshöfe mit der Staatsverschuldung in den Ländern Nordrhein-Westfalen, Saarland, Berlin und Bayern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden befinden sich durchweg in einem desolaten Zustand. Die einseitige Verschuldungsentwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte begleitet von immer neuen Erfindungen der politischen Akteure zur Ausweitung ihres kreditären Handlungsspielraums provoziert die…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Jan Stemplewski

Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen

Schriften zum Kommunalrecht

Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist…

Christine Ermrich

Die Zahlungsunfähigkeit von Staaten

Ein Problem der Staatenverantwortlichkeit und des Entwicklungsvölkerrechts sowie der Kontrollmechanismen des IWF

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Staatsverschuldungen der USA und der Staaten des Euro-Raumes haben mittlerweile bedrohliche Ausmaße für die gesamte Weltwirtschaft angenommen.

Die Problematik der Zahlungsunfähigkeit von Staaten ist jedoch nicht neu. Schon die Mexiko-Krise und der Staatsbankrott Argentiniens haben in der Neuzeit…

Kristian Kühl (Hrsg.)

Juristen-Rechtsphilosophie

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Recht – Moral – Naturrecht.

Julia Quitzau

Haftungsbeschränkung zugunsten Minderjähriger

Auswirkungen des §1629a BGB auf Verbindlichkeiten des Minderjährigen

Studien zum Familienrecht

Mit der Vorschrift des § 1629a BGB, eingeführt durch das Gesetz zur Beschränkung der Haftung Minderjähriger vom 25.08.1998, hat der Gesetzgeber die Haftung von Minderjährigen grundlegend neu gestaltet: Kinder können bei Eintritt in die Volljährigkeit ihre Haftung für Verbindlichkeiten, die während ihrer…

Philipp W. Gold

Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren versus pacta sunt servanda

Solidarität versus Subsidiarität und Eigenverantwortung: Wann und unter welchen Voraussetzungen ist es gerechtfertigt, zahlungsunfähigen Privatpersonen wieder ein Leben ohne Schulden zu ermöglichen, und wann ist an einer Haftung für Schulden ohne Ende festzuhalten?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Immer mehr Verbraucher sind zahlungsunfähig. Die Zahl der kostenintensiven Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren steigt stetig an. Angesichts der Tatsache, dass die Haushalte des Bundes und der Länder leer sind und es sich bei dem Verbraucherinsolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren um…

Markus Berndt

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verteidigerverschuldung

Zugleich eine rechtstatsächliche Untersuchung zur Versäumung von Revisionsfristen

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Dem Recht der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 44 ff. StPO) kommt insgesamt erhebliche praktische Bedeutung zu. Dies wird allein an der Fülle der die Wiedereinsetzung betreffenden höchstrichterlichen Rechtsprechung deutlich.

Als besonders problematisch stellt sich dabei die Ausfüllung des…