Wissenschaftliche LiteraturVerfassung
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Die verfassungsrechtliche Schutzpflicht für Fälle des Mobbings am Arbeitsplatz
Verletzt der parlamentarische Gesetzgeber Verfassungsrecht, indem er Mobbing am Arbeitsplatz keinem speziellen Gesetz unterwirft?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mobbing ist ein weit verbreitetes Phänomen in der Arbeitswelt. Der Autor nimmt sich der Frage an, ob dieses Phänomen einer gesetzlichen Regulierung bedarf. Es wird untersucht, ob der deutsche Gesetzgeber dazu verpflichtet ist, ein Gesetz zu schaffen, das die Verhinderung, Unterbindung und Sanktion von Mobbing am…
Allgemeines GleichbehandlungsgesetzArbeitsplatzArbeitspsychologieArbeitsrechtAuslegung der VerfassungEuroparechtFürsorgepflichtGrundrechteMobbingRevidierte Europäische SozialchartaSchutzpflichtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche HandlungspflichtDie Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.…
AnhörungsrügeEffektiver RechtsschutzErschöpfung des RechtswegsGegenvorstellungGehörsverletzungRechtliches GehörRechtsmittelklarheitSubsidiarität der VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerdeZivilprozessrechtZPO§ 321Staats- und Regierungschefs sowie ihr gegenseitiges Verhältnis im deutschen und französischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die deutsche und die französische Verfassung besitzen eine beträchtliche Flexibilität, was das Staatsoberhaupt und somit auch was den Regierungschef betrifft.
In vielerlei Hinsicht erleben oder können beide Länder sehr ähnliche Situationen erleben. Es ermöglicht dem amtierenden Staatsoberhaupt, einen sehr…
KanzlerPolitische PraxisPräsidentPremierministerRechtsvergleichungRegierungschefSchiedsspruchStaatschefVerfassungsrechtVerfassungsrechtliche FlexiblilitätVerfassungsrechtsvergleichungVerfassungsrichterDie Landesämter für Verfassungsschutz
Geschichte, Struktur, Aufgaben, Neuorganisations- und Reformbedarf, Föderalismus und Zusammenarbeit im Verfassungsschutz sowie Analyse der Aufgaben und Rechte in Bund und Ländern bei der parlamentarischen Kontrolle der Verfassungsschutzbehörden
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
In der aktuellen Diskussion im Sicherheitsbereich nehmen vermehrt auch die Landesämter für Verfassungsschutz Raum ein: Wie haben sich diese Ämter geschichtlich entwickelt? Wie sind ihre Organisation und die Strukturen? Muss man in Deutschland eigenständige Landesämter für Verfassungsschutz haben? Und wenn ja,…
NachrichtendienstNeuorganisation im VerfassungsschutzÖffentliches RechtParlamentarische KontrolleRechtswissenschaftTrennungsgebotVerfassungsrechtVerfassungsschutzÖffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz
Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…
BerichterstattungBundesverfassungsgerichtFreiheit der BerichterstattungGrundgesetzGrundversorgungsauftragMedienberichterstattungsfreiheitMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentliches RechtRundfunkbeitragRundfunkgebührenRundfunkrechtsprechungVerfassungsrechtDer Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt…
Europäische IntegrationEuroparechtIdentitätskontrolleIntegrationsverantwortungKooperationsverhältnisNationales RechtÖffentliches RechtUltra-vires-KontrolleUnionsrechtVerfassungsrechtVertragsverletzungsverfahrenDie Regelungen des Körperschaftsstatusgesetzes NRW über die Erstverleihung und den Entzug der Körperschaftsrechte auf dem Prüfstand des Verfassungsrechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die religionsverfassungsrechtliche Untersuchung behandelt die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Regelung der Verleihung und des Entzugs der Rechte einer Körperschaft des öffentlichen Rechts an Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften in Nordrhein-Westfalen (Körperschaftsstatusgesetz). Das…
(Erst-)VerleihungEntzugGesetzgebungskompetenzKörperschaftsrechteKörperschaftsstatusKörperschaftsstatusgesetzMitwirkungsvorbehaltRechtsformRechtsform der VerleihungReligionsverfassungsrechtStaatskirchenrechtVerfahren der VerleihungVerfassungsrechtFreiheit durch den Staat – Eine Auseinandersetzung mit der Reichweite und den Grenzen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser arbeitet die bisherigen anerkannten Ergebnisse der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung und der Literatur zum verfassungsrechtlichen Existenzminimum auf und zu ergänzt diese, sodass ein Verständnis für die Grundlagen und das Wesen des verfassungsrechtlichen Existenzminimums erzeugt wird. [...]
AsylAsylbewerberleistungsgesetzAsylrechtExistenzminimumFreiheit durch den StaatGrundsicherungMenschenwürdeRegelbedarfsurteilSozialgesetzbuch IISozialstaatVerbindungsgrundrechtVerfassungsrechtVerfassungsrechtliches ExistenzminimumStatus und Funktion der Parteien in den neuen Bundesländern Deutschlands
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit der Neugründung der Länder in der ehemaligen DDR hat im Osten Deutschlands eine lebhafte Verfassungsentwicklung eingesetzt. Dabei bewegen sich die ostdeutschen Verfassungen zwischen Rezeption und Innovation: Sie übernehmen bewährte Figuren aus dem westdeutschen Verfassungsrecht, aus der Rechtsprechung des…
BürgerbewegungGemeindeutsches ParteienverfassungsrechtLänderverfassungenNeue BundesländerParteienParteienkriseRechtswissenschaftVerfassunggebungVerfassungswirklichkeitDie sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen. [...]
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrecht