Wissenschaftliche Literatur Verfassungsänderung

Stefanie Schmitt

Kindergartenpflicht?

Zur Frage der Vereinbarkeit einer Kindergartenbesuchspflicht mit der Verfassung, insbesondere mit dem Grundrecht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin nimmt sich unter verfassungsrechtlichen Erwägungen einer Thematik an, die seit einigen Jahren gesellschafts- und parteipolitisch diskutiert wird, deren rechtliche Zulässigkeit jedoch bislang kaum thematisiert wird – die Einführung einer Kindergartenpflicht in Deutschland.

Es wird zunächst aufgezeigt, welche sozial-, gesellschafts- und naturwissenschaftlichen Entwicklungen und Erkenntnisse dazu beigetragen haben, dass in Deutschland die Forderung…

Katja Paulke

Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum

im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Anschläge des 11. September 2001 verbreiteten nicht nur in der gesamten westlichen Welt Furcht und Schrecken, sie stellten auch den deutschen Gesetzgeber vor besondere Herausforderungen. Ob der Gesetzgeber diese durch das Luftsicherheitsgesetz erfüllt hat, muss bezweifelt werden. Dies nicht zuletzt, da auch der Bundespräsident Bedenken an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes äußerte.

Dies ist die erste Untersuchung, die sich mit dem Thema der Abwehr von…

Lutz Bergner

Der italienische Regionalismus

Ein Rechtsvergleich mit dezentralen und föderalen Systemen, insbesondere mit dem deutschen föderativen System

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die historische Entwicklung Italiens und Deutschlands weist viele Parallelen auf, angefangen von der staatlichen Zersplitterung über die Erlangung der nationalen Einheit im 19. Jahrhundert, den Erfahrungen mit totalitären Systemen bis hin zum staatlichen Neubeginn nach dem Zweiten Weltkrieg. Trotz dieser deutlichen Parallelen nahm die Entwicklung der subnationalen Untergliederungen in beiden Staaten eine gänzlich entgegengesetzte Entwicklung: Während Deutschland nach der…

Yvonne Hempel

Der belgische Senat als Reflexions- und territoriales Repräsentationsorgan

Eine Untersuchung der politischen Rolle der Zweiten Kammer Belgiens nach der Verfassungsreform von 1993

Regensburger Studien zur Internationalen Politik

In den letzten Jahren kann ein neu erwachtes Interesse an Zweiten Kammern festgestellt werden, nachdem sie lange Zeit im Schatten der politisch dominierenden Volkskammer gestanden sind. Trotz der Abschaffung der Zweikammersysteme etwa in Neuseeland, Schweden und Bayern haben sich Zweite Kammern als äußerst lebensfähig erwiesen. Dabei zeigt sich, dass sie unter bestimmten Voraussetzungen eine wichtige Rolle im politischen Geschehen einnehmen und zur Verbesserung der…

Hannah Nießen

Die Wirkung der Grundrechte im deutschen und italienischen Privatrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Grundrechtsbeeinträchtigungen durch Private sind in vielerlei Hinsicht denkbar. Sie können Freiheits- und Gleichheitsrechte betreffen und mit oder ohne Einverständnis des Betroffenen geschehen. Inwieweit müssen Private daher bei ihrem zivilrechtlichen Handeln die Grundrechte beachten bzw. inwieweit ist der Staat verpflichtet, den Einzelnen vor derartigen Grundrechtsbeeinträchtigungen zu schützen

Diese Frage beschäftigt längst nicht mehr nur die nationale…