Wissenschaftliche Literatur Vergabe

Christian Lantermann

Vergaberegister - Ein rechtmäßiges und effektives Mittel zur Korruptionsbekämpfung?

Studien zur Rechtswissenschaft

Korruption in Deutschland war bis in die jüngste Zeit hinein kein großes Thema. Es ist lange Zeit davon ausgegangen worden, dass Korruption verhältnismäßig selten vorkomme. Erst durch zahlreiche Skandale Anfang der 1990er Jahre und zu Beginn des 21. Jahrhunderts wurde das Bewusstsein dafür geschärft, dass auch die öffentliche Verwaltung in Deutschland nicht frei von korruptem Verhalten ist. Dies war der Ausgangspunkt für die nordrhein-westfälische Landesregierung, sich…

Michael Götz

Die vertragliche Konzeption des Leistungserbringungsrechts der sozialen Pflegeversicherung

Unter besonderer Berücksichtigung von vergabe- und kartellrechtlichen Problemstellungen

Studien zum Sozialrecht

Das Leistungserbringungsrecht der sozialen Pflegeversicherung wird durch eine Vielzahl von gesetzlich vorgesehenen Vertragsbeziehungen geprägt. Die Leistungserbringer und Pflegekassen sind an Versorgungs-, Finanzierungs- Hilfsmittel-, und Rahmenverträge im unterschiedlichen Maße gebunden. Zudem wird zwischen Einzel- und Kollektivverträgen unterschieden. Der Autor analysiert die komplexen vertraglichen Beziehungen zwischen den Leistungserbringern und den Pflegekassen.…

Andrea Wilhaus

Corporate Social Responsibility-Aspekte bei Public Private Partnership-Projekten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei Public Private Partnership (PPP) handelt es sich um langfristig angelegte Kooperationen zwischen der öffentlichen Hand und privaten Partnern zur Verwirklichung von öffentlichen Infrastrukturprojekten, etwa in den Bereichen Soziales, Verkehr, Ver- und Entsorgung, IT und Sicherheit. Als öffentliche Aufträge unterliegen sie üblicherweise dem Vergaberecht. Von wesentlicher Bedeutung für die Arbeit sind daher die im April 2004 in Kraft getretenen EU-Vergaberichtlinien,…

Manuel J. Heinemann

Die Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Um Grundstücke bebauen zu können, müssen sie erschlossen werden.

Das der Erschließung zugrunde liegende Erschließungsrecht ist im Wesentlichen im Baugesetzbuch niedergelegt. Aber nicht nur die erstmalige Herstellung von öffentlichen Einrichtungen und baulichen Erschließungsanlagen, sondern auch der spätere Ausbau und der laufende Unterhalt dieser Anlagen sind von den Gemeinden als Erschließungsträger allein aus eigenem Finanzaufkommen, das heißt ohne eine…

Klaus Stark

Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten für die Errichtung und Ausgestaltung von Spielhallen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Studie setzt sich mit den rechtlichen Steuerungsmöglichkeiten von Spielhallenansiedlungen unter den Aspekten des Unions-, Verfassungs-, Bundes-, Landes- und Kommunalrechtes auseinander. Berücksichtigung finden in diesem Zusammenhang betriebswirtschaftliche, städtebauliche und soziologische Aspekte sowie die „Suchtwissenschaft“.

Ein erster Höhepunkt der Spielhallendiskussion war 1989 erreicht. In seinem wegweisenden Beschluss vom 20. April 1989 zur…

Markus Oliver Clot

Die horizontale öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit

im Sinne von § 108 Abs. 6 bis 8 GWB

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Markus Oliver Clot wurde 1984 in Frankfurt am Main geboren. Nach Abitur und Zivildienst studierte er von 2005 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz, wo er von 2008 bis 2012 auch Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europarecht, Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Meinrad Dreher, LL.M., war. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung im Jahr 2011 absolvierte er den juristischen…

Tarek-Leander Bary

Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation

Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses ist vor allem die Rollenverteilung zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Wirtschaftssubjekten noch immer nicht zweifelsfrei geklärt. So herrscht auch lange…

Christoph Adler

Das „Zwei-Ebenen-Spiel“ der Eurorettung – Handlungsbedingungen und Restriktionen deutscher Außen- und Europapolitik in der Eurokrise (2010–2012)

Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik

Die im Jahr 2009 aufgekommene Eurokrise hat das Projekt der europäischen Integration vor die bis dahin größte ökonomische, politische und ideologische Herausforderung gestellt. Im Kern stand die Frage, ob und wann ein Auseinanderbrechen der Eurozone durch wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Druck zu erwarten sei.

Politisch bot sich zugleich die Chance, die „Geburtsfehler“ des Euro zu korrigieren. Deutschland kam in diesem Prozess angesichts seiner…

Julia Petersen

Softwarelizenzen und Europäisches Kartellrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Lizenzvergaben im Softwarebereich haben in heutigen Wirtschaftsleben eine herausragende Bedeutung erlangt. Gerade bei Lizenzvergaben zwischen wirtschaftlich starken Unternehmen muss daher immer berücksichtigt werden, dass Lizenzvergaben den Anforderungen des Kartellrechts entsprechen. Die Europäische Kommission ist seit Jahren bestrebt, ökonomische Erkenntnisse verstärkt in die kartellrechtliche Betrachtung miteinfließen zu lassen. Die Autorin setzt sich kritisch mit der…

Alice Martens

Der Konzessionsvertrag gemäß § 46 Abs. 2 EnWG

Auswahlverfahren und -entscheidung im Spannungsverhältnis von EnWG, Kartellrecht und den europäischen Grundfreiheiten

Schriften zum Energierecht

Das Auswahlverfahren und die Auswahlentscheidung für die Vergabe von Gas- und Stromkonzessionsverträgen gemäß § 46 Abs. 2 EnWG ist derzeit in Literatur und Rechtsprechung stark umstritten.

Die Studie weist im Hinblick auf das gegenwärtige und in den kommenden Jahren erfolgende Auslaufen eines Großteils der bestehenden, bundesweit auf ca. 20.000 geschätzten Konzessionsverträge für Strom und Gas als Folge ihrer auf 20 Jahre begrenzten Laufzeit eine hohe praktische…