Wissenschaftliche LiteraturVerfassung
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Die Besteuerung privater Kapitaleinkünfte durch die Abgeltungsteuer
Verfassungsrechtliche Aspekte des Systemwechsels
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Bereits 1991 hat das Bundesverfassungsgericht die Besteuerung privater Zinsen als verfassungswidrig beurteilt und zugleich dem Gesetzgeber die Abgeltungsteuer als verfassungskonforme Option zur Reform der Besteuerung privater Kapitaleinkünfte aufgezeigt. Der Gesetzgeber hat mit dem Unternehmensteuerreformgesetz…
AbgeltungsteuerArt. 3 Abs. 1 GGBruttobesteuerungMissbrauchsvermeidungPrivate KapitaleinkünfteRechtswissenschaftSondertarifSteuerrechtSystemwechselÜbergangsregelungVerfassungskonformitätVerfassungsrechtVerfassungswidrigkeitVerlustverrechnungsbeschränkung„Racial Profiling“: Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Rassendiskriminierungsverbotes
Die Verfassungsmäßigkeit der polizeilichen Kontrolle zwecks Verhinderung und Unterbindung von unerlaubter Einreise nach §22 I a BPolG am Maßstab des Art. 3 III S. 1 GG
Studien zur Rechtswissenschaft
Liegt eine vom deutschen Grundgesetz verbotene Diskriminierung vor, wenn Polizisten eine beliebige Person in einer öffentlichen Einrichtung, wie bspw. Bahnhof oder Flughafen, ohne einen an sie gerichteten konkreten Verdacht kontrollieren, und zwar aufgrund der „Hautfarbe“? Dass die sich aus solchen Polizeiarbeiten…
Art. 3 III. S. 1 GGDiskriminierungDiskriminierungsverbotEqual Protection ClauseFourteenth AmendmentHautfarbePersonenkontrollePolizeiRacial ProfilingRassendiskriminierungRassendiskriminierungsverbotRechtsvergleichSchleierfahndungUnerlaubte EinreiseVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtVölkerrecht§ 22 I a BPolGVerfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrechtVerletzung von Verfassungsrecht infolge der Umsetzung der Bologna-Reform
in Gestalt der doppelten Zulassungsproblematik am Beispiel des Zugangs zu Masterstudiengängen im Fach Psychologie
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Studie behandelt die – insbesondere im Hinblick auf die in Art. 12 des Grundgesetzes gewährleistete Berufsfreiheit – verfassungsrechtlich relevante Problematik des Übergangs vom Bachelorstudium zum Masterstudium, konkret bezogen auf die Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge im Fach der Psychologie und…
BachelorstudiumBerufsfreiheitBerufsqualifizierungBologna-ReformHochschulrechtHochschulzugangKapazitätsrechtMasterstudiumPsychologiestudiumStudienplatzvergabeVerfassungsrechtTypisierungsgerechtigkeit des vereinfachten Ertragswertverfahrens zur Unternehmensbewertung im Erbschaftsteuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht sowie das damit für Zwecke der Ermittlung der steuerlichen Bemessungsgrundlage eng verzahnte Bewertungsgesetz gehören seit jeher zu den sehr umstrittenen Regelungen des Steuerrechts. Die hierbei geführten Diskussionen erschließen sich weniger aus dem Steueraufkommen, welches…
ErbschaftsteuerrechtRechtswissenschaftSchenkungssteuerrechtSteuergerechtigkeitSteuerrechtTypisierungsgerechtigkeitUnternehmensbewertungVereinfachtes ErtragswertverfahrenVerfassungsrechtliche MaßstäbeDie Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens
Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]
BeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzBundesverfassungsschutzgesetzBVerfSchGNachrichtendienstNPD-VerbotsverfahrenPolitische ParteienRechtswissenschaftV-LeuteV-Mann-AffäreThematische Grenzen der direkten Demokratie auf Landesebene
Studien zur Rechtswissenschaft
Allen 16 Landesverfassungen ist gemeinsam, dass sie die Behandlung bestimmter Themen mit Volksbegehren bzw. Volksentscheiden als Instrumente der direkten Demokratie ausschließen.
Ist dieser Umstand rechtlich gefordert oder ist er von den Landesverfassungsgebern gewünscht? Können alle Themen zum Gegenstand…
Direkte DemokratieLandesverfassungSelbstbestimmungsrechtThemenausschussVolksbegehrenVolksentscheidDer staatliche Einfluss auf die Vergütung der Inkassodienstleistungen
Eine Analyse, Bewertung und Prüfung der Verfassungsmäßigkeit der §§ 13 Abs. 2, 31b RVG nebst der Nummern 1000, Nr. 2 und 2300, Anmerkung, Abs. 2 VV RVG
Öffentliches Recht in Forschung und Praxis
Inkassodienstleister genießen in Deutschland mitunter einen eher zweifelhaften Ruf. Die von ihnen für ihre Dienstleistung erhobenen Kosten werden vielfach als überhöht angesehen. Problematisch ist dabei insbesondere, dass regelmäßig der Schuldner für diese Kosten aufkommen muss. Dies resultiert aus…
BerufsfreiheitGrundgesetzGrundrechteInkassodienstleisterInkassodienstleistungenRechtsanwaltsvergütungsgesetzRechtsverfolgungskostenVerfassungsrechtPersonenbewertungsportale – eine verfassungsrechtliche Untersuchung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Personenbewertungsportale sind bereits gegen Ende der 2000er Jahre zum Gegenstand der rechtlichen Diskussion geworden. Entsprechend der anhaltenden technischen Entwicklung setzt sich die Geschäftsmodellinnovation der Portale fort. Dies führt zur Entstehung neuer rechtlicher Probleme, mit welchen sich die…
ÄrztebewertungsportalAnonymitätAsymmetrieBewertungsportaleGrundrechteNotice and Take DownPersönlichkeitsrechtPlattformbetreiberPortalbetreiberVerfassungsrechtDas Werbeverbot für Ärzte im Lichte der Berufsfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz und anderer Grundrechtspositionen
Status quo und Zukunftsaussichten von Marketing und Werbung für den ärztlichen Berufsstand in Deutschland aus verfassungsrechtlicher Sicht unter Einbezug rechtsvergleichender Argumente
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Die bestehende Literatur im Bereich der Werbeverbote und Werbebeschränkungen für Ärzte befasst sich primär mit der Frage, was Ärzte werbetechnisch und -rechtlich dürfen und was sie nicht dürfen. Folglich richtet sich das Hauptaugenmerk der bisherigen wissenschaftlichen Befassung mit dem Thema „Werbeverbote für…
Art. 12 Abs. 1 GGArztArztrechtMedizinrechtMeinungsfreiheitRechtsvergleichungVerfassungsrechtWerbebeschränkungWerbeverbotWettbewerb