Wissenschaftliche Literatur Vergaberecht

Angelique Weikum-Groß

Public Private Partnership in der Russischen Föderation

Bestandsanalyse und Rechtsvergleich zum deutschen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Im Zuge der rasanten Entwicklung der russischen Wirtschaft seit Beginn des letzten Jahrzehnts wurde die Einbindung privater – vorzugsweise ausländischer – Investitionen in die marode russische Infrastruktur zum strategischen Ziel der russischen Wirtschaftspolitik. Als eine neue, vielversprechende Form der Gestaltung staatlich-privater Zusammenarbeit wird seit 2004 auch in Russland die sog. Public Private Partnership (PPP) propagiert. Doch wurden die ersten Schritte auf…

Caroline Bovelet

Monopoldienstleistungskonzessionen unter beihilferechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und vergaberechtlichen Aspekten

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Buch hat den Bereich der nicht harmonisierten Monopoldienstleistungskonzessionen zum Gegenstand. Die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren für dieses Institut aus unionsrechtlicher Sicht werden dargestellt. Trotz der marktabschottenden Wirkung von Dienstleistungsmonopolen und den damit einhergehenden Eingriffen in die Dienst- und Niederlassungsfreiheit, wird das Bestehen dieser aus unionsrechtlicher Sicht inzident vorausgesetzt. Das…

Melanie Bock

Die Ausschreibungspflicht im Schienenpersonennahverkehr

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Lange Zeit galt die Devise, dass es im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) keinen schützenswerten Wettbewerb geben könne. Die öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge schloss Wettbewerb a priori aus. Dass die Daseinsvorsorge zwar unverzichtbar, aber nicht notwendig allein vom Staat erbracht werden muss, zeigt diese Untersuchung. Zunächst werden dazu die Grundlagen zu Daseinsvorsorge und Wettbewerb erläutert.

Im Anschluss daran wird die Frage nach…

Josef Konrad Zeitler

Die Gesamtprivilegierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B auf dem Prüfstand

Am Beispiel der Abnahmefiktionsklauseln

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Kein Streit in der baurechtlichen Wissenschaft erregt die Gemüter so sehr, wie das seit Jahrzehnten beschworene Verbot der richterlichen Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der öffentlichen Auftraggeber von Bauleistungen (VOB/B).

Die Gesetzgebungstechnik der Verweisung auf die VOB/B im BGB und im Vergaberecht führt allerdings zu einer Änderung der Rechtsqualität des in Bezug genommenen Inhalts der VOB/B. Dies hat zur Folge, dass bei Vereinbarung der…

Karin Döhler

Sonderfachleute im Bauwesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Sonderfachleute im Bauwesen benötigt man für ganz unterschiedliche Bereiche wie etwa Tragwerksplanung, Heizung, Lüftung, Wärmeschutz, Akustik oder Vermessung. Weil inzwischen kaum ein Bauherr auf moderne Bauleistungen verzichten möchte, trifft man nicht nur bei Großbauprojekten auf Sonderfachleute, sondern schon bei kleinen Bauprojekten wie etwa dem Bau eines Einfamilienhauses sind im Normalfall neben dem Architekten ein Tragwerksplaner, ein Fachingenieur für Technische…

Bastian Hirsch

Die Anordnungsbefugnis des § 1 VOB/B im Verhältnis zum kommunalen Vertretungsrecht

Eine Untersuchung der kommunalrechtlichen Vorschriften für Verpflichtungserklärungen im Zusammenhang mit den Anordnungsrechten des privaten Baurechts

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Gemeinden sind häufig Auftraggeber von Bauleistungen. Hierbei sind sie an die Regeln des privaten Baurechts, des allgemeinen Zivilrechts und des Kommunalrechts gebunden. Als öffentlicher Auftraggeber sind die Gemeinden insbesondere zur Anwendung der VOB/B verpflichtet. Die Anordnungsrechte des § 1 Abs. 3 und 4 VOB/B ermöglichen es dem Bauherrn, auch nach Vertragsschluss Änderungen an der Leistung bzw. dem Leistungsumfang anzuordnen. Diese Anordnungen lösen…

Thomas Müller

Der Werkerfolg im Spannungsfeld zwischen Mängelhaftung, Hinweispflichten und Vergütung beim Bauwerkvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung des § 13 Abs. 1 und 3 VOB/B

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Begriff des Werkerfolgs beim Bauvertrag ist mit der Blockheizkraftwerk-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2007 in die aktuelle Diskussion geraten. Anlässlich eines Fragebogens zum privaten Baurecht des Bundesjustizministeriums empfiehlt der Baugerichtstags, § 633 Abs. 2 BGB redaktionell an die Funktionalitätsrechtsprechung des BGH anzupassen.

Der Verfasser untersucht die Fragestellungen, bei denen der Werkerfolg eine zentrale Rolle spielt: Die Gewährleistung…

Ralf Rohmann

Der Liefervertrag über Bau- oder Anlagenteile § 651 BGB und seine Auswirkungen auf Verträge am Bau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz wurde am 1.1.2002 die neu geschaffene Regelung des § 651 BGB eingeführt mit dem Ziel, Kauf- und Werkvertragsrecht anzugleichen.

Bis zur Einführung dieser Regelung wurden Lieferverträge über Bau- und Anlagenteile aufgrund ihrer Zweckbestimmung für ein Bauwerk regelmäßig nach Werkvertragsrecht beurteilt. Hieran hält der Bundesgerichtshof nicht mehr fest. Vielmehr hat der Bundesgerichtshof mehrfach zu § 651 BGB n.F.…

Thomas Hennig

Bietverfahren zur Veräußerung von Unternehmen im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Unternehmensträgers

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Insolvenzverwalter steht nicht selten vor der Frage, wie er das Insolvenzverfahren vorantreiben soll, wenn es an der Mitwirkung der Gläubiger fehlt. Oft kommt es in der Gläubigerversammlung oder im Gläubigerausschuss zu Blockadesituationen, die durch das Auseinanderfallen der Einzelinteressen der Gläubiger verursacht sind. Daneben steht er aber häufig auch vor einem leeren Saal. Der Insolvenzverwalter darf in einem solchen Fall aber auch nicht untätig bleiben und…

Gerald G. Sander & Luboš Tichý (Hrsg.)

Öffentliche Dienstleistungen in Deutschland und Ostmitteleuropa im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Öffentliche Dienstleistungen geraten in den letzten Jahren immer stärker unter Liberalisierungs- und Privatisierungsdruck. Auch in den osteuropäischen Transformationsstaaten wurden große Teile der Daseinsvorsorge wie die Energieversorgung, die Personenbeförderung oder die Postdienste liberalisiert und privatisiert. Allerdings ist nach den zum Teil negativen Erfahrungen mit der Privatisierung in einigen Sektoren in jüngerer Zeit eine Tendenz zur Rekommunalisierung zu…