Verfassungsmäßigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kathrin Hagemeister
Akkreditierung katholisch-theologischer Studiengänge
In Folge des so genannten Bologna-Prozesses wurde für das deutsche Hochschulrecht unter anderem eine Studiengangsakkreditierung eingeführt. Die seither in den Fokus getretenen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Probleme sind Gegenstand einer intensiven fachlichen und öffentlichen Diskussion. Die Verfassungsmäßigkeit der […]
Hilke Fengler
Die strafrechtlichen Auswirkungen der Neufassung des § 1631 II BGB durch das „Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung“ am 03.11.2000 lautet § 1631 II BGB: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig“. Die bisher veröffentlichte Rechtsprechung geht davon aus, dass Körperverletzungen […]
Matthias Strohs
Abwehr alkoholbedingter Gefahren
Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg oder der Ermächtigung zum […]
Marcus Georg Tischler
Der Geschwisterinzest bei über 18-Jährigen
Die Rechtsgüter des §173 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich mit der Frage der Legitimität der Strafbarkeit des Geschwisterinzests. Die aufgeworfene Frage wird vorwiegend exemplarisch am Beispiel der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung BvR 392/07 vom 26.2.2008 dargestellt. Insbesondere wird die Entstehungsgeschichte der Inzestbestrafung beleuchtet. Desweiteren werden die […]
Mareike E. Ullmann
Länderstrafvollzugsgesetze im Vergleich
Eine Analyse auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin knüpft an die sog. Föderalismusreform vom 01.09.2006 an, nach welcher die Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug von der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes auf die ausschließliche Gesetzgebung der Länder überging. Nur wenige Staatsrechtler oder Politiker befürworteten diesen Übergang, während sich ein Großteil der […]
Christian Köhr
Der Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind neben den Vereinten Nationen […]
Dirk Elbert
Die digitale Außenprüfung
Grundlagen und verfassungsrechtliche Vorgaben
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Steuersenkungsgesetz vom 23.10.2000 wurde die digitale Außenprüfung durch einen neuen Abs. 6 in § 147 AO eingeführt. Der fortschreitenden Entwicklung der digitalen Buchführung sollte eine rationelle Prüfungsmethode Rechnung tragen. Die Rechte der Finanzbehörden im Rahmen der Außenprüfung wurden damit erheblich erweitert. Die Studie […]
Cornelia Anita Jung
Der Täter-Opfer-Ausgleich als Weisung
Verfahrensrechtliche Einwände und Auswege im Hinblick auf §153a Abs. 1 StPO
Mit dem Ziel, dem Täter-Opfer-Ausgleich einen breiteren Anwendungsbereich zu verschaffen, wurde das Gesetz zur strafverfahrensrechtlichen Verankerung des Täter-Opfer-Ausgleichs vom 20.12.1999 erlassen. Dabei wurde das ernsthafte Bemühen des Beschuldigten, einen Ausgleich mit dem Verletzten zu erreichen, in den Katalog der Auflagen und Weisungen […]
Dana Staegemann
Investitionsförderung in der Pflegeversicherung
Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.
Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete Einrichtung hat einen Rechtsanspruch […]
Adrian Bölingen
Das Rügeverfahren der Wirtschaftsprüfer
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Gegenstand der Untersuchung ist das Rügeverfahren der Wirtschaftsprüfer in seiner neuen Form. Dies bedarf aus verschiedenen Gründen einer Untersuchung. Das Rügeverfahren der Wirtschaftsprüfer hat durch die Änderungsgesetze nach Dezember 2003 eine wesentlich andere Gestalt als jede Kammeraufsicht in Deutschland bekommen. Dadurch stellen sich […]