Vergaberecht

Steffen Haidinger

Fachplanungsrechtlich veranlasste Vergabehemmnisse

Eine Untersuchung zum Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Größere Infrastrukturvorhaben bedürfen regelmäßig der Planfeststellung und sind gleichzeitig nach dem Vergaberecht ausschreibungspflichtig. Mit dieser Studie soll der Blick auf das Verhältnis von Fachplanungs- und Vergaberecht gelenkt werden, wobei im Bereich des Fachplanungsrechts aus Gründen der Übersichtlichkeit eine Beschränkung auf das Fernstraßen- und das Eisenbahnplanungsrecht erfolgt. Soweit ersichtlich wurde das Spannungsfeld zwischen den beiden genannten […]

Jenny Mehlitz

Ausschreibungspflichten bei formellen und funktionellen Privatisierungen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Privatisierungen der staatlichen Aufgabenwahrnehmung sind gängige Praxis. Motive sind Rationalisierung, Effizienz, Modernisierung, aber auch die Vermeidung der starren arbeitsrechtlichen Regeln des öffentlichen Dienstrechts. Die öffentliche Hand beschafft sich Know-how, statt es selbst vorzuhalten. Sie entlastet damit die eigene Verwaltungskraft, da sie keine Personal- und Sachmittel für die Aufgabenwahrnehmung bereithalten muss. [...]

Peter Lothar Durinke

Bürgerentscheide in der Bauleitplanung

Zulässigkeit und Grenzen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

„Wutbürger“ ist zum Wort des Jahres 2010 gekürt worden. Doch nicht erst seit Stuttgart 21 gibt es in der Bundesrepublik einen Konflikt aus dem Nebeneinander von direkter Demokratie und repräsentativer Demokratie. Genau an diesen Konflikt – der auch in den Auseinandersetzungen wie „Keine Startbahn West“, Waldschlößchenbrücke in Dresden oder der Berliner Initiative „Mediaspree versenken!“ zum Ausdruck kommt – knüpft die Untersuchung an. [...]

André Stoffer

Das Verhältnis von Leistungsbeschreibung, geschuldetem Erfolg und Vergütung des Unternehmers beim Bauvertrag

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Heute machen ca. 10 % aller Streitigkeiten vor den Landgerichten solche des Bau- und Architektenrechtes aus. Eine der meistdiskutierten Fragen ist dabei das Verhältnis von Leistungsbeschreibung, (bau-)werkvertraglich geschuldetem Erfolg und der Vergütung des Unternehmers. An diesem Problemkreis setzt der Verfasser an. Nach einer Darstellung der Grundlagen des Bauvertrages untersucht er, was der geschuldete Erfolg beim BGB-Bauvertrag ist und welche Leistungen der […]

Caroline Bovelet

Monopoldienstleistungskonzessionen unter beihilferechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und vergaberechtlichen Aspekten

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Buch hat den Bereich der nicht harmonisierten Monopoldienstleistungskonzessionen zum Gegenstand. Die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren für dieses Institut aus unionsrechtlicher Sicht werden dargestellt. Trotz der marktabschottenden Wirkung von Dienstleistungsmonopolen und den damit einhergehenden Eingriffen in die Dienst- und Niederlassungsfreiheit, wird das Bestehen dieser aus unionsrechtlicher Sicht inzident vorausgesetzt. Das […]

Tim Goßen

Marktversagen und Vertragsversagen bei Entsorgungsdienstleistungen und ihrer Vergabe

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Abfallrechtliche Fragen stellen sich in der Praxis häufig im Zusammenhang mit dem Vergaberecht. Komplexität gewinnt die Anwendung von Abfall- und Vergaberecht insbesondere durch die beiden Rechtsmaterien immanenten ökonomischen Implikationen. Die hohe wirtschaftsrechtliche und wirtschaftspolitische Relevanz des Abfall- und Vergaberechts gleichermaßen geben Anlass, grundlegende Fragen der Entsorgung von Abfällen und der Vergabe entsprechender Aufträge näher zu […]

Erik Marschner

Vertrag und Anpassung im Europäischen Vergaberecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und englischen Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Sowohl das deutsche als auch das englische Vergaberecht haben sich im Zuge der Europäisierung grundlegend gewandelt. Entscheidender Grund hierfür sind vom Gemeinschaftsgesetzgeber erlassene Richtlinien, die oberhalb bestimmter Schwellenwerte Anwendung finden müssen. In beiden Rechtsordnungen folgte der Umsetzungsgesetzgeber dieser Zweiteilung und stellt somit das eigene Recht bewusst dem harmonisierten Recht gegenüber. Diese Entwicklung hat v. a. auch vertragsrechtliche […]

Stefan Zemmrich

Methodik der Vertragsgestaltung im Bauvertrag

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Studie beschäftigt sich mit der Gestaltung von Verträgen über Bauleistungen. Hierzu sind umfangreiche Bauverträge aus der Baupraxis untersucht worden. Nach einer Einführung in die Methodik der Vertragsgestaltung wird zunächst das Zustandekommen des Bauvertrages erläutert. Dabei wird insbesondere auf die unterschiedlichen Zielsetzungen von Bauherr und Unternehmer eingegangen. Anschließend erfolgt eine Darstellung der zehn wichtigsten Regelungskomplexe in einem […]

Stefan A. Geiger

Wettbewerb in der Abfallwirtschaft

Eine Untersuchung gemeinschafts-, verfassungs- und vergaberechtlicher Probleme der verbindlichen Abfallwirtschaftsplanung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Für die Abfallwirtschaft sind verbindliche Zuweisungen von Abfällen von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Indem die Zuweisungen die Entsorgung von Abfällen in konkreten Entsorgungsanlagen vorschreiben, gewährleisten sie die Auslastung der begünstigten Anlagen und verhindern Wettbewerb. Der Verfasser geht der Frage nach, ob und unter welchen Voraussetzungen verbindliche Abfallzuweisungen mit den wettbewerbsschützenden Normen des Gemeinschafts-, Verfassungs- und […]

Tobias Haubner

Public Private Partnership (PPP) und das Unionsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Staatliche Akteure auf allen Ebenen erbringen die von ihnen geforderten Daseinsvorsorgeleistungen in vielen Fällen nicht mehr alleine, sondern arbeiten mit privaten Akteuren zusammen. Dieses in der Rechtswirklichkeit auftretende Phänomen lässt sich unter dem Begriff „Public Private Partnership“ ( PPP ) zusammenfassen.

Der Autor untersucht das Phänomen PPP vor dem Hintergrund des Rechts der Europäischen Union (EU). Dabei geht die Untersuchung der Frage nach, […]