Wissenschaftliche Literatur Vergütungsanspruch

Christian Triebe

Beteiligung der Sendeunternehmen an der Privatkopievergütung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der fortschreitenden Digitalisierung audiovisueller Inhalte haben sich gleichzeitig die Möglichkeiten für die Nutzer vervielfacht, urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne Qualitätsverlust kostenlos für den privaten Gebrauch zu kopieren. Als Ausgleich für die damit verbundenen Umsatzeinbußen erhalten die Urheber wie auch die leistungsschutzberechtigten Tonträger- und Filmhersteller eine Beteiligung an den Einnahmen aus der urheberrechtlichen Pauschalabgabe, welche die…

Katharina Sprave

Die unbekannte Nutzungsart im neuen Urheberrecht

Eine Untersuchung über den Interessenausgleich im Urhebervertragsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Urheberrecht ist vor allem in den letzten Jahren durch die Möglichkeiten der Informationstechnologie in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Betrachtung geraten. Mittlerweile kann praktisch jedes urheberrechtlich geschützte Werk in digitaler Form einer weiteren Verwertung zugeführt und im Internet verbreitet werden. Die Möglichkeiten des technischen „Könnens“ blenden dabei jedoch in der Regel die Frage nach dem rechtlichen „Dürfen“ aus. Nur wer Inhaber der…

Silvio Döring

Der gewerbliche private Arbeitsvermittlungsvertrag

Das Vertragsverhältnis zwischen dem gewerblichen privaten Arbeitsvermittler und dem Arbeitgeber im österreichischen und deutschen Recht

Studien zum Vertragsrecht

Das Buch betrachtet das Vertragsverhältnis zwischen gewerblichen, privaten Arbeitsvermittlern und Arbeitgebern im österreichischen und deutschen Recht aus unterschiedlichen Blickwinkeln.

Ein rechtshistorischer Teil untersucht zunächst die Entstehung und Abschaffung der staatlichen Arbeitsvermittlungsmonopole beider Länder und den stark europarechtlich geprägten Weg zur Wiedereinführung privater Arbeitsvermittlung. [...]

Michael Augustinus Ossege

Fehlbelegungsprüfungen von Maßnahmen der vollstationären Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Seit Anfang der 80er Jahre ist das Thema "Fehlbelegungen in Krankenhäusern" im Rahmen des SGB-V vermehrt Gegenstand juristischer und politischer Auseinandersetzungen – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Kosten für Behandlungen im Krankenhaus ca. 1/3 der Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen betragen.

Maßgebend für Vergütungsansprüche der Krankenhäuser waren in der Zeit bis zum 31.12.2002 grundsätzlich tagesgleiche Pflegesätze; seit dem 01.01.2003 sind…

Ingo Karsten Hanewinkel

Ausschluss der Abtretbarkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche

Die Auswirkungen des §63a UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Verteilungspraxis der Verwertungsgesellschaften

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechtliche gesetzliche Vergütungsansprüche sind in unserem Alltagsleben allgegenwärtig. Als Ausgleich für gesetzlich erlaubte urheberrechtliche Nutzungshandlungen entstehen sie beispielsweise durch Vervielfältigungen im Rahmen der sog. Privatkopie oder durch die Herstellung von Schulbüchern. Die wirtschaftliche Bedeutung dieser gesetzlichen Vergütungsansprüche ist in den letzten Jahren zunehmend angewachsen.

Durch das zum 1. Juli 2002 in Kraft getretene…

Carina Homann

Die Vergütung von Nachlasspfleger, Testamentsvollstrecker, Nachlassverwalter und Nachlassinsolvenzverwalter

Ein Beitrag zur Analyse und Reform der Vergütungsansprüche erbrechtlicher Vermögensverwalter

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Gelten bei der Bestimmung der "angemessenen Vergütung" des Nachlasspflegers andere Grundsätze als bei Testamentsvollstrecker, Nachlassverwalter und Nachlassinsolvenzverwalter? Wo sind die jeweiligen Gemeinsamkeiten und wo die Unterschiede?

Ausgehend von den Besonderheiten der jeweiligen Vermögensverwaltung werden die einschlägigen Normen analysiert und auf ihre Tauglichkeit zur Vergütungsbemessung hin überprüft. Insbesondere werden auch die…

Lahora Ruzman

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer

Studien zur Rechtswissenschaft

Der IT-Mitarbeiter ist in aller Munde – der Bedarf an Programmierern und Arbeitskräften mit Computerkenntnissen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Aber auch unabhängig von dem praktischen Beschäftigungsbedürfnis von Computerprogrammierern hat kaum ein anderes Ergebnis geistiger Tätigkeit die Rechtswissenschaft in den letzten Jahren vor so vielfältige Definitions- und Zuordnungsprobleme gestellt wie Computersoftware. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die…

Tobias Schwinge

Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der ausübende Künstler, der bei der Aufführung eines Bühnen- oder Musikwerkes mitwirkt, unterfällt mangels eigener Schöpfung grundsätzlich nicht dem Schutz des Urheberrechts. Wohl aber erbringt er, indem er ein von einem Urheber geschaffenes Werk wiedergibt, eine eigenständige künstlerische Leistung, die ihrerseits schutzwürdig ist. Das UrhG gewährt dem ausübenden Künstler daher in den §§ 74 ff. UrhG sog. Leistungsschutzrechte, auf Grund derer er über die Nutzung…

Jörg Pamperien

Die Auskunftspflicht des Werkunternehmers über ersparte Aufwendungen gemäß § 649 Satz 2 BGB

Unter Berücksichtigung der gewerblichen Geheimsphäre und verfassungsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Dem Besteller einer werkvertraglichen Leistung steht das sogenannte "freie Kündigungsrecht" zu, er kann das Vertragsverhältnis jederzeit beenden. Dem Werkunternehmer verbleibt der Anspruch auf volle Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen. In der prozessualen Praxis führt dies zu Problemen, da der Besteller für diese ersparten Aufwendungen als für ihn günstige Tatsache darlegungs- und beweisbelastet ist.

Der Besteller hat jedoch regelmäßig keinen Einblick in…