Wissenschaftliche LiteraturVersammlungsfreiheitJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung
Studien zur Rechtswissenschaft
Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012…
AsylpolitikDaueranwesenheitDauerversammlungInfrastruktur von VersammlungenKooperationVereinigungsfreiheitVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitVersammlungspflichtliche MaßnahmenVersammlungsrechtVersammlungsrechtlicher KonzentrationsgrundsatzVersammlungswesenVerwaltungsrechtStrafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.…
Datenbegriff von § 202 a StGBDateneigentumDDoS-AngriffDDos-AttackenEinheitstätermodellEuroparechtGewaltbegriffInternetMassendeliktMittäterschaftOnline-BlockadenOnline-DemonstrationenStrafrechtsänderungsgesetzVerfassungsrechtVerfügungsberechtigung über DatenVersammlungsfreiheit§ 303 a StGB§ 303 b StGBFreiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel. [...]
Art. 8 GGBay Vers GDemonstrationDrittbetroffeneDrittschutzGrundrechteGrundrechtskollisionKriterienkatalogÖffentliche MeinungsbildungÖffentliches RechtVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtStaats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine
Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende…
BeamtenrechtBeweisverwertungsverbotGewaltmonopolJournalismusLustrationMeinungsfreiheitRechtsvergleichungStrafrechtTransformationUkraineVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitDie Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention
Eine rechtsvergleichende Betrachtung
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.
Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen…
DemokratieEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionIndividualbeschwerdeMeinungsfreiheitMenschenrechteRechtsstaatRechtsvergleichungRechtswissenschaftTürkeiTürkische VerfassungVersammlungsfreiheitDie versammlungsrechtliche Auflage
Praxis und rechtliche Bewertung
Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von…
Art. 5 GGArt. 8 GGBesonderes VerwaltungsrechtÖffentliche VersammlungProzessrechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitVersammlungsgesetzVersammlungsrechtVersammlungsrechtliche AuflageDas Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte
Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum…
BundesverfassungsgerichtDemonstrationGrundgesetzGrundrechteMeinungsfreiheitMeinungsstrafrechtNationalsozialismusNeutralitätsprinzipRechtsextremismusRechtsextremistische DemonstrationenRechtswissenschaftToleranzprinzipVerfassungsrechtVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtVersammlungsverbotPolizeirecht und Zitiergebot
Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze
Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem…
AufentshaltsverbotFreizügigkeitHäusliche GewaltPolizeilicher TodesschussRechtswissenschaftTelefonüberwachnungVersammlungsfreiheitVersammlungsrechtVerwaltungsrechtWohnungsverweisVersammlungsrecht und Rechtsextremismus
Die rechtlichen Möglichkeiten, rechtsextremistische Demonstrationen zu verbieten oder zu beschränken
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die verstärkte Durchführung rechtsextremistischer Demonstrationen hat in den letzten Jahren die Öffentlichkeit erheblich beunruhigt. Derzeit marschieren fast jede Woche in der Bundesrepublik rechtsextremistische Gruppierungen zu Versammlungen auf. Wie kann es sein, so fragen viele Bürger, dass gerade die Feinde der…
DemonstrationDemonstrationsrechtÖffentliche SicherheitRechtsextremismusRechtswissenschaftVersammlungVersammlungsfreiheitVersammlungsrecht