Wissenschaftliche Literatur Vergaberecht

Klaus Stark

Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.

Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…

Andreas van den Eikel

Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht

Unter Berücksichtigung der neuen Vergaberechtsrichtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre 2004 umfassend novilliert, die bis Ende Januar 2006 in nationales Recht umzusetzen waren.

Ein Interessenskonflikt der öffentlichen Auftraggeber besteht…

Markus Klett

Kooperationspflichten im privaten Baurecht

Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.

Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die Nacherfüllungsbefugnis des Bauunternehmers zu stärken, sofern dieser neben dem überwachenden Architekten für einen Baumangel gesamtschuldnerisch haftet.…

Julia Mainka

Die Typologie des Bauvertrages nach § 650a BGB

Eine systematische Betrachtung der Bausachverhalte

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Mit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Reform des Werkvertragsrechts hat der Gesetzgeber ein gesetzlich geregeltes Bauvertragsrecht in den §§ 650a ff. BGB geschaffen.

Die Komplexität des Baugeschehens und die damit verbundene hohe Konfliktanfälligkeit machte die Schaffung spezieller bauvertraglicher Regelungen dringend erforderlich. Seit der Reform finden sich nun unter anderem neu ein Anordnungsrecht des Bestellers (§ 650b BGB), die damit einhergehende…

Andreas Bombien

Der Wettbewerbliche Dialog – Rechtliche Analyse und Vergleich mit dem Verhandlungsverfahren

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Vergaberecht zwingt die öffentliche Hand dazu, ihre Beschaffungsmaßnahmen in bestimmten förmlichen Vergabeverfahren durchzuführen. Den öffentlichen Auftraggebern stehen dabei für die oberhalb der Schwellenwerte liegenden Aufträge traditionell das Offene Verfahren, Nichtoffene Verfahren und das Verhandlungsverfahren zur Verfügung. Durch Erlass der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2004/18 hat der Gemeinschaftsgesetzgeber mit dem Wettbewerblichen Dialog eine weitere…

Tobias Kramer

Tariftreue im europäischen Vergaberecht

Zur Zulässigkeit der Instrumentalisierung des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge für politische Zwecke vor dem europäischen Gemeinschaftsrecht und dem WTO-Vergaberecht, insbesondere zur Berücksichtigung von Tariflöhnen im Vergabeverfahren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft eröffnet den Unternehmen in den EG-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer zur Dienstleistungserbringung in andere Mitgliedstaaten zu entsenden. Die Arbeitsrechtsverhältnisse der entsandten Arbeitnehmer, insbesondere ihre Lohnansprüche bleiben von einer vorübergehenden Entsendung regelmäßig unberührt.

In arbeitsintensiven Bereichen, in denen die Lohnkosten einen…

Philipp Sievers

Die bauzeitbezogenen Rechte des Auftraggebers

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In dieser Dissertation wird systematisch untersucht, ob und wenn ja, welche bauzeitbezogenen Rechte der Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer hat. Der Gesetzgeber hat es bei der am 01.01.2018 in Kraft getretenen Neufassung des BGB-Werkvertragsrechts versäumt, der großen Bedeutung der Bauzeit Rechnung zu tragen. Gerade aus dem Grund, dass die Vorschriften des BGB-Werkvertragsrechts keine ausdrückliche und unmittelbare Regelung zur Bauzeit enthalten, ist Gegenstand der…

Tim Goßen

Marktversagen und Vertragsversagen bei Entsorgungsdienstleistungen und ihrer Vergabe

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Abfallrechtliche Fragen stellen sich in der Praxis häufig im Zusammenhang mit dem Vergaberecht. Komplexität gewinnt die Anwendung von Abfall- und Vergaberecht insbesondere durch die beiden Rechtsmaterien immanenten ökonomischen Implikationen. Die hohe wirtschaftsrechtliche und wirtschaftspolitische Relevanz des Abfall- und Vergaberechts gleichermaßen geben Anlass, grundlegende Fragen der Entsorgung von Abfällen und der Vergabe entsprechender Aufträge näher zu…

André Sosat

Public-Private-Partnership: Die Servicegesellschaft im öffentlichen Krankenhauswesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die öffentlichen-rechtlichen Krankenhäuser in Deutschland sehen sich wachsendem wirtschaftlichem Druck ausgesetzt. Neben Gesamt?privatisierungen öffentlich-rechtlicher Kliniken stehen den öffentlichen Krankenhausträgern Kooperationsformen mit privatwirtschaftlichen Partnern im Rahmen von Public-Private-Partnership-Modellen (PPP) offen, um ihre wirtschaftliche Situation verbessern zu können.

Der Verfasser betrachtet in seiner Arbeit die Stellung der…

Tobias König

Die Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) ist für einen Großteil der Bevölkerung nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken. Er wird u. a. von Pendlerinnen und Pendlern für den Weg von und zur Arbeitsstelle, von Schülerinnen und Schülern sowie Studentinnen und Studenten für die Fahrten zur Schule bzw. Universität genutzt. Daneben lassen sich mit dem ÖPNV Urlaubsreisen und Freizeitgestaltung umsetzen. Damit ist der ÖPNV ein wichtiger Teil zur Sicherung der Teilhabe der…