Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrecht

Das verordnungsvertretende Gesetz – eine Stärkung der Landesparlamente?

Eine Untersuchung zu Reichweite und Grenzen des Art. 80 Abs. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Landesparlamente sind im Vergleich zum Bundestag und den Landesregierungen politisch geschwächte Akteure. Sie haben immer wieder Kompetenzen an den Bund abgeben müssen und sind auch gegenüber den Landesregierungen, deren Vertreter im Bundesrat die Bundesgesetzgebung mit gestalten, benachteiligt. Daher wurde…

Gleichheit und Verwaltung

Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit einem Bereich zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht. Es geht um die Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zum allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz.

Der allgemeine Gleichheitssatz ist eines der Grundrechte, mit dem sich das…

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen…

Wehrpflichtarmee und Wehrgerechtigkeit

Die Verfassungsmäßigkeit der allgemeinen Wehrpflicht im Blickwinkel sicherheitspolitischer, gesellschaftlicher und demographischer Veränderungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Seit über 60 Jahren bildet die allgemeine Wehrpflicht das Rückgrat der deutschen Streitkräfte. War bis zum Ende des Kalten Krieges eine andere Wehrstruktur undenkbar, stellt sich insbesondere nach dem 11. September 2001 die Frage, ob eine Wehrpflichtarmee den neuen militärischen Herausforderungen gewachsen…

Gerichtliche Normenkontrolle im Vereinigten Königreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfassungsordnung des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland hat sich in der jüngeren Vergangenheit erheblich gewandelt. Zu nennen sind vor allem der Beitritt zur Europäischen Union, die Regionalautonomie für Schottland, Nordirland und Wales sowie die Inkorporierung der Europäischen…

Die Kirchensteuer versus Trennung von Staat und Kirche

Eine Analyse verfassungs- und steuerrechtlicher Aspekte unter spezieller Berücksichtigung des Besonderen Kirchgeldes

Ökonomie in Staat, Kirche und Gesellschaft

Das „Besondere Kirchgeld“ wurde ausdrücklich für den Fall der glaubensverschiedenen Ehe geschaffen, nachdem die frühere Halbteilungsregelung vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden war. Die kirchensteuerberechtigten Religionsgesellschaften können das Besondere Kirchgeld von solchen Mitgliedern erheben, bei…

Politik und Massenmedien im Spannungsfeld zwischen Politikvermittlung und Einschaltquoten

Betrachtungen und Herausforderungen in der Mediendemokratie

Schriften zum Medienrecht

Seit dem Antritt der Regierung Schröder im Jahr 1998 hat eine neuartige Form von Darstellung der Politik und Staatsführung in die berichtende Medienlandschaft Einzug gehalten. Politiker nutzen die Medien bewusster denn je als Bühne der Selbstdarstellung und Präsentation der eigenen Person. Die Perspektive, aus der…

Der Bundesstaat Bosnien und Herzegowina im Spannungsfeld von Integration und Desintegration

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Arbeit ist das wohl komplizierteste und aus vielen Gründen zugleich gefährdetste Staatswesen, das in Europa unter den Mitgliedern des Europarates, heute existiert. Der Bürgerkrieg wurde zwar durch den Friedensvertrag von Dayton beendet und Bosnien und Herzegowina als Staatswesen gerettet. Dies…

Auslandseinsätze deutscher Streitkräfte

Materiell-rechtliche Bindungen aus Völkerrecht und Grundgesetz, insbesondere zum Schutz des Lebens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Welchen materiell-rechtlichen Bindungen unterliegt die Bundeswehr im Auslandseinsatz? Mit Beginn der Bundeswehr-Auslandseinsätze waren zunächst die Voraussetzungen umstritten, die formal an einen der immer häufigeren Einsätze zu stellen sind. Hierzu hob das Bundesverfassungsgericht 1994 den obligatorischen…

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die…