Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrechtJura

Naser Balić

Das geschlechtsspezifische Diskriminierungsverbot in Bosnien und Herzegowina

Menschen- und verfassungsrechtliche Grundlagen, Bereichsdogmatik, verfassungsprozessualer Schutz

Schriften zum ausländischen Recht

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Diskriminierung in Bosnien und Herzegowina hat mehrere Besonderheiten. Sie stehen im Zusammenhang mit der Entstehung der Verfassung von BiH (Verfassung als ein Teil des Friedensvertrages), der unmittelbaren Geltung der Europäischer Menschenrechtskonvention und ihrer…

Sebastian Jagusch

Wegzugsbesteuerung ohne Wegzug

Die Veräußerungsfiktion des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AStG als einkommensteuerliche Belastung des Erben
Eine kritische Betrachtung unter materiell-rechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Erfüllung von Aufgaben sowie ein funktionierendes Zusammenleben im Staatsgebilde erfordert die ausreichend vorhandene Liquidität an finanziellen Mitteln.

Die Bundesrepublik Deutschland generiert als „Steuerstaat“ ihren Finanzbedarf hierbei (fast) ausschließlich aus Steuern. Das hat zur Folge, dass das…

Marielen Anna Josefa Wesselmann

Pharmakologisches Neuroenhancement aus verfassungsrechtlicher Sicht

Analyse grundrechtlicher Interessen im Lichte der neuropharmakologischen Leistungsstimulation

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit des pharmakologischen Neuroenhancement aus Sicht der selbstbestimmen, der fremdbestimmten sowie der einvernehmlichen Leistungsstimulation.

Zunächst werden die gängigsten, zur Leistungsverbesserung zweckentfremdeten Arzneimittel…

Junggyu Shin

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…

Irena Garbe

Die Wahrung der Kindesinteressen bei strittiger Trennung und Scheidung

Lösungswege zum Sorge- und Umgangsrecht unter Berücksichtigung einfach- und verfassungsrechtlicher sowie vermittlungsrelevanter psychologischer und soziologischer Aspekte

Studien zum Familienrecht

Schwerpunkt der Untersuchung ist die Bemühung um die Stärkung einer gemeinsamen und eigenverantwortlich auszuübenden elterlichen Sorge nach Trennung und Scheidung. Die Autorin stellt in den Mittelpunkt der Betrachtungen das Kindeswohl. In den besonders thematisierten Fällen „hochstrittger“ Elternbeziehungen wird…

Jan Greve

Der staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen

Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus…

Carmine Galloro

Transparenzprinzip als völkerrechtliches Verfahrensprinzip

Neue Auslegung

Studien zur Rechtswissenschaft

Transparenz als Verfahrensgarantie hat zunehmend an Interesse gewonnen, da sie aufgrund der Globalisierungsprozesse in verschiedenen Bereichen eingesetzt wird. Demnach wurde der Versuch unternommen, ein allgemeines Prinzip zu extrapolieren, das die verschiedenen Einrichtungen regulieren soll. Es handelt sich um den…

Kire Jovanov

From an Informal Meeting towards the Euro Area’s ‘Economic Government’

The Eurogroup and the Constitutional Analysis on the Possibility of Creating an ‘Economic Government’ for the Euro Area

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Integration im Euro-Währungsgebiet verfolgt einen differenzierten Ansatz, der nicht nur seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht im Jahr 1993 existiert, sondern auch nach der Eurokrise fortbesteht.

Während nach dem Vertrag von Maastricht eine Zentralisierung der Währungspolitik in der EU…

Sebastian Schmitt

Leistungsgrundsatz und Auswahlverfahren

– Der Zugang zum öffentlichen Dienst unter besonderer Berücksichtigung der außerhalb von Art. 33 Abs. 2 GG liegenden Kriterien –

Öffentliches Recht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung hat im Kern die vieldiskutierte Frage zum Gegenstand, ob bzw. inwieweit bei der Besetzung vakanter Positionen im öffentlichen Dienst andere Kriterien als die in Art. 33 Abs. 2 GG genannten Aspekte „Eignung“, „Befähigung und „fachliche Leistung“ zur Anwendung gelangen dürfen. [...]

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…