Wissenschaftliche LiteraturVerhältnismäßigkeitsgrundsatzJura
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleVerhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber. [...]
Allgemeine GrundrechtslehreGrundrechteGrundrechtsprüfungÖffentliches RechtSchrankenSchranken-SchrankeSchrankenschrankenVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzWesensgehaltsgarantieGrenzen der strafrechtlichen Vorverlagerung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Als Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 wurden auch in Deutschland Gesetze zur Bekämpfung des Terrorismus erlassen. Im Strafgesetzbuch sind in diesem Zusammenhang besonders die §§ 89a, 89b und 91 StGB zu nennen. Diese ermöglichen eine Bestrafung vor der eigentlichen Tatbegehung. [...]
11. September 2001Anti-Terror-StrafrechtBestimmtheitsgebotBestimmtheitsgrundsatzGesetzlichkeitsprinzipGrundrechteNormRechtswissenschaftSicherheitsrisikenSprachphilosophieStrafrechtTatstrafrechtTerrorabwehrTerrorbekämpfungVerhältnismäßigkeitsgrundsatzVorverlagerungDie gesetzlichen Informationspflichten im Spannungsfeld zwischen Verbraucherschutz und Privatautonomie
Zur Geltungskraft und Einordnung des Grundsatzes caveat emptor im nationalen bürgerlichen Recht
Schriften zum Verbraucherrecht
Die Förderung von Verbraucherinteressen sowie die Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus und das darin enthaltene Recht des Verbrauchers auf Information sind in Art. 169 AEUV statuiert und somit auf europäischer Ebene als „Grundrecht des Verbrauchers auf Information“ ausgestaltet worden. Durch…
Allgemeines Zivilrechtcaveat emptorInformationspflichtenPrivatautonomieRechtswissenschaftVerbraucherrechtVerbraucherschutzVerbraucherschutzrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZivilrechtDie Grundlagen der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung eines Eingriffs in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk beschäftigt sich mit der Rechtfertigung von Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dies ist vor allem im Bereich informationsbezogener Maßnahmen von großer praktischer Bedeutung, da der Gesetzgeber seit dem Volkszählungsurteil (BVerfGE 65, 1) eine Vielzahl von Gesetzen geschaffen hat, die einen…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBestimmtheitsgebotGrundrechteInformationsbezogene MaßnahmenIntimsphäreÖffentliches RechtPrivatsphäreSchrankenSozialsphäreSphärentheorieVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche RechtfertigungVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZitiergebotDie Rechtmäßigkeit von Sympathiearbeitskampfmaßnahmen – Beginn einer Rechtsprechungswende?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Anders als in der Vergangenheit wird die Arbeitskampfform des "Sympathiestreiks" nunmehr als grundsätzlich zulässig anerkannt und von den Gewerkschaften bereits genutzt. Eine Betrachtung des Urteils des BAG vom 19.06.2007 wäre aber zu eindimensional, wenn man lediglich auf die Folge, das heißt die Rechtmäßigkeit…
ArbeitsrechtFlashmobKampfparitätKampfzielKernbereichslehreKoalitionsfreiheitSolidaritätsstreikSympathiearbeitskampfSympathiestreikTarifautonomieTarifgrenzeUnterstützungsstreikVerhältnismäßigkeitsgrundsatzDer Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer neuen Straftat
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit ihrer Einführung 1953 hat sich die Strafaussetzung zur Bewährung von der Ausnahme zur Regel entwickelt. Heute ist sie eines der bedeutsamsten Sanktionsmittel der Gegenwart.
Allerdings rankten sich immer schon viele Diskussionen um sie. Der Schwerpunkt dieser Diskussionen hat sich inzwischen von den…
EGMRErwartungsformelKriminologischer ZusammenhangPrognoseRechtswissenschaftSachverständigerStrafaussetzungStrafrechtStraftatVerhältnismäßigkeitsgrundsatzWarnappellWiderrufWiderrufsverfahrenUmfang und Grenzen eines sozialen Schuldnerschutzes in der Zwangsvollstreckung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die den Schuldnerschutznormen und dem gesamten Vollstreckungsrecht zugrunde liegende Aufgabe ist letztlich Festlegung von "Umfang und Grenzen eines sozialen Schuldnerschutzes", d.h. die Gewährung des notwendigen Maßes an Schuldnerschutz, ohne gleichzeitig die Gläubigerrechte über Gebühr zu beschränken. [...]
GläubigerrechtRechtswissenschaftSchuldnerschutzVerhältnismäßigkeitsgrundsatzVollstreckungVollstreckungsrechtZwangsvollstreckungsschutzDie Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO
Der Strafprozess zwischen Repression und Prävention
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Thema der "Organisierten Kriminalität" schien der Politik und dem Rechtssystem, ebenso wie dem Polizeiapparat, lange Zeit ein Phänomen zu begegnen, das eine neue Herausforderung darstellte und neue Antworten erforderte. Eine dieser Antworten ist die Polizeiliche Beobachtung. Lange Jahre nur durch eine…
AusschreibungBestimmtheitsgebotOrganisierte KriminalitätPolizeiliche BeobachtungPolizeiliche PraxisPräventionRechtswissenschaftRepressionVerhältnismäßigkeitsgrundsatz