Wissenschaftliche LiteraturVerfassungsrechtPolitik

Habibullah Qureischie

Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die…

Julia Rita Schweitzer

Ehe und Eingetragene Lebenspartnerschaft im Lichte des Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 6 Abs. 1 Alt. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Welches verfassungsrechtliche Verständnis dem Ehebegriff allerdings zugrunde liegt, darüber schweigt sich das Grundgesetz aus.

Die Autorin untersucht, ob Eingetragene Lebenspartner nach dem…

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende –…

Dominik Schnieder

Politische Freiheit und Verfassungsschutz

Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.

Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage,…

Carola Meents

Homeschooling im deutschen Recht

Eine juristische Auseinandersetzung einschließlich rechtsvergleichender Perspektiven

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Homeschooling ist in Deutschland bisher keine Option. Kindern Unterricht zuhause zu erteilen ist im Schulalltag hierzulande nicht vorgesehen. Immer wieder werden Anträge einzelner Eltern abschlägig beschieden. Auch Gerichte im ganzen Bundesgebiet erteilen dem Heimunterricht regelmäßig eine Absage. [...]

Oliver Daum

Dokumentation des Grundgesetzes

Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht. [...]

Henrik Schmidtke

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in Indien

Am Beispiel des Rechts auf ausreichende Unterbringung

Studien zum Völker- und Europarecht

Gegenstand der Untersuchung sind die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte in Indien. Diese sogenannten „Menschenrechte der zweiten Generation“ stehen in den westlichen Staaten typischerweise im Schatten der bürgerlichen und politischen Menschenrechte der ersten Generation. In der indischen Verfassung…

Astrid Mayer

Die sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz

Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]

Philipp Braitinger

Die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG

Verfassungsrechtliche Grundlagen, Verfahren und Probleme

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Wenige Monate vor der Bundestagswahl im September 2009 schloss Bundeskanzlerin Angela Merkel öffentlich vorzeitige Neuwahlen aus. „Ich als Bundeskanzlerin werde in dieser Koalition meine Aufgabe erfüllen, und zwar für die Zeit, für die wir gewählt sind“, sagte sie und wies damit Forderungen der FDP nach…

Se-Joo Lee

Unternehmensfreiheit der gerechten Wirtschaftsordnung im Verfassungsrecht und der grundrechtliche Schutz der Unternehmensfreiheit

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Industriegesellschaft ist nicht nur der Schutz und die Gewährleistung der wirtschaftlichen Grundrechte des Einzelnen von großer Bedeutung, sondern gerade auch die von Unternehmen als Wirtschaftssubjekte. Im Rekurs auf Unternehmen als Wirtschaftssubjekte gewinnt indes auch die Pflicht zur…