Verfassungsmäßigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tilmann Peters
Anlassunabhängige Personenkontrollen
Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz
Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen normiert, die es der Polizei […]
Elena Chertkova
Das Fremdbesitzverbot im deutschen Apothekenrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin stellt einleitend die historische Entwicklung des Apothekenrechts in Deutschland dar. Sie untersucht insbesondere untersucht, wie es zum geltenden Apothekengesetz mit seinem Fremd- und Mehrbesitzverbot gekommen ist, um herauszuarbeiten, worauf die Vorstellungen des Gesetzgebers basieren und ob sie noch heute ihre Berechtigung […]
Tanja Winter
Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung gem. § 370a AO
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ende 2001 wurde in die Abgabenordnung der Verbrechenstatbestand der gewerbs- oder bandenmäßigen Steuerhinterziehung gemäß § 370a AO eingeführt. Der Straftatbestand des § 370a AO ist sowohl in der Literatur als auch bei den Standesvertretern der rechts- und steuerberatenden Berufe sowie deren Berufsverbänden auf scharfe Kritik gestoßen, die in […]
Tanja Lehmann
Der Verstoß gegen das Berufsverbot (§ 145 c StGB)
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Verstoß gegen das Berufsverbot gehört zu den Strafvorschriften, die
in der Praxis eine eher untergeordnete Rolle spielen. Dementsprechend
gering ist bisher auch das wissenschaftliche Interesse.
Das Buch hat es sich vorrangig zum Ziel gesetzt, bislang unbeachtet ge-
bliebene bzw. nur oberflächlich […]
Andreas Gerhardinger
Die Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention.
Auch die Bundesrepublik Deutschland wurde vom […]
Josef Toma
Zur Strafbarkeit und Strafwürdigkeit des Billigens, Leugnens und Verharmlosens von Völkermord und Menschlichkeitsverbrechen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Strafrecht pönalisiert mit § 130 Abs. 3 StGB Äußerungen, mit denen der Holocaust und andere nationalsozialistische Völkermordhandlungen geleugnet, gebilligt oder verharmlost werden.
Als im Jahre 2008 der Rat der Europäischen Union einen Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit […]
Christian Michael Keller
Die Ermittlung der Kennungen und des Standorts von Mobilfunkgeräten im Spannungsfeld zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Verfassungsmäßigkeit
Der Einsatz von IMSI-Catchern
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit den Anschlägen vom 11.September 2001 auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington hat die Sicherheitspolitik in Deutschland eine neue Dimension erreicht.
Demzufolge ist die Frage, an welcher Stelle der Erforschung von Straftaten durch Schutzrechte des Betroffenen eine Grenze zu ziehen ist, aktuell wie nie […]
Anna Jasmin Gharsi-Krag
Die Gebührenpflichtigkeit von PC- und Handy-Rundfunk
Die Präsenz der Rundfunkanstalten im Internet und die Möglichkeit über internetfähige Computer und Mobilfunkgeräte auch öffentlich-rechtliche Radio- oder Fernsehprogramme zu verfolgen, führt zur Frage der gebührenrechtlichen Einordnung dieser technischen Entwicklung. In § 5a RGebStV sind Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über […]
Jens-Hendrik Hörmann
Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze
Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.
Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der […]
Vera Christopeit
Die verfassungsrechtliche Bewertung der Rechtsetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am Beispiel der Methodenrichtlinien
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Autorin überprüft die Richtliniengebung des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) im Bereich der Methodenrichtlinien nach verfassungsrechtlichen Maßstäben und untersucht die demokratische Legitimation des G-BA zu dieser Rechtsetzung. Die Rechtsstellungen der Betroffenen und vor diesem Hintergrund deren Partizipation sowie Repräsentation […]