Wissenschaftliche Literatur Verhältnismäßigkeit

Frank Müller-Rath

Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen

Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…

Kai-Uwe Fratzky

Ökonomisierung der polizeilichen Gefahrenabwehr

Studien zur Rechtswissenschaft

In dem Buch wird das Spannungsverhältnis von Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftlichkeit in dem sicherheitsrechtlichen Kontext der polizeilichen Gefahrenabwehr aus überwiegend rechtswissenschaftlicher, aber auch aus in nicht unerheblichem Umfang wirtschaftlicher Sicht untersucht.

Aus den Verfassungswerten der Inneren Sicherheit und der vom Staat zu gewährleistenden Sicherheit seiner Bevölkerung leitet der Staat seine eigentliche und letzte Rechtfertigung her. Im…

Robert Blickle

Die Regulierung von Ratingagenturen durch die Europäische Union

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

„Kein Volk gibt es, wie ich sehe, mag es noch so fein und gebildet, noch so roh und unwissend sein, das nicht der Ansicht wäre, die Zukunft könne gedeutet und von gewissen Leuten erkannt und vorhergesagt werden“.

Ebenso wie die von Marcus Tullius Cicero angeführten Völker nehmen auch Ratingagenturen an, prognostizieren zu können. Denn der Unternehmensgegenstand von Ratingagenturen besteht in der Erstellung von Prognosen über das…

Stefan Galke

Die völkerrechtliche Beurteilung des Abschusses eines von Terroristen entführten Zivilluftfahrzeuges

Vor dem Hintergrund der Rolle und des Rechts der Vereinten Nationen

Studien zum Völker- und Europarecht

Seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA und den daraufhin ergriffenen nationalen und internationalen Maßnahmen gegen den Terrorismus haben sich einige Fragenkreise im Völkerrecht herausgebildet, denen sich diese Arbeit widmet. Nachdem in Deutschland § 14 Absatz 3 des Luftsicherheitsgesetzes, der eine Ermächtigungsgrundlage für den Abschuss eines Zivilluftfahrzeugs auf Befehl des Bundesverteidigungsministers enthielt, für nichtig erklärt worden ist,…

Björn Steinat

Die Speicherung personenbezogener Daten gewalttätiger Fußballfans – zur Datei „Gewalttäter Sport“

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Datei „Gewalttäter Sport“ ist als Teil der polizeilichen Datenverarbeitung eine polizeiliche Maßnahme zur Bekämpfung der Gewalt im Sport, insbesondere im Fußball. Die Datei ist bislang kaum hinterfragt und wird gerade auch in Fankreisen kritisch gesehen. Der Autor bringt nunmehr Licht ins Dunkle und beschäftigt sich mit den Rechtsfragen der Datei „Gewalttäter Sport“, die vor allem in datenschutzrechtlicher Hinsicht viele Probleme aufwirft. [...]

Sebastian Schulten

Die rechtliche Bewertung von Arbeitskämpfen um berufsgruppenbezogene Tarifverträge

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Berufsgruppenbezogene Tarifverträge sind in verschiedenen Wirtschaftsbereichen heute Realität und haben seit den eigenständigen Tarif?abschlüssen von Lokführern und Ärzten weiter an Bedeutung gewonnen. Die Veränderung der Gewerkschafts- und Tariflandschaft kann eine Häufung von Arbeitskämpfen in den Betrieben bewirken, die zu einer Störung des Kräftegleichgewichts zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften führen. Der Verfasser untersucht die Rechtmäßigkeit von…

Cindy Herntrich

Umfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müsse. Konkrete Vorgaben, in welcher Höhe der einzelne zustandsverantwortliche Eigentümer haften solle, lässt die Entscheidung…

Claudia Wildmann

Das Europäische Kurzberichterstattungsrecht im Lichte der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste

Schriften zum Medienrecht

Ende 2007 trat die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (kurz: AVMDR) in Kraft. Diese Richtlinie änderte die bis dahin geltende Fernsehrichtlinie mit dem Ziel, diese an die geänderten tatsächlichen Gegebenheiten und den medialen sowie technischen Fortschritt anzupassen. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Konvergenz sollte plattformneutral ein zukunftsfähiger Rechtsrahmen nicht nur für den Rundfunk, sondern für audiovisuelle Medien ganz allgemein geschaffen…

Sándor Nevelö

Diskriminierungsschutz – Sozialauswahl – Punkteschema

Analyse der Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen unter Beachtung des Diskriminierungsschutzes und Herleitung eines diskriminierungsfreien Punkteschemas

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der europäische Diskriminierungsschutz ist insbesondere durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz endgültig Bestandteil des deutschen Arbeitsrechts geworden. Das Risiko des Arbeitgebers, in einem Kündigungsschutzprozess zu unterlegen, erhöht sich, weil Diskriminierungsverbote auch im Rahmen der Prüfung der Sozialwidrigkeit von Kündigungen aus betrieblichen Erfordernissen zu beachten sind.

Deshalb wurde zum Ziel gesetzt, das Spannungsverhältnis zwischen…

Philipp Konstantin Kauffmann

Das Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten

Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Grenzen der §§89a, 89b und 91 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Dezentralisierung hierarchischer Strukturen sowie die technisch-mediale Ausrichtung des transnationalen Terrorismus haben zunehmend zu einer Gefahrenverlagerung auf terroristische Einzeltäter geführt, die eine paramilitärische Ausbildung in sog. Terrorcamps erfahren haben.

Aufgrund dieser Risikoverlagerung wurde ein Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung vom 9. Dezember 2008 erlassen, der die Aufnahme von Straftatbeständen hinsichtlich der Ausbildung zu…