Wissenschaftliche Literatur Verkehrsrecht

Maren Wember

Fahren ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG)

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei § 21 StVG, dem Fahren ohne Fahrerlaubnis, handelt es sich um eine Sanktionsnorm, der aus dem Bereich des Nebenstrafrechts mit Abstand die größte praktische Bedeutung zukommt. Aus wissenschaftlicher Sicht führt die Vorschrift hingegen eher ein Schattendasein, was den Eindruck vermittelt, dass der Tatbestand keine nennenswerten Sachprobleme aufweist. Dies wiederum kommt der Praxis sehr entgegen, weil sie dieses Massendelikt, ohne große Subsumptionsarbeit leisten zu…

Philipp Georg Mößner

Rechtliche Grenzen bei der Öffnung des Wettbewerbs im Bereich der Slot-Zuteilung im Luftverkehr

Ein Rechtsvergleich der Slot-Allokationssysteme in Kanada, in den USA und in Europa

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Lande- und Startzeitnischen, sogenannte Slots, für Flugzeuge sind an den wichtigsten Flughäfen der Welt ein knappes Gut. Deren Vergabe ist zunehmend Gegenstand der Gesetzgebung.

Der Verfasser untersucht rechtsvergleichend die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Slot-Allokation in Kanada, den USA und Europa. Das Ergebnis soll Aufschluß darüber geben, welche rechtlichen Grenzen der Slot-Vergabe im Spannungsfeld zwischen Regulierung und Liberalisierung in diesem…

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Holger Schilling

Die Übertragung von Verfahrensschritten der Bauleitplanung auf private Dritte

Möglichkeiten und Umfang gemäß §4 b BauGB inklusive einer Checkliste für die planende Gemeinde unter besonderer Berücksichtigung der Praxis der Stadtplanungsämter des Freistaates Thüringen

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Im Zuge der Modernisierung der deutschen Verwaltung wird durch den Gesetzgeber verstärkt Wert auf das Instrument der Privatisierung öffentlicher Aufgaben gelegt.

Mit einer vorsichtigen und viel Spielraum lassenden Regelung wurde dies auch in der öffentlichen Bauleitplanung umgesetzt, indem das Baugesetzbuch mit dem § 4b BauGB um eine Regelung erweitert wurde, die es zulässt, originär öffentliche Aufgaben der Bauleitplanung auf private Personen und Unternehmen zu…

Herbert Lewrenz - Paul Brieler - Klaus Püschel

Krankheit und Kraftverkehr

Fahreignungsdiagnostik aus medizinischer, juristischer und psychologischer Sicht

Forschungsergebnisse aus dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Hamburg

Der Begutachtungsprozess zur Fahreigungsüberprüfung ist in Deutschland in den letzten Jahrzehnten immer weiter systematisiert worden. Europaweite Maßstäbe und Regelungen führten schließlich zur Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) vom 18.08.1998. Diese wurden ergänzt von den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung des Gemeinsamen Beirats für Verkehrsmedizin beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und beim Bundesministerium für Gesundheit (gemeinsam…

Winfried Alber

Klettern und Naturschutz – Konflikt und rechtliche Lösungen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Der Konflikt zwischen Klettern und Naturschutz ist so aktuell wie nie zuvor – nach wie vor bestehen in vielen Bereichen Deutschlands behördliche Felssperrungen und Kletterverbote. „Klettern und Naturschutz – Konflikt und rechtliche Lösungen“ ist die erste rechtliche Untersuchung in Deutschland, die diesen Konflikt umfassend aufarbeitet. Es ist eine fundierte wissenschaftliche Arbeit, die sich auch an den Praktiker wendet. [...]

Alexander Ernert

Zugangs- und Entgeltregulierung in der Eisenbahnwirtschaft

Umsetzungsdefizite

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Aktualität des Regulierungsrechts der Eisenbahnwirtschaft könnte zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht größer sein: Der geplante Börsengang der DB-AG animiert die Gesetzgebungsorgane, das Eisenbahnregulierungsrecht einer umfassenden Prüfung zu unterziehen und mögliche Defizite abzustellen. Herzstück jeglicher Regulierung ist dabei die Zugangsregulierung und mithin die Frage, welche Wettbewerber von welchem Unternehmen und in welchem Verfahren den Zugang zur…

Thomas Schmitt

Der Sanierungsplan nach § 13 Bundes-Bodenschutzgesetz

Rechtliche Anforderungen, systematische Stellung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung der Verbindlicherklärung nach §13 Abs. 6 BBodSchG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

§ 13 BBodSchG besitzt wesentliche Bedeutung für die Sanierung sog. qualifizierter Altlasten. Thomas Schmitt unterzieht die einzelnen Regelungen der Vorschrift einer eingehenden Betrachtung. Im Vordergrund steht hierbei zum einen der "private" Sanierungsplan des Verantwortlichen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG. Diesbezüglich bestimmt der Verfasser dessen Rechtsnatur und seine systematische Stellung im Rahmen des "Altlastenmanagements". Zum anderen setzt sich Schmitt…

Torsten Obermann

Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr

Tatmodalitäten des §315b Abs. 1 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die seit 1998 mehrfach geänderte Rechtsprechung zu § 315b StGB erweist, dass Literatur und Rechtsprechung einzelne Auslegungsschwierigkeiten isoliert ansprechen, ohne eine einheitliche dogmatische Grundlage zu suchen. Die vorliegende Arbeit bietet, ausgehend von der Wortbedeutung der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale, den Versuch einer einheitlichen und widerspruchsfreien Interpretation.

Der Anwendungsbereich von § 315b wird auf Verhaltensweisen beschränkt, die…

Thorsten Alexander Lägeler

Richtlinienkonforme Organisationsstruktur vertikal integrierter Eisenbahnunternehmen

Ökonomische und konzernrechtliche Untersuchung der Umsetzung des ersten Eisenbahninfrastrukturpakets des Europäischen Parlaments und des Rates in nationales Recht unter besonderer Berücksichtigung der Konzernstruktur der Deutschen Bahn AG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Die Diskussion um die Deutsche Bahn AG und den ernüchternden Zustand des Eisenbahnverkehrsmarktes insgesamt ebbt nicht ab. Über zehn Jahre nach der Bahnreform und kurz nach Inkrafttreten der 3. AEG Novelle, mit der die längst fällige Umsetzung einschlägiger EU-Richtlinien erfolgen soll, und die erwartungsgemäß den derzeit (noch) als kaum existent zu bezeichnenden Willen des Gesetzgebers zur Trennung der Netz von den Betriebsparten der Deutschen Bahn AG widerspiegelt,…