Wissenschaftliche Literatur verfassungsauftrag
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Xiang Li
Die Staatsziele im Grundgesetz und die Grundstaatspolitiken in der Chinesischen Verfassung
Eine rechtsvergleichende Untersuchung
Studien zur Rechtswissenschaft
Der chinesische Verfassungszusatz von 2018 betont erneut die Idee des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation und die Staatsaufgabe des Umweltschutzes. Diese Aufgabe wird zusammen mit einigen anderen politischen Aufgaben, wie z.B. der Familienplanung, als die Grundstaatspolitiken Chinas bezeichnet.
Der wichtige Begriff der „Grundstaatspolitiken“ in der verfassungsrechtlichen „Dritten Struktur“ ist damit wieder in den Fokus der chinesischen Rechtsgemeinschaft gerückt. Er wird häufig synonym mit den deutschen Staatszielen verwendet. Inwieweit der Begriff der…
Chinesisches RechtChinesische VerfassungGesetzgebungsauftragGrundstaatspolitikStaatspolitikStaatszielStaatszielbestimmungVerfassungsauftrag
Zum ShopMarkus Sturm
Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen
Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.
Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen Vorgaben näher betrachtet und die Grenzen nach dem Grundgesetz (Wissenschafts- und Berufsfreiheit) sowie…
Bachelor-Master-StrukturBandbreitenmodellBerufslenkungHochschulorganisationKapazitätserschöpfungsgebotKapazitätsrechtKapazitätsverschaffungsanspruchMangelfachNumerus ClaususOrganisationsmaßnahmePlanungsermessenTeilhaberechtsdogmatikHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft