Wissenschaftliche Literatur Verfassungsgericht

Marcus Georg Tischler

Der Geschwisterinzest bei über 18-Jährigen

Die Rechtsgüter des §173 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich mit der Frage der Legitimität der Strafbarkeit des Geschwisterinzests. Die aufgeworfene Frage wird vorwiegend exemplarisch am Beispiel der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung BvR 392/07 vom 26.2.2008 dargestellt. Insbesondere wird die Entstehungsgeschichte der Inzestbestrafung beleuchtet. Desweiteren werden die verschiedensten Rechtsgutslehren untersucht. Zudem ist kritisch zu hinterfragen, was die Grundlage einer Strafnorm zu bilden hat.…

Manja Mergner

Das Bodenreformeigentum und die Eigentumsgewährleistungen

Eine vergleichende Betrachtung von Art. 14 GG und Art. 1 ZP 1 der EMRK

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin greift ein rechtshistorisches Thema auf, das unter dem Aspekt der fortzuschreibenden Dogmatik des Art. 1 des ersten Zusatzprotokolls der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EKMR) auch zukünftig von großem Interesse ist.

Im Prozess der deutsch-deutschen Wiedervereinigung gehörte die rechtliche Qualifikation des sogenannten "Bodenreformeigentums" zu den besonders schwierigen grund- und menschenrechtrelevanten Problemen. Sie…

Dirk Elbert

Die digitale Außenprüfung

Grundlagen und verfassungsrechtliche Vorgaben

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit dem Steuersenkungsgesetz vom 23.10.2000 wurde die digitale Außenprüfung durch einen neuen Abs. 6 in § 147 AO eingeführt. Der fortschreitenden Entwicklung der digitalen Buchführung sollte eine rationelle Prüfungsmethode Rechnung tragen. Die Rechte der Finanzbehörden im Rahmen der Außenprüfung wurden damit erheblich erweitert. Die Studie untersucht vor diesem Hintergrund die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung.

Bevor ein Blick auf das digitale Zeitalter…

Cora Bickert

Die ertragsteuerliche Anerkennung von Familienpersonengesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Familienpersonengesellschaften haben auch in der heutigen Zeit noch eine große wirtschaftliche Bedeutung. Daraus ergibt sich, dass sich auch die Finanzverwaltung und die Finanzgerichte immer wieder mit der steuerlichen Anerkennung solcher Vereinbarungen auseinandersetzen. Bei Verträgen unter nahen Angehörigen wird aufgrund einer vermuteten gleichgerichteten Interessenlage häufig angenommen, dass die vertraglichen Abmachungen den tatsächlichen Gegebenheiten nicht…

Stefanie Carmen Frey

Unterhalt im Kindesinteresse

Auf das Kindesinteresse ausgerichtete Unterhaltsansprüche unter Einbezug der Reformüberlegungen des Gesetzgebers im Jahre 2007 mit abschließendem eigenen Reformvorschlag

Studien zum Familienrecht

Die Unterhaltsansprüche im Kindesinteresse, die einem Elternteil unabhängig vom Umstand des Verheiratetseins mit dem Pflichtigen wegen Kindesbetreuung zustehen, beschäftigen in letzter Zeit nicht nur die Rechtswissenschaft und Politik, sondern auch die Öffentlichkeit. Die Autorin nimmt die aktuelle Diskussion um diese Unterhaltsansprüche, die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts sowie die Reformpläne des…

Pía Tavolari

Das Recht auf Gehör und die Anhörungsrüge

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Recht auf Gehör wird als prozessuales Grundrecht seit geraumer Zeit besonders akzentuiert und hat aufgrund der reichhaltigen Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Entfaltung erlebt, die man in keiner anderen Rechtsordnung finden kann.

Diese Studie befasst sich im allgemeinen mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör, seine geschichtliche Entwicklung, die Art und Weise seiner Gewährung und das Verhältnis des Rechts auf Gehör zu anderen…

Claudia Grehl

Das Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Adoptionsrecht gleichgeschlechtlicher Paare wird bis heute in Politik und Rechtswissenschaft kontrovers diskutiert. Denn die Einstellung unserer Gesellschaft gegenüber homosexueller Veranlagung hat sich in den letzten Jahren verändert. Als Reaktion hierauf hat der Gesetzgeber im Jahr 2001 das Institut der "Eingetragenen Lebenspartnerschaft" als formalisierte Form des Zusammenlebens gleichgeschlechtlicher Paare geschaffen. Dieses hat das Bundesverfassungsgericht im…

Stephan A. Schoppe

Die Kirchensteuer versus Trennung von Staat und Kirche

Eine Analyse verfassungs- und steuerrechtlicher Aspekte unter spezieller Berücksichtigung des Besonderen Kirchgeldes

Ökonomie in Staat, Kirche und Gesellschaft

Das „Besondere Kirchgeld“ wurde ausdrücklich für den Fall der glaubensverschiedenen Ehe geschaffen, nachdem die frühere Halbteilungsregelung vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden war. Die kirchensteuerberechtigten Religionsgesellschaften können das Besondere Kirchgeld von solchen Mitgliedern erheben, bei denen keine Kirchensteuer anfällt, weil sie als zusammenveranlagte Ehegatten im Vergleich zu ihrem konfessionslosen Ehepartner über kein oder nur ein geringes…

Alexander Csaki

Die Wiederaufnahme des Verfahrens nach Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in der deutschen Rechtsordnung

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Wiederaufnahme des Verfahrens stellt die wichtigste innerstaatliche Möglichkeit dar, eine vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte festgestellte Konventionsverletzung beseitigen zu können. So kann nur durch die Wiederaufnahme des Verfahrens eine bereits rechtskräftige, konventionswidrige Entscheidung eines deutschen Gerichts aufgehoben werden. Umstritten ist, ob auch die Bundesrepublik Deutschland eine Rechtspflicht trifft, zu Gunsten der materiellen…

Jörg Schreiber

Strafrechtsharmonisierung durch europäische Rahmenbeschlüsse

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Rahmenbeschluss als Instrument der Strafrechtsharmonisierung in der EU steht immer wieder auf höchstrichterlichem Prüfstand. So hat erst jüngst der EuGH wieder einen Rahmenbeschluss wegen Kompetenzüberschreitung des Rates für nichtig erklärt. Auch der Fall „Pupino“ hat Aufsehen erregt, weil der EuGH für die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts eintrat.

Unter Berücksichtigung aktueller Entscheidungen beschreibt der Verfasser die…