Vergabe
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Birgit Eigelsreiter
Soziale Nachhaltigkeit im europäischen Wettbewerb
Eine Analyse des EU-Vergaberichtlinienreformpakets 2014 und des BVergG 2006
Studien zum Völker- und Europarecht
Vergabeverfahrensregelungen dienen dem Zweck, bei binnenmarktrelevanten Auftragsvergaben Nicht-Diskriminierung, Gleichbehandlung und Fairness zu gewährleisten. 2014 wurden die bisher geltenden Unions-Vergaberichtlinien von den Richtlinien RL 2014/23/EU zur Vergabe von Konzessionen, RL 2014/24/EU zur „klassischen“ Vergabe und RL 2014/25/EU zur Sektorenvergabe abgelöst. Diese Reform galt es anschließend im nationalen Recht umzusetzen. [...]
Silvia Bader
Die Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten im Kartellvergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
In diesem Werk werden aus Sicht einer Vergabestelle, ausgehend von der Prüfung und Wertung von Liefer- und Dienstleistungsangeboten, verschiedene Aspekte des Vergaberechts untersucht.
Dabei liegt der Schwerpunkt im Kartellvergaberecht und hier speziell in den Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG, die in der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A 2009) geregelt sind. [...]
Yael Gutmacher
Die Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers im Lichte der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Dissertation setzt sich mit den Grenzen des Leistungsbestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers bei der Beschaffung auseinander. Darüber hinaus untersucht die Dissertation das Verhältnis der vergaberechtlichen Bindungen des öffentlichen Auftraggebers im Zusammenspiel mit der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG, welche kommunalen Auftraggebern weitergehende Rechte und Pflichten verleiht. Dabei wird die Problematik sowohl aus vergabe- […]
Götz Brückner
Die Mittelstandsförderung im Vergaberecht
Unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsschutzproblematik
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Mittelstandsförderung nimmt seit einigen Jahren auf der politischen Agenda einen hohen Stellenwert ein. Dies liegt vor allem in der Struktur der deutschen wie auch der übrigen Volkswirtschaften in der Europäischen Union begründet. So tragen mittelständische Unternehmen in Deutschland zu einem erheblichen Teil zur Erwirtschaftung des Bruttosozialprodukts bei, sie beschäftigen etwa zwei Drittel aller Erwerbstätigen und zeichnen sich durch eine hohe […]
Cynthia-Sophie Pfalzgraf
Umweltprüfung, Umweltbericht und Monitoring
am Beispiel des Baurechts unter vergleichender Berücksichtigung von Parallelregelungen in Fachgesetzen
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Das Europarecht prägt seit Jahrzehnten zunehmend das deutsche Bauplanungsrecht. Mit der Umsetzung der Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung (Richtlinie 2001/42/EG) wurden die Umweltprüfung, der Umweltbericht und das Monitoring in das Verfahren der Bauleitplanung integriert.
Der deutsche Gesetzgeber entschied sich dabei für eine Integration dieser Instrumente in das bestehende Verfahren der Planaufstellung. Trotz dieser Einbettung bestehen bis heute […]
Andreas van den Eikel
Die zulässige Implementierung „vergabefremder“ Kriterien im europäischen Vergaberecht
Unter Berücksichtigung der neuen Vergaberechtsrichtlinien
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Vergaberecht ist auf europäischer Ebene frühzeitig im Zuge der Liberalisierung des Binnenmarktes von Vergaberichtlinien harmonisiert worden, die den nationalen Gesetzgebern und den öffentlichen Auftraggebern Verfahrensgrundsätze vorschreiben und Grenzen setzen. Zuletzt wurden diese Vergaberichtlinien im Jahre 2004 umfassend novilliert, die bis Ende Januar 2006 in nationales Recht umzusetzen waren.
Ein Interessenskonflikt der öffentlichen Auftraggeber besteht […]
Markus Oliver Clot
Die horizontale öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit
im Sinne von § 108 Abs. 6 bis 8 GWB
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Kooperationen zwischen öffentlichen Stellen sind längst gelebte Realität – ob bei Standesämtern, in der Daseinsvorsorge oder bei der gemeinsamen Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Doch sobald mehrere öffentliche Auftraggeber Bedarfe gemeinsam decken, stellt sich die Frage: Handelt es sich noch um zulässige Selbstorganisation der öffentlichen Hand – oder greift das Vergaberecht mit seiner Ausschreibungspflicht?
Markus Oliver Clot widmet sich in seiner […]
Petra Steinheber
Verhältnis und Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Dieses Werk beschäftigt sich mit dem Verhältnis und der Wechselwirkung von Informationsfreiheitsrecht und Öffentlichem Vergaberecht. Hierbei handelt es sich um zwei Rechtsgebiete, deren Zielsetzungen nicht unterschiedlicher sein könnten. Auf der einen Seite steht das Informationsfreiheitsrecht, welches „jedermann“ einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationszugang gegen die Öffentliche Hand eröffnet. Dem steht das Recht der Öffentlichen Auftragsvergabe gegenüber, […]
Veronika Maria Koch
Rekommunalisierung von Versorgungsleistungen
Inhouse-Geschäfte und der steuerliche Querverbund kommunaler Holdinggesellschaften auf dem Prüfstand des Europäischen Beihilfenrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Weil die Inhouse-Vergabe erlaubt, einen Auftrag an ein kommunales Unternehmen ohne ein öffentliches Ausschreibungsverfahren zu vergeben, ist diese Vergabeform das wesentliche Instrument, mit dem kommunale Gebietskörperschaften Rekommunalisierungsvorhaben durchsetzen.
Trotz vergaberechtlicher Zulässigkeit muss aber auch das Europäische Beihilfenrecht beachtet werden. Dieses ist aufgrund seines Charakters als Primärrecht höherrangig und schlägt bereits bei einer […]
Markus Klett
Kooperationspflichten im privaten Baurecht
Eine notwendige Ergänzung in Schuldnermehrheiten
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Gesetzgeber hat Anfang 2018 mit der Baurechtsreform eine umfassende Modernisierung im privaten Baurecht vorgenommen. Dabei wurde u. a. der § 650t BGB eingeführt.
Mit dieser Vorschrift wird das Ziel verfolgt mittels einer Einrede des überwachenden Architekten gegenüber dem Bauherrn die Nacherfüllungsbefugnis des Bauunternehmers zu stärken, sofern dieser neben dem überwachenden Architekten für einen Baumangel gesamtschuldnerisch haftet. […]