Wissenschaftliche LiteraturVerfassungPolitik

Christoph Junggeburth

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen. [...]

Nanchaya Channarong

Personenbewertungsportale – eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Personenbewertungsportale sind bereits gegen Ende der 2000er Jahre zum Gegenstand der rechtlichen Diskussion geworden. Entsprechend der anhaltenden technischen Entwicklung setzt sich die Geschäftsmodellinnovation der Portale fort. Dies führt zur Entstehung neuer rechtlicher Probleme, mit welchen sich die…

Oliver Daum

Dokumentation des Grundgesetzes

Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht. [...]

Dirk Emunds

Vom Republikschutz zum Verfassungsschutz? Der Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung in der Weimarer Republik

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Emunds vergleicht den „Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung“ mit dem 1950 gegründeten Bundesamt für Verfassungsschutz. Hierbei widerlegt er die in der Vergangenheit aufgestellte These, der Verfassungsschutz der Bundesrepublik Deutschland sei ohne Beispiel in der deutschen Geschichte.…

Jochen Theurer

Die Ablösung des Grundgesetzes durch Art. 146 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ [...]

Dieter Remus

Präsidialverfassung und gesetzlicher Richter

Zur Entwicklung des Begriffs des gesetzlichen Richters und seiner Bedeutung für die Präsidialverfassung des Gerichtsverfassungsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung untersucht die Interdependenz der verfassungsrechtlichen Gewährleistung des gesetzlichen Richters und der gerichtsverfassungsrechtlichen richterlichen Geschäftsverteilung. Sie behandelt die Frage, ob und warum das aus Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG abgeleitete Recht auf den gesetzlichen Richter ein…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes,…

Stefan Debelius

Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern

Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.

Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine…

Frithjof Schulz

Kommunikationsverfassungsrechtliche Fragen einer Vielfaltsregulierung von Suchmaschinen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Suchmaschinen spielen eine überragend wichtige Rolle für den Informationszugang im Internet und damit für die individuelle und kollektive Meinungsbildung. Gleichzeitig wird der Suchmaschinenmarkt nahezu vollständig von einem einzigen Anbieter beherrscht – Google. Angesichts dessen wird vermehrt eine Regulierung…

Jens Hettich

Die Zulässigkeit verschiedener Handlungsalternativen des Staates im Vorgehen gegen extremistische Parteien unter Berücksichtigung des Parteienprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, wie mit vermeintlich verfassungswidrigen Parteien umgegangen werden soll, ist in letzter Zeit wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Im Jahr 2012 stellte die NPD einen Antrag auf Feststellung der eigenen Verfassungsmäßigkeit vor dem BVerfG. Bereits von Anfang an wurde diesem keine…