Wissenschaftliche Literatur Vergabe

Christian Miercke

Auswirkungen des Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes auf den geförderten NGA-Breitbandausbau

Im Spannungsfeld zwischen dem Beihilfe- und Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Der Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode erklärte den Breitbandausbau mit Glasfaserinfrastrukturen bis zum Ende des Jahres 2025 zum Staatsziel höchster Priorität. Da der Markt die Versorgung der Bevölkerung mit hochbitratigen Breitbandanschlüssen nicht selbst zu erreichen vermag, werden von den staatlichen Akteuren Fördermittel in Milliardenhöhe bereitgestellt. Diese Fördermittel gilt es nun, rechtskonform von den unterversorgten Kommunen an die ausbauenden…

Sebastian Binder

Zuwendungsvergaberecht

Zuwendungsempfänger als Auftraggeber

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch behandelt ein praktisch hoch relevantes aber in der rechtswissenschaftlichen Diskussion bislang nur am Rande behandeltes Thema. Gegenstand sind die vergaberechtlichen Pflichten, die den Empfängern öffentlicher Zuwendungen durch den Zuwendungsbescheid auferlegt werden. Das Thema „Zuwendungsvergaberecht“ bewegt sich damit in einem Spannungsfeld zwischen Vergaberecht, Zuwendungsrecht und allgemeinem Verwaltungsrecht.

Die Verpflichtungen, die mit dem Erhalt…

Andreas van den Eikel

Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht

Unter Berücksichtigung der neuen Vergaberechtsrichtlinien

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre 2004 umfassend novilliert, die bis Ende Januar 2006 in nationales Recht umzusetzen waren.

Ein Interessenskonflikt der öffentlichen Auftraggeber besteht…

Petra Steinheber

Verhältnis und Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis und der Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht. Hierbei handelt es sich um zwei Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf der einen Seite steht das Informationsfreiheitsrecht, welches „jedermann“ einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationszugang gegen die Öffentliche Hand eröffnet. Dem steht das Recht der Öffentlichen Auftragsvergabe gegenüber,…

Johannes Krause

Mittelstandsförderung im Vergaberecht

Rechtliche Grenzen des Mittelstandsschutzes unter Berücksichtigung der Reform der Mittelstandsklausel des §97 Abs. 3 GWB

Schriften zur Praxis des Wirtschaftsrechts

Der Mittelstand gilt als das Herz der deutschen Wirtschaft und der Motor für Wachstum und Beschäftigung. Er hat eine besondere Bedeutung bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und wird als eine der Säulen für soziale Stabilität und wirtschaftliche Dynamik angesehen. Daher gibt es bei kaum einem wirtschaftspolitischen Ziel einen so breiten politischen Konsens, wie bei der Förderung des Mittelstandes.

Gerade bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die vielfach mit…

Diana Franz

Abschluss von Leistungserbringungsvereinbarungen auf dem Gebiet des Kinder- und Jugendhilferechts und Vergaberecht

Studien zum Sozialrecht

Die Anwendung des Vergaberechts auf den Abschluss von Verträgen über die Erbringung sozialer Leistungen durch nichtstaatliche Dritte ist äußerst umstritten. Die Verfasserin geht dieser Problematik für den Bereich des Kinder- und Jugendhilferechts (SGB VIII) in Bezug auf das Kartellvergaberecht nach.

Dabei wird zunächst geklärt, ob der 4. Teil des GWB für Verträge nach dem SGB VIII überhaupt Anwendung findet. Die Verfasserin setzt sich in diesem Zusammenhang zum…

Alexander Seidenberg

Mischkalkulationen im Bauvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Alexander Seidenberg untersucht, welche Auswirkungen die Mischkalkulation auf das Bauvergabeverfahren und das Nachprüfungsverfahren hat, ferner welche Besonderheiten bei einem Zuschlag trotz Mischkalkulation zu beachten sind.

Zur Untersuchung der Mischkalkulation ist zunächst die Darlegung der wesentlichen Prinzipien und Strukturen des Bauvergaberechts notwendig. Das Bauvergaberecht ist sowohl öffentlich- als auch privatrechtlich geprägt. Es handelt sich um…

Tim Goßen

Marktversagen und Vertragsversagen bei Entsorgungsdienstleistungen und ihrer Vergabe

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Abfallrechtliche Fragen stellen sich in der Praxis häufig im Zusammenhang mit dem Vergaberecht. Komplexität gewinnt die Anwendung von Abfall- und Vergaberecht insbesondere durch die beiden Rechtsmaterien immanenten ökonomischen Implikationen. Die hohe wirtschaftsrechtliche und wirtschaftspolitische Relevanz des Abfall- und Vergaberechts gleichermaßen geben Anlass, grundlegende Fragen der Entsorgung von Abfällen und der Vergabe entsprechender Aufträge näher zu…

Peter Staab

Religionsgesellschaften und Vergaberecht

Zur Anwendung des Kartellvergaberechts auf die großen christlichen Kirchen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Öffentliche Auftraggeber sind ein in unserer Gesellschaft nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor. Bei Vergabe öffentlicher Aufträge haben sie deshalb, wenn der Auftrag bestimmte Schwellenwerte übersteigt, die Verfahrensvorschriften der §§ 97 ff. GWB einzuhalten.

Auch die beiden großen christlichen Kirchen, also die katholische Kirche in Deutschland und die evangelischen Landeskirchen, sind ein bedeutender Teil der heutigen Gesellschaft. Die Kirchen und…

Helena Sitz

Ausschreibungspflichtige Auftragsänderungen und das Kündigungsrecht nach § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Kündigungsrecht gemäß § 133 Abs. 1 Nr. 1 GWB fügt sich in die Ratio ein, die von den Organen der EU bei der Ausgestaltung des Vergaberechts verfolgt wird: der Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe soll als wichtiges Element des unionalen Binnenmarktes für einen transparenten, fairen und größtmöglichen unionalen Wettbewerb immer weiter geöffnet werden. Deswegen soll durch die Ausschreibungspflicht wesentlicher Auftragsänderungen gemäß § 132 Abs. 1 GWB vermieden…