Wissenschaftliche Literatur Vergaberecht

Thomas Hennig

Bietverfahren zur Veräußerung von Unternehmen im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmensträgers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Insolvenzverwalter steht nicht selten vor der Frage, wie er das Insolvenzverfahren vorantreiben soll, wenn es an der Mitwirkung der Gläubiger fehlt. Oft kommt es in der Gläubigerversammlung oder im Gläubigerausschuss zu Blockadesituationen, die durch das Auseinanderfallen der Einzelinteressen der Gläubiger verursacht sind. Daneben steht er aber häufig auch vor einem leeren Saal. Der Insolvenzverwalter darf in einem solchen Fall aber auch nicht untätig bleiben und…

Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)

Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert. Allerdings ist nach den zum Teil negativen Erfahrungen mit der Privatisierung in einigen Sektoren in jüngerer Zeit eine Tendenz zur Rekommunalisierung zu…

Michael Georgi

Die Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen im Einklang mit der VO PR 30/53

Eine empirische Untersuchung mit besonderem Fokus auf Dienstleistungen

Schriften zum Betrieblichen Rechnungswesen und Controlling

Beschaffungen öffentlicher Auftraggeber sind für ca. 17 % des deutschen BIP verantwortlich. Der Prozess der Abwicklung öffentlicher Aufträge ist dabei im Wesentlichen durch das Vergabe- und das Preisrecht geregelt. Während das Vergaberecht Handlungsvorgaben beinhaltet, durch deren Beachtung das für den öffentlichen Auftraggeber unter Kosten- und Leistungsaspekten geeignetste Angebot herausgefiltert wird, ist es die Intention des Preisrechts, angemessene Preise für…

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.

Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…

Philipp Hafner

Entflechtung und Wettbewerb im Eisenbahnwesen

Europarechtliche Vorgaben, nationale Umsetzung, tatsächliche Situation

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Nach wie vor ist die Zukunft der Eisenbahn in Deutschland nach dem vorläufigen Scheitern der Teilprivatisierung ungeklärt. Bei dieser Diskussion werden jedoch viel zu wenig europarechtliche Fragestellungen berücksichtigt. Diese Lücke schließt das Werk. Es ist zugleich ein Beitrag zur Diskussion über die künftige Ausgestaltung des europäischen wie auch des nationalen Eisenbahnrechts.

Weltweit erlebt die Eisenbahn eine Renaissance – auch in Europa. Aus…

Tobias Manz

Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages

Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Vertragsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. Public Private Partnership) zum Gegenstand hat. Abschließend stellt der Verfasser einen überarbeiteten, eigenständigen Reformvorschlag zur Diskussion. [...]

Philipp Haas

Die rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren.

Im Gegensatz zu der überwiegenden Literatur zu Einkaufsgemeinschaften werden nicht nur die kartellrechtlichen Auswirkungen von gebündelten Beschaffungsvorgängen dargestellt, sondern auch die…

Georgios Papatanasiju

Die Veräußerung kommunalen Vermögens

Studien zur Rechtswissenschaft

Im Spannungsfeld stetiger Aufgabenerfüllung und gesunder Gemeindefinanzen hat das gemeindliche Vermögen besondere Bedeutung. Wann und unter welchen Bedingungen Gemeinden Vermögensgegenstände veräußern dürfen, geben die Kommunalverfassungen in nur knappen Worten vor. Vor dem Hintergrund der oft einseitig geführten politischen Diskussion zur Verantwortbarkeit von Veräußerungen bietet dieses Werk eine umfassende Auseinandersetzung mit den gesetzlichen und…

Minou Banafsche

Das Recht der Leistungserbringung in der Kinder- und Jugendhilfe zwischen Korporatismus und Wettbewerb

Studien zum Sozialrecht

Mit Einfügung der §§ 78a ff. in das SGB VIII zum 1. Januar 1999 ist das Recht der Kinder- und Jugendhilfe in eine Schieflage geraten.

Während der Gesetzgeber auf der einen Seite strikt am Bekenntnis zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von öffentlicher und freier Jugendhilfe festhält (vgl. § 4 SGB VIII) und der historisch gewachsenen Bedeutung der freigemeinnützigen Träger durch besondere Gemeinnützigkeitsprivilegien Rechnung trägt (vgl. § 74 SGB VIII und §…

Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg, Iris Henseler-Unger (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVIII

Vorträge im Rahmen der Tagung am 5. und 6. September 2012 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 5. bis 6. September 2012.

Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn- Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 5. bis 6. September 2012 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVIII“ gehalten wurden.…